Antrag der AfD-Fraktion: Sicherstellung eines kontinuierlichen Erhaltungs- und Sanierungsmanagements für Schulgebäude in Esslingen

An Herrn Oberbürgermeister
Matthias Klopfer
Rathausplatz 2
73728 Esslingen am Neckar         Esslingen am Neckar, 06.02.2025

Antrag: Sicherstellung eines kontinuierlichen Erhaltungs- und Sanierungsmanagements für Schulgebäude in Esslingen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,

die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt:

1. Die Stadt Esslingen beauftragt ein externes Fachbüro mit der regelmäßigen Überprüfung des baulichen Zustands aller städtischen Schulgebäude. Dabei sollen insbesondere Mängel in Bereichen wie Sanitäranlagen, Klassenräumen, technischen Anlagen, Brandschutz und Barrierefreiheit dokumentiert werden.
   
2. Es wird ein fortlaufendes Sanierungs- und Instandhaltungsmanagement für Schulgebäude etabliert, das auf den Ergebnissen dieser regelmäßigen Überprüfung basiert. Die Ergebnisse der Begehungen sollen in einem digitalen Schulgebäude-Monitoring-System erfasst und jährlich dem Gemeinderat sowie der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden.
   
3. Auf Basis der Zustandsberichte des Fachbüros erstellt die Verwaltung eine Prioritätenliste für notwendige Sanierungsmaßnahmen, die regelmäßig aktualisiert und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
   
4. Die Stadtverwaltung prüft die langfristige Einrichtung eines Schulgebäudefonds, aus dem fortlaufende Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen finanziert werden können.

Begründung:
Es hat sich gezeigt, dass Sanierungsstaus an Schulen zu hohen Kosten und temporären Nutzungseinschränkungen führen. Eine systematische, externe Zustandsüberprüfung hilft, notwendige Maßnahmen frühzeitig zu erkennen und gezielt umzusetzen. Die externe Begutachtung sichert eine neutrale Bewertung und ermöglicht eine transparente Priorisierung der Investitionen.

Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen Häußler
Ihre Stadträte der AfD im Esslinger Gemeinderat