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Änderungsantrag zur Drucksache SGE/064/2026: Einbindung der Heugasse 11 in eine Gesamtkonzeption der Stadtbücherei

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,

die Fraktion der Alternative für Deutschland im Gemeinderat Esslingen beantragt:

Der Beschlussantrag wird um folgende neue Ziffer 6 ergänzt (die bisherigen Ziffern 1–5 bleiben unverändert):

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich Planungen in die Wege zu leiten, die die Einbindung des Gebäudes Heugasse 11 in eine Gesamtkonzeption der Stadtbücherei Esslingen im Bebenhäuser Pfleghof zum Gegenstand haben. Hierzu sind insbesondere die räumlichen, funktionalen und wirtschaftlichen Möglichkeiten einer nutzungsbezogenen Weiterentwicklung und Integration des Nachbargebäudes in das bestehende Sanierungskonzept zu prüfen und darzustellen. Ziel ist die Schaffung eines zukunftsfähigen, erweiterten Gesamtkonzepts für die Stadtbücherei, das den Bürgerentscheid vom 08.03.2026 sinnvoll ergänzt und die langfristige Leistungsfähigkeit der Einrichtung als Bildungs-, Lern- und Begegnungsort stärkt.

Beschreibung der finanziellen Auswirkungen inkl. Deckungsantrag
Ein Vorschlag zur Deckung der Kosten erfolgt mündlich auf der Sitzung des Gemeinderats.

Begründung
Mit diesem Änderungsantrag wird die in der Vorlage explizit ausgeschlossene Heugasse 11 (siehe
Ziffer 1) nicht rückwirkend in die laufende Sanierung hineingezogen, sondern es werden zusätzliche, vorausschauende Planungen beauftragt. Damit unterstützt der Gemeinderat die Zielsetzungen der in der Öffentlichkeit vorgetragenen Initiativen für eine sinnvolle, öffentliche Nutzung dieses seit Jahrzehnten für die Büchereierweiterung vorgesehenen Gebäudes. Die Planungen können parallel und förderunschädlich zur Sanierung des Pfleghofs erfolgen und schaffen die Grundlage für eine spätere Entscheidung des Gemeinderats.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Köthe im Auftrag der AfD Fraktion

Link ins Stadtinformationssystem: https://ris.esslingen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZQdqkKHWaTJviJcNpsG6ZTEK81IdqLgnRTLSutVr4_Il/AeA-001-2026_AfD.pdf

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