Heute Zwiebel lesen!

Von Stephan Köthe Noch bis Dienstag (30.04.2024) verteilen wir 25.000 Flyer an viele Haushalte in Esslingen am Neckar! Sie haben (noch) keinen Flyer erhalten? Schön, dass Sie unsere Webseite trotzdem gefunden haben. Bitte schreiben Sie uns, wenn Sie bis 01.05. keinen Flyer im Briefkasten haben (info@alternative-fuer-esslingen.de). Sie haben einen Flyer erhalten, wollten aber gar keinen?…

Antrag der SPD: Die Verwaltung prüft die Einführung einer Grundsteuer C in Esslingen mit dem Ziel, Impulse für den Wohnungsbau zu setzen. Auf dieser Grundlage (Flächenerhebung, Hebesatzvarianten) soll der Gemeinderat im Zuge der Beratungen über den Doppelhaushalt 2026/2027 über die Einführung der Grundsteuer C und deren Hebesatz entscheiden. So begründet die SPD ihren Antrag:Die Bundesregierung…

Von Stephan Köthe Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html Dazu nehme ich wie folgt Stellung: Kaum ist die AfD in bundesweiten Umfragen stärkste Kraft, erfolgt die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“. Statt…