Von Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen Häußler 17.12.2024: Die AfD-Fraktion im Esslinger Gemeinderat stellt den Antrag, dem Esslinger Bündnis für Demokratie beizutreten. Sehr geehrter Herr Manuel Uez, sehr geehrte Mitstreiter im Esslinger Bündnis für Demokratie, auf Ihrer Webseite https://esslingen-demokratie.de/ schreiben Sie: „Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, gemeinsam mit vielen Mitstreiter:innen ein breites und aktives…
Antrag der AfD-Fraktion vom 06.12.2024: An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Neutralität wahren – Amtsblatt ohne politische Beilage veröffentlichen und allen Haushalten zugänglich machen Die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt… Begründung: Die Stadt Esslingen ist gesetzlich zur Neutralität verpflichtet….
Von Stephan Köthe Protokoll der Sitzung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 6: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße TOP 7: Fortführung des Projekts „Ausbau Elektromobilität im ÖPNV“TOP 8: Wiedereinführung des StadtticketsTOP 9: Änderung der HauptsatzungTOP 14: Finanzprognose 2024TOP 30: Bestellung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse des Gemeinderates TOP 6: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße Unsere Stadt…
Von Stephan Köthe Am 11.12.2024 wurde ich darüber informiert, dass es zu folgender Farbschmiererei in Esslingen vor Heilbronnerstr. 17 gekommen war. Die Aufnahme stammt vom 26.11.2024: „FUCK AfD“ „JUDEN SIND MÖRDA“ Fragen: Warum berichten wir über diese Farbschmiererei? Wäre es nicht besser, zu schweigen? Antwort: Es gab keine anderweitige Berichterstattung. Es besteht die Gefahr, dass…
Von Stephan Köthe Seit 12.12.2024 ist die Stadt Esslingen am Neckar Patenstadt des Marineunterstützungskommandos! Was ist das MUKdo? Das Marineunterstützungskommando (MUKdo) verantwortet den sicheren Betrieb und die materielle Einsatzfähigkeit der Systeme der Deutschen Marine – im Normalbetrieb und Manövern wie im Einsatz. Es sorgt technisch und logistisch für Schiffe und Boote, Flugzeuge und Hubschrauber sowie Landanlagen und übrige Ausrüstung…
Von Stephan Köthe Hast Du gewusst, dass unserer Männer und Frauen vom Schwimmsportverein Esslingen e.V. in der Bundesliga spielen? Unsere Männer sind auf Platz 1 der Gruppe B (Stand 09.12.2024): Aktuell: Wasserball Männer Bundesliga Tabelle Gruppe A Aktuell: Wasserball Männer Bundesliga Tabelle Gruppe B Unsere Frauen sind auf Platz 3 (Stand 09.12.2024): Aktuell: Wasserball Frauen…
Von Stephan Köthe In der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde unter TOP 2 die Wiedereinführung des Stadttickets beschlossen. Endgültig beschließen wird dies der Gemeinderat auf seiner Sitzung am 16.12.2024. Vorbehaltlich der Entscheidung des Gemeinderats wird es ab 01.09.2025 ein Stadtticket geben, welches zum Preis von 3,80 Euro die ganztägige Fahrt in Bus und Bahn im…
Von Stephan Köthe Aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 28.11.2024 um 14:00 Uhrim Rathaus im Quadrium, Bürgersaal, Kirchheimer Straße 68-70, 73249 Wernau (Neckar) TOP 2 Rahmenkonzept Sozialpädagogische Begleitung von Arbeitslauflagen Überbrückungsfinanzierung für den KJR BESCHLUSSANTRAG: Mein Wortbeitrag:RE-START ist ab 2026 die Weiterentwicklung von Reset Plus (welches Ende 2025 ausläuft). Vom Staats- und Verwaltungsrechtler und…
Von Stephan Köthe Protokoll der Sitzung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 3: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße – 1. Änderung im Stadtteil 11 „Innenstadt (Mitte)“ TOP 4: Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) TOP 7: Diversity als Chance: Unterzeichnung der Charta der Vielfalt TOP 17: Bestellung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse des…
Von Stephan Köthe Wie steht die AfD zur Grundsteuer? Die AfD ist für die Abschaffung von Substanzsteuern. Dazu zählen die Grundsteuer, die an Haus- und Grundbesitz anknüpft, die Vermögenssteuer sowie die Erbschafts- und Schenkungssteuer. Bei derzeit rund 900 Mrd. jährlichem Steueraufkommen des Gesamtstaates (Stand 2023) liegt deren Anteil insgesamt bei einem niedrigen einstelligen Prozentbetrag. Die Grundsteuer wird in der Gesetzgebungshoheit des Bundes…