Landtagswahl 2026: Unser 9-Punkte-Sofort-Programm

Von Stephan Köthe

🔥 Erste Hilfe für unser Land – das 9-Punkte-Sofortprogramm einer AfD-geführten Landesregierung für Baden-Württemberg
Mit klaren Maßnahmen, gesundem Menschenverstand und politischem Mut wollen wir unser Land wieder auf Kurs bringen.

Punkt 1: Energiepreise reduzieren
Punkt 2: Automobilindustrie retten
Punkt 3: Investieren ohne Schuldenberge
Punkt 4: Bildungswende einleiten
Punkt 5: Volksentscheid über Migration
Punkt 6: Innere Sicherheit wiederherstellen
Punkt 7: Demokratie & Meinungsfreiheit schützen
Punkt 8: Totalreform des Rundfunks
Punkt 9: Kurswechsel in der Außenpolitik

Punkt 1: Energiepreise reduzieren

🔌 Energiepreise runter – Wohlstand rauf!
Baden-Württemberg hat genug von Rekordstrompreisen!

Ob Mittelständler, Handwerker oder Familie: Alle zahlen drauf – wegen einer irrsinnigen Energie- und Klimapolitik.

🟦 Die AfD macht Schluss damit!
➡️ 400 Millionen Euro jährlich stecken Grüne & CDU in wirkungslose Klima-Showprojekte.

Wir geben das Geld zurück – an Bürger & Betriebe: als landeseigenen Energierabatt.
📈 Unser Ziel: Die niedrigsten Strompreise Deutschlands – und ein wirtschaftlich erstarktes Baden-Württemberg, das Bayern überholt!

Langfristig gilt: Mehr Energie durch Technik statt Verbote.
Dazu braucht es neue Kernkraftwerke und eine Bundesregierung, die mit Vernunft regiert.

👉 Eine AfD-geführte Landesregierung wird dafür beim Bund den nötigen Druck machen.

Wir leiten den politischen Wechsel für 2026 in Baden-Württemberg ein!

Punkt 2: Automobilindustrie retten

🚗 Automobilindustrie retten – Arbeitsplätze sichern!

„Ich schaff’ beim Daimler“ – das war einst ein Ausweis von Stärke, Wohlstand und industrieller Exzellenz in Baden-Württemberg. Heute ist die Autoindustrie bedroht:
📉 Bürokratie, Standortflucht, Fachkräftemangel und das ideologische Verbrennerverbot setzen ihr zu. Die Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg steigt rasant.

🛑 Die AfD sagt: Schluss mit der Selbstzerstörung einer Schlüsselbranche!

🟦 Eine AfD-geführte Landesregierung wird:
✅ ein „Buy BW“-Programm auflegen: Behörden und öffentliche Betriebe kaufen künftig nur noch Fahrzeuge aus baden-württembergischer Produktion.
✅ politischen Druck machen: gegen das EU-Verbrennerverbot, gegen Lieferkettengesetze und gegen ideologische Vorschriften, die Arbeitsplätze vernichten.
✅ echte Standortpolitik betreiben – für Innovation, Wertschöpfung, bezahlbare Energie und gute Arbeit im eigenen Land!

👉 Wir kämpfen für die Industrie, die Baden-Württemberg groß gemacht hat.

Punkt 3: Investieren ohne Schuldenberge

💰 Langfristig investieren – ohne Schuldenberge!

Marode Straßen, bröckelnde Schulgebäude, lahmes Internet: Baden-Württemberg braucht Investitionen – aber nicht auf Pump!
Statt die Zukunft unserer Kinder mit neuen Schulden zu belasten, schaffen wir einen Baden-Württemberg-Fonds nach Vorbild des norwegischen Staatsfonds.

📈 Unser Plan:
✅ Fonds statt Schulden – finanziert durch Einsparungen im Landeshaushalt
✅ Erträge fließen direkt in Infrastruktur & Zukunftsprojekte
✅ Verfassungsrechtlich abgesichert – damit kein künftiger Regierung den Fonds plündern kann

🟦 Wir investieren klug, nachhaltig und generationengerecht – statt Schulden zu machen wie die CDU unter Friedrich Merz

Punkt 4: Bildungswende einleiten

📚 Große Bildungswende einleiten – für unsere Kinder und unser Land!

Baden-Württemberg war einmal das Bildungsland Nummer eins. Heute: Schulabbrecher, Disziplinlosigkeit, ideologische Umerziehung – dank grün-schwarzer Bildungsexperimente.

🟦 Eine AfD-geführte Landesregierung macht Schluss mit dem Bildungsabstieg – wir setzen auf:
✅ Leistung, Disziplin & Identität
✅ Überarbeitung der Lehrpläne – Fokus auf Deutsch, Mathe, MINT & abprüfbares Wissen
✅ Kein Schulabschluss ohne ausreichende Deutschkenntnisse
✅ Verhaltenskodex an allen Schulen – Verstöße werden konsequent geahndet
✅ Und: Schwarz-Rot-Gold vor jeder Schule im Land

📣 Wir bringen Ordnung statt Chaos, Exzellenz statt Gleichmacherei – für echte Bildung und Zukunftschancen.

