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Was wir von einem Alkoholverbot in Esslingen halten…
Von Stephan Köthe mit einem Wort: Nichts! Die Esslinger Zeitung schreibt: Reichlich nebulös fällt dagegen die Stellungnahme von AfD-Sprecher Stephan Köthe aus, der erklärt, mit dem Hinweis auf Alkoholmissbrauch werde nur ein Ablenkungsmanöver betrieben, um den „rosa Elefanten“ im Raum nicht benennen zu müssen. „Solange sich die drei Bürgermeister und die Medien um Ausreden und…
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Zur 12. Sitzung des Gemeinderats am 10.11.2025: Entwurf Doppelhaushalt 2026/2027 inkl. Mittelfristige Planung bis 2030 und Einführung Beherbergungssteuer…
Von Stephan Köthe Das Wichtigste aus der 12. Sitzung: Was noch zu bemerken ist: 1) SPD&Grüne haben erwartungsgemäß für alle 3 neuen Steuern gestimmt. Deren Stärke ist das Eintreiben von Steuern, weniger das erwirtschaften – das darfst Du übernehmen – siehe: Staatsquote! 2) Für die Haushaltsdebatte wurden folgende Redezeiten beschlossen:CDU / Grüne: 16 MinutenSPD /…
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Zur Videoüberwachung in Esslingen: Was Köthe mit dem „realen Problem“ meint…
Von Stephan Köthe Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) will Videoüberwachung „an sensiblen Orten“ in Esslingen, um Angsträume zu bekämpfen. Die Esslinger Zeitung schreibt: Für die AfD im Esslinger Gemeinderat ist Videoüberwachung laut Sprecher Stephan Köthe ein Placebo, „solange das reale Problem weiter ignoriert wird. Zwar kann Videoüberwachung bei der Aufklärung helfen, sie verhindert aber keine Straftaten und beseitigt…
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Die CDU bringt die Bettensteuer nach Esslingen – und das ist die Begründung!
Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 10.11.2025 über die Einführung der Beherbergungssteuer abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Einführung Bettensteuer in Esslingen? CDU 8 Ja Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 6 Nein FDP/Volt 4 Nein Die Linke/FÜR Esslingen 3 Martin Auerbach: EnthaltungTobias Hardt: NeinMichael Zöllner: Nein AfD…
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Antrag zur Korrektur des Doppelhaushalt-Entwurfs und der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Esslingen unter Annahme einer stärkeren Wirtschaftskrise
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, die aktuellen Planungsannahmen im Ausblick auf den Doppelhaushalt 2026/2027 sowie in dermittelfristigen Finanzplanung berücksichtigen nicht ausreichend die Verschärfung derwirtschaftlichen Lage. Die Prognose der Gewerbesteuereinnahmen basiert weiterhin auf dem zuoptimistischen 10-Jahres-Durchschnitt, obwohl wir uns am Beginn einer stärkeren undlanganhaltenden Wirtschaftskrise befinden, die zu einem massiven und…
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Zum Entwurf des Doppelhaushalts 2026/2027 inkl. mittelfristiger Planung bis 2030
Von Stephan Köthe Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, [An dieser Stelle sprach ich spontan zu Stadtrat Nicolas Fink (SPD), welcher einen erheblichen Teil seiner Redezeit nutzen musste, weil er sich so sehr über diesen Artikel geärgert hat: Ein Beispiel dafür, wie die politische Kultur in…
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