Von Stephan Köthe Unser Beitrag im Amtsblatt am 25.04.2025: Offener Dialog, kontroverse Debatten und ein Wettbewerb der besten Ideen –all das sollte in einer parlamentarischen Demokratie selbstverständlich sein. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind Transparenz und Beteiligung unverzichtbar, um gesellschaftlichen Konsens zu schaffen und Krisen gemeinsam zu bewältigen. Das Gegenteil davon ist eine Politik der…
Von Stephan Köthe Seit Wochen tagt er hinter verschlossenen Türen, nicht der Gemeinderat, nicht der Ältestenrat, sondern ein bislang unbekanntes Gremium, welches sich nicht in unserer Geschäftsordnung findet: der Rat der 4 Bürgermeister: Matthias Klopfer (SPD), Ingo Rust (SPD), Yalcin Bayraktar (Grüne) und Hans-Georg Sigel (Freie Wähler) und der 4 Fraktionssprecher: Tim Hauser (CDU), Carmen…
Von Jürgen Häußler Im Gemeinderat wurde am 07.04.25 der Lärmaktionsplan 4 beschlossen. In der Hirschlandstraße vom Krankenhaus bis zum Hirschlandkopf, in der Plochinger Straße, von der Ulmer Str. bis Ortsende und in Zell vom Kreisverkehr bis zum Ortsende von Zell wird Tempo 30 eingeführt. Grundlage ist eine Verordnung zur Lärmreduzierung der EU, die in Bundes…
Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Beschlussantrag Unser Hauptkritikpunkt: Die Lärmbelastung wurde errechnet und nicht gemessen. Tatsächlich…
Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen TOP 1.2: Antrag des Jugendgemeinderats vom 09.10.2024 zu „Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen“ TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen Der Beschlussantrag lautet: Die Neue Schule Esslingen erhält den endgültigen Schulnamen „Elisabeth-Selbert-Realschule Esslingen“. Aus der Begründung: Elisabeth Selbert war…
Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers TOP 1.2 Volunteam: Digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers Kurzzusammenfassung (aus der Beschlussvorlage): Das SchwimmMobil…
Von Stephan Köthe Von: Stephan Köthe [mailto:stephan.koethe@afd-bw-es.de] Gesendet: Thursday, 20 February 2025 14:37 An: lokales…; Fischer, Johannes Betreff: AW: Spukattacke auf AfD-Kandidaten Sehr geehrte Damen und Herren Lokalredakteure, Esslinger Zeitung vom 20.02.2025, Seite 17: Meine Stellungnahme zu Stefan Wischniowski und zu Ihrer Berichterstattung: Stefan Wischniowski ist genau der richtige Kandidat für unsere Partei. Demokratien werden…
Von Stephan Köthe TOP 1.1 Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Der ABMK erteilt gemäß § 45 Abs. 1b StVO das Einvernehmen zur Anordnung einer zulässigenHöchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm auf folgenden Straßen bzw. Straßenabschnitten (jeweils ganztags): Kostenpunkt: 61.186…
An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar 28.02.2025 Anfrage bezüglich Parkhäuser im Eigentum der Stadt Esslingen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, um Alternativen in der Diskussion um ein mögliches neues Parkhaus im Eigentum der Stadt Esslingen zu prüfen, bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen: Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen Häußler Ihre…
Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 4: Veranstaltungsschutz: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Finanzierung und Umsetzung eines noch zu erarbeitenden Interims-Zufahrtsschutzkonzeptes. TOP 5.2: Antrag der Fraktion CDU vom 19.09.2024 zu „Belebung von Leerständen in der westlichen Altstadt nach dem Vorbild der „VHS am Eck“ TOP 5.3: Antrag der Fraktion AfD vom 07.01.2025 zur „Förderung…