Aktuell – Seite 8 – AfD Esslingen

Aktuelles

Zur Einstufung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“
2. Mai 202519. Juli 2025

Von Stephan Köthe Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html Dazu nehme ich wie folgt Stellung: Kaum ist die AfD in bundesweiten Umfragen stärkste Kraft, erfolgt die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“. Statt…

Weiterlesen Zur Einstufung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“
Aktuelles | Amtsblatt

Geschenke machen blind!
25. April 202519. Mai 2025

Von Stephan Köthe Unser Beitrag im Amtsblatt am 25.04.2025: Offener Dialog, kontroverse Debatten und ein Wettbewerb der besten Ideen –all das sollte in einer parlamentarischen Demokratie selbstverständlich sein. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind Transparenz und Beteiligung unverzichtbar, um gesellschaftlichen Konsens zu schaffen und Krisen gemeinsam zu bewältigen. Das Gegenteil davon ist eine Politik der…

Weiterlesen Geschenke machen blind!
Aktuelles

Ein 5. Bürgermeister für Esslingen?!…wie sich Oberbürgermeister Klopfer mit einem Postenangebot einen geschmeidigen Gemeinderat organisiert!
24. April 202511. Oktober 2025

Von Stephan Köthe Seit Wochen tagt er hinter verschlossenen Türen, nicht der Gemeinderat, nicht der Ältestenrat, sondern ein bislang unbekanntes Gremium, welches sich nicht in unserer Geschäftsordnung findet: der Rat der 4 Bürgermeister: Matthias Klopfer (SPD), Ingo Rust (SPD), Yalcin Bayraktar (Grüne) und Hans-Georg Sigel (Freie Wähler) und der 4 Fraktionssprecher: Tim Hauser (CDU), Carmen…

Weiterlesen Ein 5. Bürgermeister für Esslingen?!…wie sich Oberbürgermeister Klopfer mit einem Postenangebot einen geschmeidigen Gemeinderat organisiert!
Aktuelles | Amtsblatt

Lärmaktionsplan und Verkehrsberuhigung
11. April 2025

Von Jürgen Häußler Im Gemeinderat wurde am 07.04.25 der Lärmaktionsplan 4 beschlossen. In der Hirschlandstraße vom Krankenhaus bis zum Hirschlandkopf, in der Plochinger Straße, von der Ulmer Str. bis Ortsende und in Zell vom Kreisverkehr bis zum Ortsende von Zell wird Tempo 30 eingeführt. Grundlage ist eine Verordnung zur Lärmreduzierung der EU, die in Bundes…

Weiterlesen Lärmaktionsplan und Verkehrsberuhigung
Aktuelles | Sitzungsberichte

Zur 7. Sitzung des Gemeinderats am 07.04.2025: Noch mehr Tempo-30 Straßenabschnitte in Esslingen…
5. April 202513. August 2025

Von Stephan Köthe Update vom 12.08.2025: Artikel der Esslinger Zeitung: „Zahlen einen unglaublich hohen Blutzoll“: Tempo 30 und 40 in ganz Esslingen? Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die…

Weiterlesen Zur 7. Sitzung des Gemeinderats am 07.04.2025: Noch mehr Tempo-30 Straßenabschnitte in Esslingen…
Aktuelles | Sitzungsberichte

Aus dem Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung am 02.04.2025: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen und Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen
2. April 202528. September 2025

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen TOP 1.2: Antrag des Jugendgemeinderats vom 09.10.2024 zu „Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen“ TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen Der Beschlussantrag lautet: Die Neue Schule Esslingen erhält den endgültigen Schulnamen „Elisabeth-Selbert-Realschule Esslingen“. Aus der Begründung: Elisabeth Selbert war…

Weiterlesen Aus dem Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung am 02.04.2025: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen und Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen
Aktuelles | Sitzungsberichte

Aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 31.03.2025: SchwimmMobil Wundine und eine digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung
29. März 202528. September 2025

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers TOP 1.2 Volunteam: Digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers Kurzzusammenfassung (aus der Beschlussvorlage): Das SchwimmMobil…

Weiterlesen Aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 31.03.2025: SchwimmMobil Wundine und eine digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung
Amtsblatt | Startseite

Einsicht Fehlanzeige! – Zum Veranstaltungsschutz in Esslingen
28. März 202528. März 2025

Von Alexander Anderka Am 24.03.2025 wurde im Verwaltungsausschuss das Thema „Veranstaltungsschutz“ behandelt. Um unsere Fußgängerzonen und Stadtfeste mit mobilen Sperranlagen abzusichern, sind kurzfristig 415.000 Euro nötig. Für fest installierte Sperranlagen werden später zusätzlich 8 Mill. Euro erforderlich – und das nur für die Absicherung einiger Straßenzüge und Plätze in der Altstadt Esslingens. Wir stimmen zu,…

Weiterlesen Einsicht Fehlanzeige! – Zum Veranstaltungsschutz in Esslingen
Aktuelles

Zur Spukattacke auf Stefan Wischniowski und der (Nicht-) Berichterstattung der Esslinger Zeitung – eine Anfrage an die EZ
28. März 202516. Juli 2025

Von Stephan Köthe Von: Stephan Köthe [mailto:stephan.koethe@afd-bw-es.de] Gesendet: Thursday, 20 February 2025 14:37 An: lokales…; Fischer, Johannes Betreff: AW: Spukattacke auf AfD-Kandidaten Sehr geehrte Damen und Herren Lokalredakteure, Esslinger Zeitung vom 20.02.2025, Seite 17: Meine Stellungnahme zu Stefan Wischniowski und zu Ihrer Berichterstattung: Stefan Wischniowski ist genau der richtige Kandidat für unsere Partei. Demokratien werden…

Weiterlesen Zur Spukattacke auf Stefan Wischniowski und der (Nicht-) Berichterstattung der Esslinger Zeitung – eine Anfrage an die EZ
Aktuelles | Sitzungsberichte

Aus dem Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz am 26.03.2025: Noch mehr Tempo-30 Straßenabschnitte!
27. März 202528. September 2025

Von Stephan Köthe TOP 1.1 Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Der ABMK erteilt gemäß § 45 Abs. 1b StVO das Einvernehmen zur Anordnung einer zulässigenHöchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm auf folgenden Straßen bzw. Straßenabschnitten (jeweils ganztags): Kostenpunkt: 61.186…

Weiterlesen Aus dem Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz am 26.03.2025: Noch mehr Tempo-30 Straßenabschnitte!