Von Stephan Köthe Man hält es nicht für möglich, aber es ist tatsächlich so! Heute, am 23.06.2025, im Ausschuss für Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales beschlossen: Wenn Du Mieter in Esslingen bist und Du innerhalb von Esslingen eine neue Bleibe suchst, die mindestens 15 qm kleiner ist, als Deine derzeitige Unterkunft, dann bekommst Du…
Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Einführung eines WohnflächenbonusTOP 1.2 Armutsprävention – Ergänzung der Schuldnerberatung um eine Familienschuldnerberatung TOP 1.1 Einführung eines Wohnflächenbonus Beschlussantrag: Die Stadt bezahlt bei förderberechtigten Umzügen einen Wohnflächenbonus gemäß den in der Begründung dargelegten Kriterien. Warum die AfD-Fraktion den Wohnflächenbonus ablehnt (Rede von Stephan Köthe): Sehr geehrter Herr Bürgermeister…
An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Die Anfrage wurde 21.06.2025 gestellt. Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, im Nachgang zur Bundestagswahl 2025 wurde mit Datum vom 27.05.2025 dem AfD-Kreisverband ein Gebührenbescheid über die Entfernung von Wahlplakaten durch das Ordnungsamt zugestellt. Eine solche Abrechnung ist…
Von Stephan Köthe Gute Nachrichten! Es gibt gute Nachrichten: – Der 5. Bürgermeister ist von der Tagesordnung genommen. Das ist gut, weil wir nicht mehr Personal, schon gar nicht an der Verwaltungsspitze, sondern eine schlankere, effizientere Verwaltung brauchen. – Die Entscheidung über die Bebauung des früheren VfL-Post-Geländes ist vertagt und wird nun auf der Klausurtagung…
Von Stephan Köthe Die Stadt Esslingen plant, auf dem ehemaligen VfL-Post-Gelände rund 150 Wohnungen zu errichten. Die Entscheidung darüber sollte ursprünglich noch vor der Sommerpause vom Gemeinderat getroffen werden. Überraschend nahm Baubürgermeister Hans-Georg Siegel jedoch am 4. Juni 2025 zu Beginn der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Mobilität und Klimaschutz drei Anträge von der Tagesordnung,…
Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1: Zukunft der Stadtbücherei TOP 2: Änderung der Dezernatsstruktur TOP 3: Aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025 TOP 7: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.12.2024 zu „Sicherheitssituation und -maßnahmen am Marktplatz“ und Antrag der Fraktion AfD vom 23.12.2024 zu „Sicherheit für Freiluftveranstaltungen in der Altstadt erhöhen“. TOP 1:…
Von Stephan Köthe 🔥 Erste Hilfe für unser Land – das 9-Punkte-Sofortprogramm einer AfD-geführten Landesregierung für Baden-WürttembergMit klaren Maßnahmen, gesundem Menschenverstand und politischem Mut wollen wir unser Land wieder auf Kurs bringen. Punkt 1: Energiepreise reduzieren Punkt 2: Automobilindustrie rettenPunkt 3: Investieren ohne SchuldenbergePunkt 4: Bildungswende einleitenPunkt 5: Volksentscheid über MigrationPunkt 6: Innere Sicherheit wiederherstellenPunkt…
Von Stephan Köthe Am 18.11.2024 hat der Gemeinderat den Hebesatz für die Grundsteuer B von 458 v.H. auf 245 v.H. gesenkt. Mit der Festlegung des Hebesatzes auf 245 v.H. wollte der Gemeinderat dafür sorgen, dass die Grundsteuer ab 2025 in ihrer Gesamtsumme der Höhe der Grundsteuer im Jahr 2024 entspricht, also aufkommensneutral ist. Tatsächlich hat…
Von Stephan Köthe Alle, die eine Immobilie in einem relativ kleinen Baufenster auf einem großen Grundstück besitzen und unseren Tipp zur Grundsteuer befolgt haben, können mit einer erheblichen und dauerhaften Reduzierung der Grundsteuer rechnen. So sieht eine Beispielrechnung aus: Dieses Beispiel zeigt: Das vereinfachte Gutachten des Gutachterausschusses führt mittels eines geänderten Bewertungsverfahren zu einem neunen…
Von Stephan Köthe Oberbürgermeister Matthias Klopfer hat die Pläne für die Änderung der Dezernatsstruktur – den 5. Bürgermeister – am 02.06.2026 von der Tagesordnung genommen. Er sagt, vor 2029 – also vor der nächsten Kommunalwahl – wird es keinen 5. Bürgermeister geben. So sehr diese Nachricht Grund zur Freude ist, so gruselig ist dieser Vorgang…