„Aufstehen – Esslinger Initiative für Demokratie“ richtet sich explizit gegen rechts und gegen die AfD
Von Stephan Köthe
Wir freuen uns auf neue Mitglieder und Interessierte!
Am 10.06.2026 19:10 Uhr habe ich die „Plenum-Sitzung“ der „Aufstehen – Esslinger Initiative für Demokratie“ in der Schelztorstr. 38 in Esslingen besucht. Meine Intension: nach einer beispiellosen Plenarsitzung im Landtag, in welcher die Alternative für Deutschland von CDU/Grünen und SPD aus allen möglichen Gremien und Ausschüssen kategorisch ausgeschlossen wurde – entgegen dem Proporz und entgegen dem Bürgerwillen der Landtagswahl vom 08.03.2026, ist ein Engagement gegen autoritäre Tendenzen und für den Erhalt unserer Demokratie nötiger den je. Vor Ort habe ich circa 15 Personen angetroffen, darunter Jürgen Groß (Ortsvorstand „Die Linke“). Die Sprecherin der Initiative erklärte mir, dass ich nicht teilnehmen darf, dass meine Anwesenheit unerwünscht ist und ich den Raum zu verlassen habe. Eine Teilnehmerin erklärte mir, dass sich das Kampf der Initiative explizit gegen rechts und insbesondere gegen die AfD richtet. Ich habe dann den Raum mit dem Hinweis verlassen, dass mich die heutigen Ereignisse im Landtag erschüttert haben und wir dringend mehr bürgerliches Engagement für unsere Demokratie benötigen.
Die Regierungsparteien CDU/Grüne und deren verlängerte Regierungsbank, die SPD, haben am 10.06.2026 im Landtag von Baden-Württemberg in einer bislang noch nie dagewesenen Art und Weise die Opposition ausgegrenzt. Die „Esslinger Initiative für Demokratie“ richtet sich nach eigenem Bekunden explizit gegen die AfD. Sie ist damit – gewollt oder ungewollt – ein Teil des politischen Vorfelds der Regierungsparteien.
Du weißt, wie krass der Linksruck ist, wenn die Regierung, alle Parteien und deren Vorfeldorganisationen zum „Kampf gegen rechts“ aufrufen.
Du weißt, wie krass der Linksruck ist, wenn die Regierungsparteien viele Millionen Euro Steuergelder für den „Kampf gegen rechts“ ausgeben.
Du weißt, wie gut Regierungspropaganda funktioniert, wenn sich „mutige Bürgerinnen und Bürger“ in einer „Initiative für Demokratie“ zusammenschließen und die einzige relevante Opposition im Land bekämpfen.
Die Alternative für Deutschland ist das größte Demokratie-Projekt seit der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949!