Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 30.06.2025 beim Beschluss über die Verlagerung der Stadtbücherei abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Verlagerung der Stadtbücherei in den Kögels? CDU 6 (Enrico Bertazzoni, ganztägig abwesend, Alexander Mauz zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal) Nein Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt, den Beschlussantrag zu TOP 4.1, wie folgt, zu ändern: Begründung für den Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, die Aufnahme eines Bürgerentscheids als zwingende Voraussetzung für die Umsetzung der geplanten Verlagerung der Stadtbücherei ist rechtlich fundiert und…
Von Stephan Köthe – ohne Gewähr! Update vom 13.07.2025: Mit einer Erstellung der vereinfachten Gutachten ist nicht vor 2026 zu rechnen (ab März 2026?). Wichtiger Termin: Beantrage bis spätestens 30.06.2025 ein vereinfachtes Gutachten beim Gutachterausschuss! (Musteranschreiben untenstehend) Am 20.01.2025 wurden die Grundsteuerbescheide verschickt. Am 15.02.2025 läuft der Buchungslauf, kurz darauf wird Dein Konto belastet. Am…
Von Stephan Köthe Man hält es nicht für möglich, aber es ist tatsächlich so! Heute, am 23.06.2025, im Ausschuss für Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales beschlossen: Wenn Du Mieter in Esslingen bist und Du innerhalb von Esslingen eine neue Bleibe suchst, die mindestens 15 qm kleiner ist, als Deine derzeitige Unterkunft, dann bekommst Du…
Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Einführung eines WohnflächenbonusTOP 1.2 Armutsprävention – Ergänzung der Schuldnerberatung um eine Familienschuldnerberatung TOP 1.1 Einführung eines Wohnflächenbonus Beschlussantrag: Die Stadt bezahlt bei förderberechtigten Umzügen einen Wohnflächenbonus gemäß den in der Begründung dargelegten Kriterien. Warum die AfD-Fraktion den Wohnflächenbonus ablehnt (Rede von Stephan Köthe): Sehr geehrter Herr Bürgermeister…
Die Anfrage wurde 21.06.2025 gestellt und am 16.07.2025 beantwortet. An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, im Nachgang zur Bundestagswahl 2025 wurde mit Datum vom 27.05.2025 dem AfD-Kreisverband ein Gebührenbescheid über die Entfernung von Wahlplakaten durch das Ordnungsamt zugestellt….
Von Stephan Köthe Gute Nachrichten! Es gibt gute Nachrichten: – Der 5. Bürgermeister ist von der Tagesordnung genommen. Das ist gut, weil wir nicht mehr Personal, schon gar nicht an der Verwaltungsspitze, sondern eine schlankere, effizientere Verwaltung brauchen. – Die Entscheidung über die Bebauung des früheren VfL-Post-Geländes ist vertagt und wird nun auf der Klausurtagung…
Von Stephan Köthe Die Stadt Esslingen plant, auf dem ehemaligen VfL-Post-Gelände rund 150 Wohnungen zu errichten. Die Entscheidung darüber sollte ursprünglich noch vor der Sommerpause vom Gemeinderat getroffen werden. Überraschend nahm Baubürgermeister Hans-Georg Siegel jedoch am 4. Juni 2025 zu Beginn der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Mobilität und Klimaschutz drei Anträge von der Tagesordnung,…
Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1: Zukunft der Stadtbücherei TOP 2: Änderung der Dezernatsstruktur TOP 3: Aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025 TOP 7: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.12.2024 zu „Sicherheitssituation und -maßnahmen am Marktplatz“ und Antrag der Fraktion AfD vom 23.12.2024 zu „Sicherheit für Freiluftveranstaltungen in der Altstadt erhöhen“. TOP 1:…
Von Stephan Köthe 🔥 Erste Hilfe für unser Land – das 9-Punkte-Sofortprogramm einer AfD-geführten Landesregierung für Baden-WürttembergMit klaren Maßnahmen, gesundem Menschenverstand und politischem Mut wollen wir unser Land wieder auf Kurs bringen. Punkt 1: Energiepreise reduzieren Punkt 2: Automobilindustrie rettenPunkt 3: Investieren ohne SchuldenbergePunkt 4: Bildungswende einleitenPunkt 5: Volksentscheid über MigrationPunkt 6: Innere Sicherheit wiederherstellenPunkt…