|

Aus der 4. Sitzung des Gemeinderats am 16.12.2024

Von Stephan Köthe Protokoll der Sitzung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 6: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße TOP 7: Fortführung des Projekts „Ausbau Elektromobilität im ÖPNV“TOP 8: Wiedereinführung des StadtticketsTOP 9: Änderung der HauptsatzungTOP 14: Finanzprognose 2024TOP 30: Bestellung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse des Gemeinderates TOP 6: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße Unsere Stadt…

Antijüdische Farbschmierereien in Esslingen

Von Stephan Köthe Am 11.12.2024 wurde ich darüber informiert, dass es zu folgender Farbschmiererei in Esslingen vor Heilbronnerstr. 17 gekommen war. Die Aufnahme stammt vom 26.11.2024: „FUCK AfD“ „JUDEN SIND MÖRDA“ Fragen: Warum berichten wir über diese Farbschmiererei? Wäre es nicht besser, zu schweigen? Antwort: Es gab keine anderweitige Berichterstattung. Es besteht die Gefahr, dass…

Esslingen am Neckar ist Patenstadt für das Marineunterstützungskommando (MUKdo)

Von Stephan Köthe Seit 12.12.2024 ist die Stadt Esslingen am Neckar Patenstadt des Marineunterstützungskommandos! Was ist das MUKdo? Das Marineunterstützungskommando (MUKdo) verantwortet den sicheren Betrieb und die materielle Einsatzfähigkeit der Systeme der Deutschen Marine – im Normalbetrieb und Manövern wie im Einsatz. Es sorgt technisch und logistisch für Schiffe und Boote, Flugzeuge und Hubschrauber sowie Landanlagen und übrige Ausrüstung…

|

Wasserball – Wir sind Bundesliga!

Von Stephan Köthe Hast Du gewusst, dass unserer Männer und Frauen vom Schwimmsportverein Esslingen e.V. in der Bundesliga spielen? Unsere Männer sind auf Platz 1 der Gruppe B (Stand 09.12.2024): Aktuell: Wasserball Männer Bundesliga Tabelle Gruppe A Aktuell: Wasserball Männer Bundesliga Tabelle Gruppe B Unsere Frauen sind auf Platz 3 (Stand 09.12.2024): Aktuell: Wasserball Frauen…

|

Warum wir gegen das Stadtticket sind

Von Stephan Köthe In der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde unter TOP 2 die Wiedereinführung des Stadttickets beschlossen. Endgültig beschließen wird dies der Gemeinderat auf seiner Sitzung am 16.12.2024. Vorbehaltlich der Entscheidung des Gemeinderats wird es ab 01.09.2025 ein Stadtticket geben, welches zum Preis von 3,80 Euro die ganztägige Fahrt in Bus und Bahn im…

Wie der Kreisjugendring Esslingen e.V. seine Förderfähigkeit gefährdet

Von Stephan Köthe Aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 28.11.2024 um 14:00 Uhrim Rathaus im Quadrium, Bürgersaal, Kirchheimer Straße 68-70, 73249 Wernau (Neckar) TOP 2 Rahmenkonzept Sozialpädagogische Begleitung von Arbeitslauflagen Überbrückungsfinanzierung für den KJR BESCHLUSSANTRAG: Mein Wortbeitrag:RE-START ist ab 2026 die Weiterentwicklung von Reset Plus (welches Ende 2025 ausläuft). Vom Staats- und Verwaltungsrechtler und…

|

Aus der 3. Sitzung des Gemeinderats am 18.11.2024

Von Stephan Köthe Protokoll der Sitzung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 3: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße – 1. Änderung im Stadtteil 11 „Innenstadt (Mitte)“ TOP 4: Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) TOP 7: Diversity als Chance: Unterzeichnung der Charta der Vielfalt TOP 17: Bestellung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse des…

Zur Grundsteuer

Von Stephan Köthe Wie steht die AfD zur Grundsteuer? Die AfD ist für die Abschaffung von Substanzsteuern. Dazu zählen die Grundsteuer, die an Haus- und Grundbesitz anknüpft, die Vermögenssteuer sowie die Erbschafts- und Schenkungssteuer. Bei derzeit rund 900 Mrd. jährlichem Steueraufkommen des Gesamtstaates (Stand 2023) liegt deren Anteil insgesamt bei einem niedrigen einstelligen Prozentbetrag. Die Grundsteuer wird in der Gesetzgebungshoheit des Bundes…

Elektrohybridbusse mit Oberleitungssystem – warum Biogasbusse eine sinnvolle Ergänzung sind

Von Jürgen Häußler Der öffentliche Personennahverkehr in Esslingen muss gem. „Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz“ vom 9. Juni 2021 in den nächsten Jahren gem. EU Vorgaben auf eine bestimmte Anzahl klimaneutraler Fahrzeuge umgestellt werden. Busse mit Dieselmotor, die preiswertesten und verfügbarsten Fahrzeuge, können wegen den EU-Vorgaben für Kommunen nur noch in geringem Anteil (35% ab 2025) beschafft werden. Hier…

|

Erhöhung der institutionellen Förderung zur nachhaltigen Einbindung von DieTanzKompanie by Grégory Darcy – ein chronologischer Ablauf

Von Stephan Köthe 1) Zur Vorgeschichte: DieTanzKompanie wurde 2019 von Grégory Darcy in Esslingen gegründet und ist als inklusives Tanz-Ensemble mit seiner Arbeit in den Räumen der Dieselstrasse angesiedelt. DieTanzKompanie erhält seit 2020 eine städtische Konzeptionsförderung (insgesamt 88.000 Euro). Nach den bestehenden Richtlinien ist eine weitere Verlängerung nicht möglich. 2) 09.10.2024: Aus der Sitzung des…