Aktuelles

Aus der 3. Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2024

Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 3: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße – 1. Änderung im Stadtteil 11 „Innenstadt (Mitte)“ TOP 4: Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) TOP 7: Diversity als Chance: Unterzeichnung der Charta der Vielfalt TOP 17: Bestellung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse des Gemeinderates TOP 3: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen…

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Herzlich willkommen auf der Webseite der Fraktion der Alternative für Deutschland im Gemeinderat Esslingen am Neckar!

Gut, dass Du Dir ein eigenes Bild von uns machst! Mut zu Deutschland. Freie Bürger, keine Untertanen. Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unserer Stadt. Wir sind überzeugte Demokraten. Zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein,…

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Zur Grundsteuer

Von Stephan Köthe Wie steht die AfD zur Grundsteuer? Die AfD ist für die Abschaffung von Substanzsteuern. Dazu zählen die Grundsteuer, die an Haus- und Grundbesitz anknüpft, die Vermögenssteuer sowie die Erbschafts- und Schenkungssteuer. Bei derzeit rund 900 Mrd. jährlichem Steueraufkommen des Gesamtstaates (Stand 2023) liegt deren Anteil insgesamt bei einem niedrigen einstelligen Prozentbetrag. Die Grundsteuer wird in der Gesetzgebungshoheit des Bundes…

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Elektrohybridbusse mit Oberleitungssystem – warum Gasbusse eine sinnvolle Ergänzung sind

Von Jürgen Häußler Der öffentliche Personennahverkehr in Esslingen muss gem. „Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz“ vom 9. Juni 2021 in den nächsten Jahren gem. EU Vorgaben auf eine bestimmte Anzahl klimaneutraler Fahrzeuge umgestellt werden. Busse mit Dieselmotor, die preiswertesten und verfügbarsten Fahrzeuge, können wegen den EU-Vorgaben für Kommunen nur noch in geringem Anteil (35% ab 2025) beschafft werden. Hier…

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Erhöhung der institutionellen Förderung zur nachhaltigen Einbindung von DieTanzKompanie by Grégory Darcy – ein chronologischer Ablauf

Von Stephan Köthe 1) Zur Vorgeschichte: DieTanzKompanie wurde 2019 von Grégory Darcy in Esslingen gegründet und ist als inklusives Tanz-Ensemble mit seiner Arbeit in den Räumen der Dieselstrasse angesiedelt. DieTanzKompanie erhält seit 2020 eine städtische Konzeptionsförderung (insgesamt 88.000 Euro). Nach den bestehenden Richtlinien ist eine weitere Verlängerung nicht möglich. 2) 09.10.2024: Aus der Sitzung des…

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Mehrheitsbeschaffer AfD? Nein Danke?!

Von Stephan Köthe Sehr geehrter Herr Beck, ich schätze Ihre fachliche Kompetenz und den kollegialen Umgang, den Sie auch gegenüber uns AfD-Stadträten bislang gezeigt haben. Ich verstehe nicht, was Sie dazu bewogen hat, folgendes zu schreiben: Merk-würdiges spielte sich ab, als die FW einen Antrag für den SVE-Haushalt auf Sperrung von Mitteln für den weiteren…