Von Stephan Köthe Im Verwaltungsausschuss ist am Montag eine vergleichsweise gute Nachricht angekommen: Die Gewerbesteuereinnahmen 2026 dürften bei rund 60 Mio. Euro liegen. Der Nachtragshaushalt plant nur mit 54,9 Mio. Euro. Entwarnung wäre trotzdem falsch. Die Gewerbesteuer ist Esslingens größte und unberechenbarste Einnahmequelle. 2023 brachte sie knapp 155 Mio. Euro, 2025 nach Rückzahlungen nur noch…
Von Stephan Köthe Am 27. Juli 2026 habe ich im Gemeinderat zum Nachtragshaushalt gesprochen. Die wesentlichen Punkte: Bereits im Dezember 2025 haben wir als einzige Fraktion wegen eines kritischen Planungsfehlers dem Doppelhaushalt 26/27 nicht zugestimmt. Unsere Vorhersage ist eingetroffen: Die Gewerbesteuern sind eingebrochen, es folgte eine Haushaltssperre und ein Nachtragshaushalt. Sieben Monate Mehrarbeit für die…
Von Stephan Köthe Letzten Montag im Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung: CDU/Grüne/SPD und Freie Wähler stimmen für die Schließung der 5 Kitas. FDP/Volt, Linke/FÜR und AfD stimmen dagegen. Warum haben wir gegen die Schließung gestimmt? Kleine, wohnortnahe Kindergärten ermöglichen kurze Wege, enge Bindungen und eine individuelle Betreuung. Pädagogische Vielfalt – etwa der Waldorf-Ansatz oder…
Von Stephan Köthe Die AfD-Fraktion dankt der Verwaltung – insbesondere Amtsleiterin Frau Strohbach und ihrem Team – für die Erstellung der Konsolidierungsliste mit 103 Punkten. Die Fraktionen haben damit eine sehr gute und umfassende Grundlage für die weiteren Beratungen erhalten. Unsere zentrale Forderung bleibt der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor weiteren Belastungen. Weder dieGrundsteuer…
Von Stephan Köthe Wir waren sehr überrascht, als am Freitagabend der interfraktionelle Antrag per E-Mail bei uns einging: der Antrag folgt im Wesentlichen unseren Forderungen. Keine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer, besonderes Augenmerk auf Kitas und Schulen sowie der schnellstmögliche Start der nächsten Konsolidierungsrunde. Wir sind auch der Meinung, dass es genug Blitzer gibt. Was…
Von Stephan Köthe In Zeiten des selbstgemachten wirtschaftlichen Niedergangs, in denen im Esslinger Haushalt jeder Euro zweimal umgedreht werden muss, ist es ein Glücksfall: ein Esslinger Unternehmen feiert sein 200-jähriges Bestehen und spendet Kunst im öffentlichen Raum! Grandios! Im Kreistag habe ich erlebt, wie Entscheidungen für Kunstprojekte getroffen werden: es gibt eine Ausschreibung, Künstler bewerben…
Von Stephan Köthe 1) 60.000 Euro futschAm 04.05.2026 überraschte OB Klopfer den Verwaltungsausschuss: Er beauftragte ein Beratungsunternehmen mit Vorschlägen zur Verwaltungsentwicklung in der bestehenden 4-Dezernate-Struktur. Dabei hatten FDP/Volt, Linke/FÜR und Wir/Sportplätze bereits im April 2025 beantragt, die Bürgermeisterstellen bis 2029 von 4 auf 3 zu reduzieren. CDU/Grüne/SPD/Freie Wähler wollten einen 5. Bürgermeister, der glücklicherweise verhindert…
Von Stephan Köthe Korrektur vom 18.05.2026: Die Beherbergungssteuer wird von 5% des Übernachtungspreises auf 3 Euro pro Übernachtung geändert, was einer tatsächlichen Senkung entspricht. Die Konsolidierungsliste, Punkt 54, hat Kostenersparnisse von 200.000-300.000 Euro ausgewiesen, weswegen wir von einer Erhöhung der Beherbergungssteuer ausgingen. Tatsächlich wird die Beherbergungssteuer gesenkt. Im Gegenzug hat die Stadtverwaltung die Ausgaben, die…
Von Stephan Köthe Die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben im Jahr 2025 ein Rekorddefizit erwirtschaftet. In einer gemeinsamen Stellungnahme der Spitzen von Städte-, Gemeinde- und Landkreistag wird davor gewarnt, dass die Handlungsfähigkeit der Kommunen allmählich ins Wanken gerät. Der Ludwigsburger Professor für kommunale Finanzwirtschaft, Fabian Müller, spricht davon, dass die Defizite aus der Zeit…
Von Jürgen Häußler Bei der Bürgerbefragung am 08.03.2026 haben 26.464 Bürger für den Verbleib der Bibliothek im Pfleghof gestimmt. 12.162 Stimmen entschieden sich für den Umzug ins Kögel-Areal. Das sind satte 68,5 % pro Verbleib im Pfleghof bei hoher Wahlbeteiligung. Vor dem wirtschaftlichen Hintergrund eine richtige Entscheidung. So wünschenswert aus städtebaulicher Sicht eine Bibliothek im…