Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Beschlussantrag Unser Hauptkritikpunkt: Die Lärmbelastung wurde errechnet und nicht gemessen. Tatsächlich…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen TOP 1.2: Antrag des Jugendgemeinderats vom 09.10.2024 zu „Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen“ TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen Der Beschlussantrag lautet: Die Neue Schule Esslingen erhält den endgültigen Schulnamen „Elisabeth-Selbert-Realschule Esslingen“. Aus der Begründung: Elisabeth Selbert war…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers TOP 1.2 Volunteam: Digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers Kurzzusammenfassung (aus der Beschlussvorlage): Das SchwimmMobil…

Von Stephan Köthe TOP 1.1 Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Der ABMK erteilt gemäß § 45 Abs. 1b StVO das Einvernehmen zur Anordnung einer zulässigenHöchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm auf folgenden Straßen bzw. Straßenabschnitten (jeweils ganztags): Kostenpunkt: 61.186…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 4: Veranstaltungsschutz: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Finanzierung und Umsetzung eines noch zu erarbeitenden Interims-Zufahrtsschutzkonzeptes. TOP 5.2: Antrag der Fraktion CDU vom 19.09.2024 zu „Belebung von Leerständen in der westlichen Altstadt nach dem Vorbild der „VHS am Eck“ TOP 5.3: Antrag der Fraktion AfD vom 07.01.2025 zur „Förderung…

Von Stephan Köthe Protokoll der Sitzung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 6: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße TOP 7: Fortführung des Projekts „Ausbau Elektromobilität im ÖPNV“TOP 8: Wiedereinführung des StadtticketsTOP 9: Änderung der HauptsatzungTOP 14: Finanzprognose 2024TOP 30: Bestellung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse des Gemeinderates TOP 6: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße Unsere Stadt…

Von Stephan Köthe Protokoll der Sitzung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 3: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße – 1. Änderung im Stadtteil 11 „Innenstadt (Mitte)“ TOP 4: Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) TOP 7: Diversity als Chance: Unterzeichnung der Charta der Vielfalt TOP 17: Bestellung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse des…

Von Stephan Köthe Protokoll der Sitzung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 4: Nachtragshaushalt 2024/2025TOP 5: Nachtragshaushalt 2024 für den Eigenbetrieb Klinikum EsslingenTOP 6: SVE – Nachtragswirtschaftsplan 2024/2025 12.190.591 Euro mehr Verlust als geplant macht der Eigenbetrieb Klinikum Esslingen, insgesamt summiert sich der Verlust in 2024 auf 17.261.831 Euro. 7.696.646 Euro mehr Verlust als geplant macht der…

Von Stephan Köthe TOP 1: Kulturzentrum Dieselstrasse – Erhöhung der institutionellen Förderung zur nachhaltigen Einbindung von DieTanzKompanie by Grégory Darcy ab 2025 Beantragt durch das Kulturamt war die dauerhafte Erhöhung der institutionellen Förderung für das Kulturzentrum Dieselstrasse e.V. um 40.000 Euro ab 01.01.2025, um die inklusive und integrative Arbeit von DieTanzKompanie by Grégory Darcy nachhaltig…

Von Stephan Köthe TOP 1: Generalsanierung Gemeinschaftsschule Innenstadt, Blumenstraße 10 – Baubeschluss Längst überfällig ist der Baubeginn der Gemeinschaftsschule Innenstadt! Leider wird es durch den zeitlichen Verzug noch teurer. Das Hauptgebäude für Schulnutzung wird für 17,6 Mio. EUR und die Turnhalle für die Sportnutzung wird für 3,0 Mio. EUR erneuert bzw. umgebaut.Baubeginn ist im Quartal…