Punkt 5: Volksentscheid über Migration

🗳 Volksentscheid über Migration – das Volk entscheidet, nicht die Ideologen!

Illegale Migration, Kontrollverlust, explodierende Sozialkosten – die Bürger zahlen den Preis für eine gescheiterte Migrationspolitik. Wir geben ihnen endlich das Wort!

🟦 Eine AfD-geführte Landesregierung wird:
✅ binnen 100 Tagen ein landesweites Referendum über drei zentrale Maßnahmen organisieren:
1️⃣ Lückenlose Zurückweisung aller Migranten ohne Aufenthaltsrecht
2️⃣ Abschiebehaft für alle ausreisepflichtigen Ausländer
3️⃣ Umstellung aller Leistungen für Asylbewerber auf reine Sachleistungen

📣 Wenn das Volk zustimmt, setzen wir um – mit:
➡️ landeseigener Grenzschutzpolizei
➡️ mehr Abschiebehaftplätzen
➡️ Ausstieg aus dem Königsteiner Verteilungsschlüssel
➡️ Aufnahmestopp – bis die Grenze wieder geschützt ist

🛑 Keine Politik mehr gegen den Willen der Bürger – jetzt entscheidet das Volk.

Punkt 6: Innere Sicherheit wiederherstellen

🛡 Innere Sicherheit wiederherstellen – für ein sicheres Baden-Württemberg!

Die Gewaltkriminalität im Land explodiert – allein 2023 gab es über 10.000 Gewaltdelikte, ein trauriges Rekordhoch. Die grün-schwarze Landesregierung setzt weiter auf Täterschutz statt Opferschutz.

🟦 Wir stellen Sicherheit wieder her!
➡️ Einrichtung eines Wiederholungstäter-Registers
➡️ Einführung von polizeilicher Präventivhaft für gefährliche Gewaltkriminelle
➡️ Freiheitsstrafen ohne Bewährung bei wiederholten Gewalttaten
➡️ Konsequente Abschiebung krimineller Ausländer

📣 Wer unser Recht mit Füßen tritt, wird mit aller Härte des Rechtsstaats konfrontiert. Punkt.

Punkt 7: Demokratie & Meinungsfreiheit schützen

🗣 Meinungsfreiheit schützen – Demokratie verteidigen!

Wer heute ein kritisches Meme teilt oder Politiker offen kritisiert, riskiert Hausdurchsuchung oder Anklage. Das ist nicht Demokratie – das ist Einschüchterung.

🟦 Eine AfD-geführte Landesregierung wird:
✅ Baden-Württemberg zum „Raum der freien Rede“ erklären
✅ Ermittlungen bei reinen Äußerungsdelikten in der Regel einstellen (§ 153 StPO)
✅ sich im Bund für die Abschaffung von § 188 StGB einsetzen – dem Politiker-Sondergesetz
✅ gegen digitale Zensur und EU-Zugriffe auf unsere Grundrechte juristisch vorgehen

📣 Freie Rede ist kein Privileg der Mächtigen – sie ist das Recht jedes Bürgers!

Punkt 8: Totalreform des Rundfunks

📺 Letzte Chance für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk!

Statt neutraler Berichterstattung: politische Einseitigkeit und Meinungsausgrenzung – finanziert durch eine der weltweit höchsten Zwangsgebühren.

🟦 Eine AfD-geführte Landesregierung sagt klar:
➡️ Totalreform oder Austritt aus dem Medienstaatsvertrag!
➡️ 90 % Verschlankung, Fokus auf Information, Bildung und Kultur
➡️ Weg mit den Zwangsgebühren! Finanzierung über Abgabe auf Medieninhalte
➡️ Demokratisierung der Rundfunkgremien: Direktwahl durch das Volk!

📣 Wir schaffen ein neues, bürgernahes Rundfunkmodell – ideologiefrei, effizient und fair!

Punkt 9: Kurswechsel in der Außenpolitik

🌍 Außenpolitik im deutschen Interesse – Baden-Württemberg sagt: Kurswechsel jetzt!

Wertegetöse, Konfrontation, Milliardenzahlungen und Sanktionen, die uns selbst schaden – das ist keine Außenpolitik, das ist Selbstzerstörung.

🟦 Eine AfD-geführte Landesregierung wird:
➡️ Baden-Württemberg im Bundesrat zum außenpolitischen Sperrriegel machen
➡️ Keine Zustimmung mehr zu Waffenexporten, Sanktionen & Auslandsmilliarden
➡️ Aktive Wirtschaftsdiplomatie mit Ost & West – für Jobs und Wohlstand im Land
➡️ Frohnmaier reist als Ministerpräsident nach Washington & Moskau – für neue Partnerschaften und echte Friedensimpulse

📣 Baden-Württemberg wird unter der AfD zum außenpolitischen Korrektiv der Berliner Hypermoral!