Aktuell – Seite 5 – AfD Esslingen

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Anfrage bezüglich Leerständen und untergenutzten Gebäuden im Eigentum der Stadt und ihrer Gesellschaften
4. Juli 202531. Juli 2025

Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zu Leerständen und untergenutzte Gebäuden im Eigentum der Stadt und ihrer Gesellschaften: Wir bitten um eine Übersicht aller Gebäude und Liegenschaften, die sich im Eigentum der Stadt…

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Anfrage bezüglich der Vereinbarkeit von Pairing mit der Gemeindeordnung
4. Juli 202531. Juli 2025

Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt und am 30.07.2025 (untenstehend) beantwortet.Update vom 31.07.2025: Wir haben Widerspruch gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 30.06.2025 – Drucksache SGE/343/2024 1. Ergänzung eingelegt. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Vereinbarkeit von Pairing mit der…

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Warum der Kögel-Kauf ein Fehler ist
4. Juli 20254. Juli 2025

Von Stephan Köthe Warum der Kögel-Kauf ein Fehler ist 1. Inhaltlich: Wir kaufen eine marode Immobilie mit erheblichem Sanierungsbedarf zu einem Preis, der nicht durch ein belastbares Verkehrswertgutachten belegt ist! Kein topmodernes Gebäude, sondern ein teures Fass ohne Boden! 2. Finanziell: Der Kauf und die Renovierung kosten die Stadt rund 20 Millionen Euro. Die Konsequenz?…

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So lief der Showdown zur Stadtbücherei!
30. Juni 20259. Juli 2025

Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 30.06.2025 beim Beschluss über die Verlagerung der Stadtbücherei abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Verlagerung der Stadtbücherei in den Kögels? CDU 6 (Enrico Bertazzoni, ganztägig abwesend, Alexander Mauz zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal) Nein Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler…

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Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Zukunft der Stadtbücherei
30. Juni 20254. Juli 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt, den Beschlussantrag zu TOP 4.1, wie folgt, zu ändern: Begründung für den Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, die Aufnahme eines Bürgerentscheids als zwingende Voraussetzung für die Umsetzung der geplanten Verlagerung der Stadtbücherei ist rechtlich fundiert und…

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Heute, 30.06.2025, ist die letzte Gelegenheit, Deine Grundsteuer dauerhaft zu senken!
30. Juni 202513. Juli 2025

Von Stephan Köthe – ohne Gewähr! Update vom 13.07.2025: Mit einer Erstellung der vereinfachten Gutachten ist nicht vor 2026 zu rechnen (ab März 2026?). Wichtiger Termin: Beantrage bis spätestens 30.06.2025 ein vereinfachtes Gutachten beim Gutachterausschuss! (Musteranschreiben untenstehend) Am 20.01.2025 wurden die Grundsteuerbescheide verschickt. Am 15.02.2025 läuft der Buchungslauf, kurz darauf wird Dein Konto belastet. Am…

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Wenn Du Mieter in Esslingen bist und jetzt innerhalb der Stadt umziehst, schenkt Dir die Stadt Esslingen 3000-7500 Euro – einfach so!
23. Juni 202529. Juni 2025

Von Stephan Köthe Man hält es nicht für möglich, aber es ist tatsächlich so! Heute, am 23.06.2025, im Ausschuss für Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales beschlossen: Wenn Du Mieter in Esslingen bist und Du innerhalb von Esslingen eine neue Bleibe suchst, die mindestens 15 qm kleiner ist, als Deine derzeitige Unterkunft, dann bekommst Du…

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Aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 23.06.2025: Wohnflächenbonus und Schuldnerberatung
23. Juni 202528. September 2025

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Einführung eines WohnflächenbonusTOP 1.2 Armutsprävention – Ergänzung der Schuldnerberatung um eine Familienschuldnerberatung TOP 1.1 Einführung eines Wohnflächenbonus Beschlussantrag: Die Stadt bezahlt bei förderberechtigten Umzügen einen Wohnflächenbonus gemäß den in der Begründung dargelegten Kriterien. Warum die AfD-Fraktion den Wohnflächenbonus ablehnt (Rede von Stephan Köthe): Sehr geehrter Herr Bürgermeister…

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Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025
23. Juni 202531. Juli 2025

Die Anfrage wurde 21.06.2025 gestellt und am 16.07.2025 beantwortet. An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, im Nachgang zur Bundestagswahl 2025 wurde mit Datum vom 27.05.2025 dem AfD-Kreisverband ein Gebührenbescheid über die Entfernung von Wahlplakaten durch das Ordnungsamt zugestellt….

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Gute Nachrichten!
13. Juni 2025

Von Stephan Köthe Gute Nachrichten! Es gibt gute Nachrichten: – Der 5. Bürgermeister ist von der Tagesordnung genommen. Das ist gut, weil wir nicht mehr Personal, schon gar nicht an der Verwaltungsspitze, sondern eine schlankere, effizientere Verwaltung brauchen. – Die Entscheidung über die Bebauung des früheren VfL-Post-Geländes ist vertagt und wird nun auf der Klausurtagung…

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