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VHS am Eck: Die Omas gegen Rechts zeigen „Plakate für die Demokratie“
Von Stephan Köthe Die Demokratiewerkstatt beginnt am Samstag, 12. September, um 19 Uhr in den Räumen der VHS am Eck in der Strohstraße mit der Eröffnung der Ausstellung „Plakate für die Demokratie“. Die Esslinger Gruppe der Omas gegen Rechts hat seit ihrer Gründung im Herbst 2024 immer wieder Plakate zu Themen wie Meinungsfreiheit, Zivilgesellschaft, Menschenbild…
Aus der 3. Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2024
Von Stephan Köthe Protokoll der Sitzung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 3: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße – 1. Änderung im Stadtteil 11 „Innenstadt (Mitte)“ TOP 4: Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) TOP 7: Diversity als Chance: Unterzeichnung der Charta der Vielfalt TOP 17: Bestellung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse des…
Zur Einstufung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“
Von Stephan Köthe Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html Dazu nehme ich wie folgt Stellung: Kaum ist die AfD in bundesweiten Umfragen stärkste Kraft, erfolgt die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“. Statt…
Das ist die neue AfD-Landtagsfraktion und ihr Fraktionsvorstand
Von Stephan Köthe Am 18. und 19.04.2026 hat sich die AfD-Landtagsfraktion im 18. Landtag von Baden-Württemberg konstituiert! · Andreas Auer (1962, Wahlkreis 06 Leonberg, Listenmandat)· Anton Baron (1987, Wahlkreis 21 Hohenlohe, Listenmandat)· Hans-Peter Baur (1959, Wahlreis 69 Ravensburg, Listenmandat)· Nikolaos Boutakoglou (1983, Wahlkreis 13 Vaihingen, Listenmandat)· Bernhard Eisenhut (1958, Wahlkreis 57 Singen, Listenmandat)· Rüdiger Ernst…
Nachtragshaushalt: Wir laufen in eine Katastrophe – mit Ansage
Von Stephan Köthe Am 27. Juli 2026 habe ich im Gemeinderat zum Nachtragshaushalt gesprochen. Die wesentlichen Punkte: Bereits im Dezember 2025 haben wir als einzige Fraktion wegen eines kritischen Planungsfehlers dem Doppelhaushalt 26/27 nicht zugestimmt. Unsere Vorhersage ist eingetroffen: Die Gewerbesteuern sind eingebrochen, es folgte eine Haushaltssperre und ein Nachtragshaushalt. Sieben Monate Mehrarbeit für die…
Justus Bender: Deutschland 2033: Was will die AfD? – Eine Zurschaustellung des Unverständnisses über die beliebteste Partei Deutschlands
Von Stephan Köthe Am 26.09.2026 19:00 Uhr war Justus Bender zu Gast in der VHS am Eck, Strohstraße 16, 73728 Esslingen. Für 8 Euro Eintritt bekam man die Antwort auf die Frage „Was will die AfD?“. Da ich schon seit 13 Jahren an der innerparteilichen Meinungsbildung in der AfD mitwirke, war ich auf Benders Antworten…