Von Stephan Köthe Zur Tagesordnung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 2: Einführung Verpackungssteuer: „auf Eis“, wie OB Klopfer auf der Sitzung des Gemeinderats am 06.10.2025 verlautbaren hat lassen, ist die Verpackungssteuer nicht – jedenfalls stand sie heute auf der Tagesordnung. OB Klopfer sieht das als Teil eines Deals: Verpackungssteuer und Grundsteuer C werden gestrichen, dafür kommt…

Von Stephan Köthe OB Klopfer verkündet in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts: Zum Haushaltsplan 2026/2027 (Entwurf) Teil 1.Zum Haushaltsplan 2026/2027 (Entwurf) Teil 2

Von Jürgen Häußler Aus dem Beschlussprotokoll: Tagesordnungspunkt 4.1: Neustrukturierung der Bewohnerparkgebiete in der Innenstadt Beratungsergebnis:Beschlussziffer 1: EinstimmigBeschlussziffer 2: EinstimmigBeschlussziffer 3: Einstimmig, bei einer Enthaltung So haben die Fraktionen/Gruppen abgestimmt (Variante 3 statt Variante 1 umsetzen?): Fraktion/Gruppe Mitglieder Variante 3 statt Variante 1 umsetzen? CDU 3 Ja Bündnis 90/Die Grünen 1 (Andreas Fritz und Carmen Tittel…

Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkte: TOP 1: Einwohnerfragestunde TOP 3: Masterplan Grundschule 2.0 TOP 4: Finanzprognose 2025 TOP 13: Neugestaltung Marktplatz TOP 1: Einwohnerfragestunde Artikel der Esslinger Zeitung vom 30.07.2025: Der Streit um das Bürgerbegehren erreicht den Ratssaal: „Die Debatte über strenge Vorgaben der Stadt für das Bürgerbegehren zur Bücherei hat den Ratssaal erreicht. In der…

Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 30.06.2025 beim Beschluss über die Verlagerung der Stadtbücherei abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Verlagerung der Stadtbücherei in den Kögels? CDU 6 (Enrico Bertazzoni, ganztägig abwesend, Alexander Mauz zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal) Nein Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Einführung eines WohnflächenbonusTOP 1.2 Armutsprävention – Ergänzung der Schuldnerberatung um eine Familienschuldnerberatung TOP 1.1 Einführung eines Wohnflächenbonus Beschlussantrag: Die Stadt bezahlt bei förderberechtigten Umzügen einen Wohnflächenbonus gemäß den in der Begründung dargelegten Kriterien. Warum die AfD-Fraktion den Wohnflächenbonus ablehnt (Rede von Stephan Köthe): Sehr geehrter Herr Bürgermeister…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1: Zukunft der Stadtbücherei TOP 2: Änderung der Dezernatsstruktur TOP 3: Aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025 TOP 7: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.12.2024 zu „Sicherheitssituation und -maßnahmen am Marktplatz“ und Antrag der Fraktion AfD vom 23.12.2024 zu „Sicherheit für Freiluftveranstaltungen in der Altstadt erhöhen“. TOP 1:…

Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 3: Zukunft der Stadtbücherei TOP 3: Zukunft der Stadtbücherei Beschlussantrag1. Vom Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Stadtbücherei im ehemaligen Modehaus Kögel wirdKenntnis genommen. 2. Der Verlagerung der Stadtbücherei in die Objekte Zehentgasse 1 und Rathausplatz 14 wirdzugestimmt. 3. Dem Erwerb der Grundstücke Zehentgasse 1 (Flurstück 849) und Rathausplatz 14…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Aufbau Quartierszentrum MettingenTOP 1.2 Antrag der Fraktion AfD vom 17.02.2025 zur „Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtbücherei zur besseren Erreichbarkeit für Berufstätige mit Wochenendarbeit. TOP 1.1 Aufbau Quartierszentrum Mettingen Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bayraktar, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen den Aufbau eines Quartierzentrums in Mettingen. Das Quartierzentrum…