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Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025

An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Die Anfrage wurde 21.06.2025 gestellt. Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, im Nachgang zur Bundestagswahl 2025 wurde mit Datum vom 27.05.2025 dem AfD-Kreisverband ein Gebührenbescheid über die Entfernung von Wahlplakaten durch das Ordnungsamt zugestellt. Eine solche Abrechnung ist…

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Gute Nachrichten!

Von Stephan Köthe Gute Nachrichten! Es gibt gute Nachrichten: – Der 5. Bürgermeister ist von der Tagesordnung genommen. Das ist gut, weil wir nicht mehr Personal, schon gar nicht an der Verwaltungsspitze, sondern eine schlankere, effizientere Verwaltung brauchen. – Die Entscheidung über die Bebauung des früheren VfL-Post-Geländes ist vertagt und wird nun auf der Klausurtagung…

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Entscheidung über die Bebauung des früheren VfL-Post-Geländes vertagt!

Von Stephan Köthe Die Stadt Esslingen plant, auf dem ehemaligen VfL-Post-Gelände rund 150 Wohnungen zu errichten. Die Entscheidung darüber sollte ursprünglich noch vor der Sommerpause vom Gemeinderat getroffen werden. Überraschend nahm Baubürgermeister Hans-Georg Siegel jedoch am 4. Juni 2025 zu Beginn der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Mobilität und Klimaschutz drei Anträge von der Tagesordnung,…

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Zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 02.06.2025: Zukunft der Stadtbücherei, Änderung der Dezernatsstruktur, aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1: Zukunft der Stadtbücherei TOP 2: Änderung der Dezernatsstruktur TOP 3: Aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025 TOP 7: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.12.2024 zu „Sicherheitssituation und -maßnahmen am Marktplatz“ und Antrag der Fraktion AfD vom 23.12.2024 zu „Sicherheit für Freiluftveranstaltungen in der Altstadt erhöhen“. TOP 1:…

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Guten Nachrichten: die Änderung des Hebesatz auf 245 v.H. ist eine Grundsteuersenkung um 7%!

Von Stephan Köthe Am 18.11.2024 hat der Gemeinderat den Hebesatz für die Grundsteuer B von 458 v.H. auf 245 v.H. gesenkt. Mit der Festlegung des Hebesatzes auf 245 v.H. wollte der Gemeinderat dafür sorgen, dass die Grundsteuer ab 2025 in ihrer Gesamtsumme der Höhe der Grundsteuer im Jahr 2024 entspricht, also aufkommensneutral ist. Tatsächlich hat…

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Gute Nachrichten: das vereinfachtes Gutachten des Gutachterausschusses führt zu einer erheblichen und dauerhaften Reduzierung der Grundsteuer

Von Stephan Köthe Alle, die eine Immobilie in einem relativ kleinen Baufenster auf einem großen Grundstück besitzen und unseren Tipp zur Grundsteuer befolgt haben, können mit einer erheblichen und dauerhaften Reduzierung der Grundsteuer rechnen. So sieht eine Beispielrechnung aus: Dieses Beispiel zeigt: Das vereinfachte Gutachten des Gutachterausschusses führt mittels eines geänderten Bewertungsverfahren zu einem neunen…

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Gute Nachrichten: der 5. Bürgermeister ist vom Tisch – mindestens bis 2029

Von Stephan Köthe Oberbürgermeister Matthias Klopfer hat die Pläne für die Änderung der Dezernatsstruktur – den 5. Bürgermeister – am 02.06.2026 von der Tagesordnung genommen. Er sagt, vor 2029 – also vor der nächsten Kommunalwahl – wird es keinen 5. Bürgermeister geben. So sehr diese Nachricht Grund zur Freude ist, so gruselig ist dieser Vorgang…

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Landtagswahl 2026: Live-Ticker von der Landeswahlversammlung in Heilbronn

Von Stephan Köthe Alle Ergebnisse untenstehend (siehe „Ergebnis der Wahlen“) Sonntag, 19:22 Uhr: Der Parteitag ist geschlossen. Sonntag, 16:32 Uhr: Der 15. Wahlgang, Listenplätze 37-60, wird demnächst eröffnet. Sonntag, 15:11 Uhr: Die Listenplätze 37-60 stellen sich vor. Sonntag, 14:42 Uhr: Der 14. Wahlgang, Listenplatz 36, wird demnächst eröffnet. Sonntag, 14:41 Uhr: Die Liste wird auf…

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Zur Bücherei: Die Bürger sollen entscheiden

Von Stephan Köthe Die Bürger sollen entscheiden Mit der Möglichkeit, den Kögel zu kaufen, statt zu mieten, ergibt sich eine neue Situation. Es lohnt sich, diese genauer zu betrachten. Kosten wird der Zukauf inkl. Renovierung mindestens 20 Mill. Euro. Dazu kommen die Kosten für die Renovierung der Gebäude, die bereits in städtischer Hand sind, weitere…

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Zur 8. Sitzung des Gemeinderats am 26.05.2025: Zukunft der Stadtbücherei

Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 3: Zukunft der Stadtbücherei TOP 3: Zukunft der Stadtbücherei Beschlussantrag1. Vom Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Stadtbücherei im ehemaligen Modehaus Kögel wirdKenntnis genommen. 2. Der Verlagerung der Stadtbücherei in die Objekte Zehentgasse 1 und Rathausplatz 14 wirdzugestimmt. 3. Dem Erwerb der Grundstücke Zehentgasse 1 (Flurstück 849) und Rathausplatz 14…