Anonymes Schreiben „An den Fraktionsvorsitzenden der AfD Herrn Stephan Köthe“ – und meine Antwort darauf…
Von Stephan Köthe
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am Montag, dem 28. Juli 2025, habe ich an meinem Sitzplatz im Sitzungssaal des Alten Rathauses ein anonymes Schreiben vorgefunden:
…auf welches ich gerne, wie folgt, antworten möchte:
Sehr geehrter unbekannter Bürger,
zuerst bedanke ich mich bei Ihnen für die Kontaktaufnahme – sind Sie doch, mit Ihrem Briefwurf über die Brandmauer, mutiger, als viele unserer Mitbürger. Dialog bringt uns alle weiter, auch wenn er unter erschwerten Bedingungen stattfinden muss.
Zum Inhalt: was nicht im Artikel der Esslinger Zeitung steht:
- In die Auswertung flossen ausschließlich Bürgergeldempfänger aus sogenannten gemeinsamen Einrichtungen ein – also Jobcentern unter Bundesbeteiligung. Kommunale Jobcenter, die in Eigenregie arbeiten, wurden nicht berücksichtigt. Das betrifft rund ein Viertel aller Leistungsbezieher, konkret etwa 1,3 Millionen Personen. Diese leben unter anderem in Essen, Mülheim und Hamm sowie in Wiesbaden, Offenbach und dem Main-Taunus-Kreis. Also Städten, mit einem besonders hohem Anteil von Migranten.
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/die-wahrheit-hinter-der-buergergeld-wahrheit/ - Ebenso werden unterschiedliche Schreibweisen von gleich klingenden Vornamen nicht zusammengerechnet.
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/die-wahrheit-hinter-der-buergergeld-wahrheit/
Der Vollständigkeit halber, so sieht die Liste der ersten 14 Vornamen aus:
Was Sie auch nicht in der Esslinger Zeitung lesen: Wussten Sie…
- …dass die Ausgaben für das Bürgergeld im Jahr 2024 einen neuen Rekordwert von 46,9 Milliarden Euro erreicht haben?
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/so-viele-milliarden-kostet-das-migranten-magnet-buergergeld-jaehrlich/ - …dass sich seit der Grenzöffnung 2015 die Zahlungen an Nichtdeutsche von 6,9 auf 22,2 Milliarden Euro mehr als verdreifacht haben?
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/so-viele-milliarden-kostet-das-migranten-magnet-buergergeld-jaehrlich/ - …dass im März 2025 laut Bundesagentur rund 5,42 Millionen Menschen in Deutschland Bürgergeld bezogen? Davon hatten 48 Prozent keinen deutschen Pass…
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/die-wahrheit-hinter-der-buergergeld-wahrheit/
…und 62 Prozent haben eine „Einwanderungsgeschichte“ (diese Formulierung stammt vom Statistisches Bundesamt):
Quelle: https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Migration-Integration/Tabellen/einwanderungsgeschicht-lebensunterhalt.html - …dass von den 5,42 Millionen Beziehern des Bürgergeldes, knapp 4 Millionen als erwerbsfähig gelten, also mindestens 3 Stunden täglich arbeiten könnten?
Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/das-wuerde-uns-wirklich-weiterhelfen-jobcenter-chef-packt-ueber-buergergeld-aus_d4bb2666-b573-4322-8f53-51df0ab8823e.html - …dass für jeden Bürgergeldempfänger ein staatliche Pauschalbetrag in Höhe von 119,60 Euro für die Krankenversicherung von Bürgergeldempfängern vom Jobcenter (bzw. der Bundesagentur für Arbeit) an die gesetzliche Krankenkasse der jeweiligen versicherten Person gezahlt wird?
Quelle: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1005068 - …dass der staatliche Pauschalbetrag in Höhe von 119,60 Euro nicht kostendeckend (nur 39%) ist, die tatsächlichen Ausgaben für Bürgergeldempfänger mehr als doppelt so hoch sind – und die Differenz durch alle anderen Versicherten mittels höherer Beiträge mitfinanzieren werden?
Quelle: https://www.krankenkasseninfo.de/ratgeber/nachrichten/gkv-spitzenverband-beitragzahler-muessen-gesundheitskosten-von-buergergeld-beziehern-zum-grossteil-mitfinanzieren-61894.html
Nachfolgende Statistik muss erklärt werden: Die Statistik besagt, dass 55% Prozent aller erwerbsfähigen Ukrainer, welche sich in Deutschland aufhalten, Bürgergeld beziehen. 4,6 Prozent aller erwerbsfähigen Deutschen beziehen Bürgergeld – da diese in absoluten Zahlen am Stärksten repräsentiert sind – geht 52% der Auszahlungssumme an Deutsche. Dazu muss man wissen, dass erst anerkannte Geflüchtete und Asylberechtigte (z. B. subsidiär Schutzberechtigte, § 23/24 AufenthG) bei Hilfebedürftigkeit Anspruch auf Bürgergeld haben – davor haben sie Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, welches niedriger ist als das Bürgergeld.
Fakt ist: Unser Sozialstaat ist ein Anziehungspunkt für weltweite Armutsmigration. Dass diese Chance genutzt wird, ist nicht denen vorzuwerfen, welche diese Chance nutzen, sondern denen, die eine solche Chance auf Kosten der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler ermöglichen.
Die AfD fordert deshalb, das Bürgergeld zu einer aktivierenden Grundsicherung umzubauen. Wer arbeiten kann, soll auch arbeiten. Ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion will die Arbeitsvermittlung reformieren und echtes Fördern und Fordern in die Praxis umsetzen:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/091/2009152.pdf
Wir meinen: Der Sozialstaat muss vorrangig denen dienen, die ihn aufgebaut und finanziert haben.
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/so-viele-milliarden-kostet-das-migranten-magnet-buergergeld-jaehrlich/https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/so-viele-milliarden-kostet-das-migranten-magnet-buergergeld-jaehrlich/
Ich freue mich auf Ihre Antwort!
Mit den besten Grüßen,
Stephan Köthe
Quellen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/die-wahrheit-hinter-der-buergergeld-wahrheit/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/so-viele-milliarden-kostet-das-migranten-magnet-buergergeld-jaehrlich/
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/buergergeld-die-vornamen/
https://www.krankenkasseninfo.de/ratgeber/nachrichten/gkv-spitzenverband-beitragzahler-muessen-gesundheitskosten-von-buergergeld-beziehern-zum-grossteil-mitfinanzieren-61894.html?utm_source=chatgpt.com