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Antrag der AfD-Fraktion: Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtbücherei zur besseren Erreichbarkeit für Berufstätige mit Wochenendarbeit

An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar        17.02.2025 Antrag: Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtbücherei zur besseren Erreichbarkeit für Berufstätige mit Wochenendarbeit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die derzeitigen Öffnungszeiten der Stadtbücherei: Dienstag bis Freitag: 10:00-19:00 Uhr Samstag: 10:00-18:00 Uhr sind für Personen, welche am Wochenende arbeiten müssen, ungünstig, da die Bücherei…

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Antrag der AfD-Fraktion: Sicherstellung eines kontinuierlichen Erhaltungs- und Sanierungsmanagements für Schulgebäude in Esslingen

An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar         Esslingen am Neckar, 06.02.2025 Antrag: Sicherstellung eines kontinuierlichen Erhaltungs- und Sanierungsmanagements für Schulgebäude in Esslingen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Begründung:Es hat sich gezeigt, dass Sanierungsstaus an Schulen zu hohen Kosten und temporären Nutzungseinschränkungen führen. Eine systematische, externe Zustandsüberprüfung…

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Antrag der AfD-Fraktion: Beschlusskontrolle vervollständigen

An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar                   Esslingen am Neckar, 28.01.2025 Antrag: Beschlusskontrolle vervollständigen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, auf der öffentlich zugänglichen Internetseite https://ris.esslingen.de/bak werden derzeit unter der Kategorie „Beschlusskontrolle“ alle offenen, überfälligen und erledigten Anträge dargestellt. Diese Darstellung erleichtert die Suche nach Anträgen und bietet Bürgerinnen und Bürgern einen einfachen…

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Anfrage zur Aktion „Bitte einwerfen“-Aufkleber für das Amtsblatt – Teil 2

Hier geht es zu Teil 1 An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Esslingen am Neckar, 27.01.2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, herzlichen Dank für Ihre Antwort vom 15.01.2025 auf unsere Anfrage vom 19.12.2024. Nach einer gründlichen Untersuchung eines vollständigen Verteilgebiets des Amtsblatts haben sich weitere Fragen ergeben, die wir hiermit an…

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Anfrage der AfD-Fraktion: Wahrung der Neutralitätspflicht der Stadtverwaltung im laufenden Wahlkampf – Teil 2 (betrifft Bündnis für Demokratie)

Hier geht es zu Teil 1 An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar                                                   Esslingen am Neckar, 27.01.2025 Anfrage: Wahrung der Neutralitätspflicht der Stadtverwaltung im laufenden Wahlkampf – Teil 2 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,herzlichen Dank für Ihre Antwort vom 23.01.2025 auf unsere Fragen vom 17.01.2025. Aus Ihren Antworten ergeben sich…

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Antrag der AfD-Fraktion: Einführung der Ehrenamtskarte in Esslingen am Neckar

An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar                   Esslingen am Neckar, 24.01.2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Der Gemeinderat möge beschließen: Begründung: Vorschläge zur Umsetzung: Kriterien für die Vergabe:Die Ehrenamtskarte wird an Bürgerinnen und Bürger vergeben, die mindestens 4 Stunden pro Woche…

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Antrag: Arbeitsverpflichtung für Asylbewerber nach §5 Asylbewerberleistungsgesetz und Bürgergeld-Empfängern nach §16d SGB II

An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar                                                   Esslingen am Neckar, 22.01.2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Arbeitsverpflichtung für Asylbewerber nach §5 Asylbewerberleistungsgesetz und Bürgergeld-Empfängern nach §16d SGB II Die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt: Begründung: Asylbewerber bringen Lebenserfahrungen und Arbeitsfähigkeiten…

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Anfrage der AfD-Fraktion: Wahrung der Neutralitätspflicht der Stadtverwaltung im laufenden Wahlkampf (betrifft Bündnis für Demokratie)

An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar                                                   Esslingen am Neckar, 17.01.2025 Anfrage: Wahrung der Neutralitätspflicht der Stadtverwaltung im laufenden Wahlkampf Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die öffentliche Verwaltung, einschließlich städtischer Einrichtungen, ist an die Neutralitätspflicht gebunden. Einseitige Parteinahmen zugunsten oder gegen eine Partei stellen eine Verletzung dieser Pflicht dar. Spätestens seit dem 15.01.2024…

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Anfrage der AfD-Fraktion: Bußgelder in Verbindung mit Corona-Verordnungen

An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar                                                   Esslingen am Neckar, 10.01.2025 Anfrage: Bußgelder in Verbindung mit Corona-Verordnungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland frägt an: Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen HäußlerIhre Stadträte der AfD im Esslinger Gemeinderat Update vom 04.02.2025: So hat die Stadtverwaltung unsere…

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Antrag der AfD-Fraktion: Förderung des Einzelhandels und des Kunst- und Kulturbereichs im Innenstadtgebiet von Esslingen

Antrag der AfD-Fraktion vom 07.01.2025: An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Förderprogramm für den Einzelhandel und für den Kunst- und Kulturbereich in der Innenstadt zu entwickeln und dem…