Finanzen – Seite 2 – AfD Esslingen

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Die Katze ist aus dem Sack: 6 Mio. weniger in 2025, 36 Mio. weniger in 2026! Doppelhaushalt zerpulvert unsere Rücklagen!
12. Januar 202627. Januar 2026

Von Stephan Köthe Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) am 12.01.2026 auf dem Neujahrsempfang im Neckarforum: Gewerbesteuereinnahmen in 2025: 69 Millionen Euro (statt angenommener 75 Millionen Euro).Gewerbesteuereinnahmen in 2026: 58 Millionen Euro (statt angenommener 94 Millionen Euro). Voraussichtlich weitere 36 Millionen Euro Fehlplanung stecken in 2027 (wir haben ja einen Doppelhaushalt beschlossen).Insgesamt 78 Millionen Euro Fehlplanung in…

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Zur 13. Sitzung des Gemeinderats am 15.12.2025: Verabschiedung Doppelhaushalt 2026/2027, Grundsteuer, Zweckentfremdungsverbot, Stadt am Fluss…
20. Dezember 202520. März 2026

Von Stephan Köthe Das Protokoll der Sitzung: https://ris.esslingen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXiJAL8CqdPZSnqGioyIV65QVCfS8tIyK83ECt8FBgCj/Beschlussprotokoll_oeffentlich_Gemeinderat_15.12.2025.pdf Das Wichtigste aus der 13. Sitzung: TOP 6: Die Grundsteuer B wird ab 01.01.2026 um 14% angehoben (Hebesatz von 245 v.H. auf 280 v.H.): Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Grundsteuer B um 14% anheben? CDU 6 (2 abwesend) Ja Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 6…

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Haushaltsrede: Wie wir zum Doppelhaushalt 2026/2027 und zu den strittigen Anträgen stehen! In 2030 haben wir mehr als 500 Millionen Euro Schulden!
16. Dezember 20257. Januar 2026

Von Stephan Köthe Gehalten am 15.12.2025 auf der 13. Sitzung des Esslinger Gemeinderats im Bürgersaal im Alten Rathaus von Esslingen. Quelle: Link zum Excel-Sheet mit den Rohdaten. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, schön, dass sie da sind. Der Doppelhaushalt ist das Wichtigste, worüber der Gemeinderat entscheidet,besonders freue…

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Elternentgelte für die Kindertagesstätten in der Stadt Esslingen steigen um 7,3 Prozent ab 01.03.2026 – Grüne stimmen gegen den 1. Punkt ihres eigenen Antrags 🤣
11. Dezember 202520. Juni 2026

Von Stephan Köthe Die Elternentgelte für die Kindertagesstätten mit Ganztagsangebot steigen in der Stadt Esslingen ab 01.03.2026 um 7,3 Prozent!Das ist die bis 28.02.2026 gültige Tabelle (in Euro pro Monat), die Werte steigen um 7,3 Prozent ab 01.03.2026 (die neue Tabelle liegt noch nicht vor): Quelle: https://www.esslingen.de/leben-und-lernen/familie-und-bildung/kinderbetreuung/entgelte-und-regelungen Grundlage für die Gebührenerhöhung ist landesweit empfohlenen Steigerung…

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Deutschland im freien Fall
4. Dezember 202521. Dezember 2025

Von Stephan Köthe Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) spricht von der „tiefsten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik„. Statt wirksamer Reformen, spendiert sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die brachialste Neuverschuldung, die es jemals gab („Sondervermögen“) – mit den Stimmen von SPD und Grünen. Von den 850 Milliarden Euro Schulden, die in den nächsten zwei Jahren…

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Die CDU bringt die Bettensteuer nach Esslingen – und das ist die Begründung!
11. November 202521. Dezember 2025

Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 10.11.2025 über die Einführung der Beherbergungssteuer abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Einführung Bettensteuer in Esslingen? CDU 8 Ja Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 6 Nein FDP/Volt 4 Nein Die Linke/FÜR Esslingen 3 Martin Auerbach: EnthaltungTobias Hardt: NeinMichael Zöllner: Nein AfD…

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Antrag zur Korrektur des Doppelhaushalt-Entwurfs und der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Esslingen unter Annahme einer stärkeren Wirtschaftskrise
11. November 202528. Januar 2026

Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, die aktuellen Planungsannahmen im Ausblick auf den Doppelhaushalt 2026/2027 sowie in dermittelfristigen Finanzplanung berücksichtigen nicht ausreichend die Verschärfung derwirtschaftlichen Lage. Die Prognose der Gewerbesteuereinnahmen basiert weiterhin auf dem zu optimistischen 10-Jahres-Durchschnitt, obwohl wir uns am Beginn einer stärkeren undlanganhaltenden Wirtschaftskrise befinden, die zu einem massiven…

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Dialogischen Bürgerbeteiligung abgelehnt! 45.000 Euro gespart!
24. Oktober 202521. Dezember 2025

Von Stephan Köthe Am 20.10.2025 hat Oberbürgermeister Klopfer versucht, den Verwaltungsausschuss davon zu überzeugen, 45.000 Euro für eine dialogische Bürgerbeteiligung zur Standortfrage der Stadtbücherei Esslingen auszugeben. So haben die Fraktionen/Gruppen abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Dialogische Bürgerbeteiligung zur Standortfrage der Stadtbücherei Esslingen? CDU 3 Nein Bündnis 90/Die Grünen 3 -> 2 (Carmen Tittel abwesend) Ja SPD 2…

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Einnahmen aus Tempoverstößen in 2024: Esslingen ist auf Platz 3 in BW!
16. Oktober 202521. Dezember 2025

Von Stephan Köthe Einnahmen aus Tempoverstößen: Städte in Baden-Württemberg: Platz 1: Pforzheim: 5,4 Millionen Euro Platz 2: Mannheim: 5 Millionen Euro Platz 3: Esslingen: 4,9 Millionen Euro Anmerkung: nur 7 Städte in Baden-Württemberg haben an der Umfrage teilgenommen. Quelle: https://www.esslinger-zeitung.de/inhalt.blitzermillionaer-esslingen-bundesweit-auf-platz-acht-bei-blitzer-einnahmen.a53c5f26-9182-4714-848e-30cff87747c9.html In Esslingen gibt es 9 stationäre Blitzer (4 entlang der B10), plus 3 Blitzeranhänger (2…

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Gute Nachrichten: die Änderung des Hebesatz auf 245 v.H. ist eine Grundsteuersenkung um 7%!
3. Juni 202521. Dezember 2025

Von Stephan Köthe Am 18.11.2024 hat der Gemeinderat den Hebesatz für die Grundsteuer B von 458 v.H. auf 245 v.H. gesenkt. Mit der Festlegung des Hebesatzes auf 245 v.H. wollte der Gemeinderat dafür sorgen, dass die Grundsteuer ab 2025 in ihrer Gesamtsumme der Höhe der Grundsteuer im Jahr 2024 entspricht, also aufkommensneutral ist. Tatsächlich hat…

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