Von Stephan Köthe Am 13.05.2025 erschien in der Online-Ausgabe der Esslinger Zeitung ein Kommentar des Chefredakteurs Johannes M. Fischer: Esslingen wirft Geld aus dem Fenster. Darin heißt es unter anderem: Die vier großen Fraktionen, die den Gemeinderat dominieren, wollen alle einen „eigenen“ Bürgermeister haben, also einen, der von ihnen vorgeschlagen wurde. SPD, Grüne und Freie…

Von Stephan Köthe Am 09. Mai 2025 erschien in der Zwiebel, dem Vereinsforum der Esslinger Zeitung mit den Amtsblatt-Seiten, ein Artikel mit dem Titel: Grüne: AfD schadet unserem Wohlstand Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Verdacht, dass die Partei Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung…

Von: xxxxxx@gmx.de Gesendet: Monday, 5 May 2025 16:38 An: info@stephan-koethe.de Betreff: Einweihungsfeier Verein Heimstatt am 9. Mai Sehr geehrter Herr Koethe seit letzter Woche ist die AfD, als deren Vertreter Sie im Gemeinderat in Esslingen ein Mandat haben, vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wir ziehen aus diesem Grund unsere Einladung zu der Einweihungsfeier am…

Von Stephan Köthe Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html Dazu nehme ich wie folgt Stellung: Kaum ist die AfD in bundesweiten Umfragen stärkste Kraft, erfolgt die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“. Statt…

Von Stephan Köthe Seit Wochen tagt er hinter verschlossenen Türen, nicht der Gemeinderat, nicht der Ältestenrat, sondern ein bislang unbekanntes Gremium, welches sich nicht in unserer Geschäftsordnung findet: der Rat der 4 Bürgermeister: Matthias Klopfer (SPD), Ingo Rust (SPD), Yalcin Bayraktar (Grüne) und Hans-Georg Sigel (Freie Wähler) und der 4 Fraktionssprecher: Tim Hauser (CDU), Carmen…