Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: Unter TOP 1.4 HH-Antrag „Festival Stadt im Fluss“ hatten die Freien Wähler beantragt, die im Haushaltsplan 2025–2027 veranschlagten Mittel von 265.000 Euro um 90.000 Euro auf insgesamt 175.000 Euro zu kürzen (-34%). Mit dem eingesparten Geld wollten die Freien Wähler gemeinsam mit der CDU den Antrag „Zweijähriger Modellversuch zur…

Von Stephan Köthe Das Wichtigste aus der 12. Sitzung: Was noch zu bemerken ist: 1) SPD&Grüne haben erwartungsgemäß für alle 3 neuen Steuern gestimmt. Deren Stärke ist das Eintreiben von Steuern, weniger das erwirtschaften – das darfst Du übernehmen – siehe: Staatsquote! 2) Für die Haushaltsdebatte wurden folgende Redezeiten beschlossen:CDU / Grüne: 16 MinutenSPD /…

Von Stephan Köthe Zur Tagesordnung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 2: Einführung Verpackungssteuer: „auf Eis“, wie OB Klopfer auf der Sitzung des Gemeinderats am 06.10.2025 verlautbaren hat lassen, ist die Verpackungssteuer nicht – jedenfalls stand sie heute auf der Tagesordnung. OB Klopfer sieht das als Teil eines Deals: Verpackungssteuer und Grundsteuer C werden gestrichen, dafür kommt…

Von Stephan Köthe OB Klopfer verkündet in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts: Zum Haushaltsplan 2026/2027 (Entwurf) Teil 1.Zum Haushaltsplan 2026/2027 (Entwurf) Teil 2

Von Jürgen Häußler Aus dem Beschlussprotokoll: Tagesordnungspunkt 4.1: Neustrukturierung der Bewohnerparkgebiete in der Innenstadt Beratungsergebnis:Beschlussziffer 1: EinstimmigBeschlussziffer 2: EinstimmigBeschlussziffer 3: Einstimmig, bei einer Enthaltung So haben die Fraktionen/Gruppen abgestimmt (Variante 3 statt Variante 1 umsetzen?): Fraktion/Gruppe Mitglieder Variante 3 statt Variante 1 umsetzen? CDU 3 Ja Bündnis 90/Die Grünen 1 (Andreas Fritz und Carmen Tittel…

Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkte: TOP 1: Einwohnerfragestunde TOP 3: Masterplan Grundschule 2.0 TOP 4: Finanzprognose 2025 TOP 13: Neugestaltung Marktplatz TOP 1: Einwohnerfragestunde Artikel der Esslinger Zeitung vom 30.07.2025: Der Streit um das Bürgerbegehren erreicht den Ratssaal: „Die Debatte über strenge Vorgaben der Stadt für das Bürgerbegehren zur Bücherei hat den Ratssaal erreicht. In der…

Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 30.06.2025 beim Beschluss über die Verlagerung der Stadtbücherei abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Verlagerung der Stadtbücherei in den Kögels? CDU 6 (Enrico Bertazzoni, ganztägig abwesend, Alexander Mauz zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal) Nein Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler…