Die Konsolidierungsliste der Stadtverwaltung
Von Stephan Köthe Die Konsolidierungsliste der Stadtverwaltung, vorgestellt auf der Sitzung des Gemeinderats am 27.04.2026 (eine Kommentierung folgt):
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Die EnBW ist laut Stuttgarter Nachrichten für den Einstellungsstopp in Esslingen verantwortlich
Von Stephan Köthe „Die Städte Karlsruhe – mit EnBW-Hauptsitz – und Esslingen haben wegen Rückforderungen des Energiekonzerns inzwischen einen Einstellungsstopp verhängt.“ Quelle: Artikel der Stuttgarter Nachrichten vom 30.03.2026: OB-Büroleiter: Stadt könnte theoretisch mehr als 500 Stellen streichen Hintergrund: Der Energieversorger EnBW aus Karlsruhe zieht bei den beiden Windkraftprojekten Mona und Morgan in der irischen See…
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Die Not der Kommunen und was wir tun können
Von Stephan Köthe Die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben im Jahr 2025 ein Rekorddefizit erwirtschaftet. In einer gemeinsamen Stellungnahme der Spitzen von Städte-, Gemeinde- und Landkreistag wird davor gewarnt, dass die Handlungsfähigkeit der Kommunen allmählich ins Wanken gerät. Der Ludwigsburger Professor für kommunale Finanzwirtschaft, Fabian Müller, spricht davon, dass die Defizite aus der Zeit…
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Landkreis und Stadt Esslingen prüfen Zusammenschluss der Kliniken
Der Landkreis und die Stadt Esslingen prüfen einen Zusammenschluss des KlinikumsEsslingen mit den medius KLINIKEN in alleiniger Trägerschaft des Landkreises. Dazu soll nun ein Prüfprozess angestoßen werden. Eine Entscheidung könnte voraussichtlich bis Mitte 2027 mit Beschlüssen in den zuständigen Gremien fallen. Ziel eines Zusammenschlusses der Kliniken wäre die Bildung einer leistungsfähigen und zukunftsfesten Klinikstruktur im…
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Aus dem Verwaltungsausschuss am 23.02.2026: Gewerbesteuereinnahme in 2025 sinkt um weitere 24,4 Mio. EUR: Einstellungsstopp und Steuererhöhungen!
Von Stephan Köthe Oberbürgermeister Matthias Klopfer informiert den Gemeinderat und die Öffentlichkeit: Am 20.02.2026 hat uns eine weitere Mitteilung des Finanzamts bezüglich der Gewerbesteuer erreicht. Demnach sinkt für das Jahr 2025 die Gewerbesteuer um weitere 24,4 Mio. EUR. Dies resultiert aus einer erneuten Anpassung der Gewerbesteuerzahlungen aus 2025. Ursprünglich hatte die Stadt Esslingen im Jahr…
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Antrag der AfD-Fraktion: Neujustierung der Gewerbesteuer-Planungsgrundlage für den Nachtragshaushalt der Stadt Esslingen am Neckar
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, auf Anregung des Ersten Bürgermeisters Ingo Rust auf der Sitzung des Gemeinderats am 28.01.2026 beantragt die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland: Der Gemeinderat möge die nachfolgenden Varianten zur Neujustierung der Gewerbesteuer-Planungsgrundlage prüfen und die passendere Variante, gegebenenfalls modifiziert, beschließen. Grundlage der Neujustierung ist die Annahme einer anhaltenden Wirtschaftskrise in Verbindung…
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Zur 14. Sitzung des Gemeinderats am 28.01.2026: Sondersitzung zur aktuelle Haushaltssituation und Auswirkungen auf den Doppelhaushalt 2026/2027
Von Stephan Köthe Die Rede von Oberbürgermeister Matthias Klopfer vom 28.01.2026 in Stichworten: Frage: Bis wann gilt die Haushaltssperre? Bis zur Genehmigung des Nachtragshaushaltes durch das Regierungspräsidium? Also bis September 2026? Was ich auf der Sitzung spontan dazu gesagt habe: Eine solide Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt sollte 2 Jahre halten. Unser Plan hat nicht einmal…
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Antrag zur Neuplanung des Doppelhaushalts 2026/2027 und der mittelfristigen Finanzplanung
An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar 23.01.2026 Antrag zur Neuplanung des Doppelhaushalts 2026/2027 und der mittelfristigen Finanzplanung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Der Gemeinderat möge beschließen: Maßnahmen auf der Ausgabenseite 1. Verzicht auf Kauf und Renovierung des Kögels Begründung:Der Erwerb und die Sanierung…
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Finanzkrise in Esslingen: Was die Fraktionen/Gruppe jetzt vorschlagen
Von Stephan Köthe Grundlage dieses Beitrags ist der Artikel der Esslinger Zeitung vom 16.01.2026 mit dem Titel: Fraktionen suchen Weg aus der Finanzkrise (der Artikel ist nicht online), eine Zusammenfassung: Tim Hauser (CDU): Kulturquartier im Pfleghof und Bücherei im Kögel streichen, Verzicht aufverzichtbare Wunschprojekte.Mein Kommentar: Das ist richtig. Carmen Tittel (Grüne): Standards senken, zeitliche Streckung,…
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Die Katze ist aus dem Sack: 6 Mio. weniger in 2025, 36 Mio. weniger in 2026! Doppelhaushalt zerpulvert unsere Rücklagen!
Von Stephan Köthe Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) am 12.01.2026 auf dem Neujahrsempfang im Neckarforum: Gewerbesteuereinnahmen in 2025: 69 Millionen Euro (statt angenommener 75 Millionen Euro).Gewerbesteuereinnahmen in 2026: 58 Millionen Euro (statt angenommener 94 Millionen Euro). Voraussichtlich weitere 36 Millionen Euro Fehlplanung stecken in 2027 (wir haben ja einen Doppelhaushalt beschlossen).Insgesamt 78 Millionen Euro Fehlplanung in…