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Anfrage zur Nutzung der ehemaligen Kögel-Flächen in der Zehentgasse 1 und am Rathausplatz 14

An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Nutzung der ehemaligen Kögel-Flächen in der Zehentgasse 1 und am Rathausplatz 14: Vor dem Hintergrund der gescheiterten Verhandlungen zur Anmietung des ehemaligen Modehauses Kögel (Zehentgasse 1…

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Anfrage bezüglich Leerständen und untergenutzten Gebäuden im Eigentum der Stadt und ihrer Gesellschaften

An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zu Leerständen und untergenutzte Gebäuden im Eigentum der Stadt und ihrer Gesellschaften: Wir bitten um eine Übersicht aller Gebäude und Liegenschaften, die sich im Eigentum der Stadt…

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Anfrage bezüglich der Vereinbarkeit von Pairing mit der Gemeindeordnung

An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Vereinbarkeit von Pairing mit der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg: Fragestellung: Ist das Verfahren des sogenannten „Pairing“ – also die abspracheweise gegenseitige Stimmenthaltung oder Abwesenheit zweier Ratsmitglieder unterschiedlicher…

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Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Zukunft der Stadtbücherei 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt, den Beschlussantrag zu TOP 4.1, wie folgt, zu ändern: Begründung für den Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, die Aufnahme eines Bürgerentscheids als zwingende Voraussetzung für die Umsetzung der geplanten Verlagerung der Stadtbücherei ist rechtlich fundiert und…

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Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025

An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Die Anfrage wurde 21.06.2025 gestellt. Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, im Nachgang zur Bundestagswahl 2025 wurde mit Datum vom 27.05.2025 dem AfD-Kreisverband ein Gebührenbescheid über die Entfernung von Wahlplakaten durch das Ordnungsamt zugestellt. Eine solche Abrechnung ist…

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Anfrage bezüglich Parkhäuser im Eigentum der Stadt Esslingen

An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Die Anfrage wurde 28.02.2025 gestellt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, um Alternativen in der Diskussion um ein mögliches neues Parkhaus im Eigentum der Stadt Esslingen zu prüfen, bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen: Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen Häußler Ihre Stadträte der AfD im…

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Antrag der AfD-Fraktion: Sicherheit für Freiluftveranstaltungen in der Altstadt erhöhen

Antrag der AfD-Fraktion vom 23.12.2024: An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Begründung:Angesichts der zunehmenden Gefährdungslage durch Angriffe auf öffentliche Freiluftveranstaltungen ist es notwendig, präventive Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher zu gewährleisten und…

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Anfrage bezüglich dreier Leitbaken am Stöckenbergweg Höhe Abzweigung Mönchelenweg

An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar             04.03.2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, auf dem Fußweg in der Verlängerung des Stöckenbergwegs von Liebersbronn Richtung Jägerhaus befinden sich an der Abzweigung Mönchelenweg drei festbetonierte Leitbaken: Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen HäußlerIhre Stadträte der AfD im Esslinger Gemeinderat So hat die Stadtverwaltung am 24.03.2025 geantwortet.

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Antrag der AfD-Fraktion: Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtbücherei zur besseren Erreichbarkeit für Berufstätige mit Wochenendarbeit

An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar        17.02.2025 Antrag: Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtbücherei zur besseren Erreichbarkeit für Berufstätige mit Wochenendarbeit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die derzeitigen Öffnungszeiten der Stadtbücherei: Dienstag bis Freitag: 10:00-19:00 Uhr Samstag: 10:00-18:00 Uhr sind für Personen, welche am Wochenende arbeiten müssen, ungünstig, da die Bücherei…

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Antrag der AfD-Fraktion: Sicherstellung eines kontinuierlichen Erhaltungs- und Sanierungsmanagements für Schulgebäude in Esslingen

An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar         Esslingen am Neckar, 06.02.2025 Antrag: Sicherstellung eines kontinuierlichen Erhaltungs- und Sanierungsmanagements für Schulgebäude in Esslingen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Begründung:Es hat sich gezeigt, dass Sanierungsstaus an Schulen zu hohen Kosten und temporären Nutzungseinschränkungen führen. Eine systematische, externe Zustandsüberprüfung…