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  • Aktuelles | Anträge

    Antrag der AfD-Fraktion: Durchführung einer Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung Esslingen

    30. Juli 202531. Juli 2025

    Antrag der AfD-Fraktion vom 30.07.2025: An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Der Gemeinderat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, eine umfassende Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung Esslingen am Neckar durch ein externes, auf den Öffentlichen Dienst spezialisiertes Institut durchführen…

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  • Aktuelles | Anträge

    Änderungsantrag zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler vom 24.03.25 zur „Vereinsförderung in Höhe von 50% der Mietkosten für eine Veranstaltung in allen von Esslingen Live zur Vermietung stehenden Hallen bzw. Veranstaltungsräumlichkeiten

    21. Juli 202524. Juli 2025

    Von Stephan Köthe Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bayraktar, ich beantrage den interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler, wie folgt abzuändern: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Richtlinien zur Vereinsförderung durch das Kulturamt der Stadt Esslingen am Neckar um eine regelbasierte Hallenförderung zu ergänzen. Ziel ist es, kulturell tätige Esslinger Vereine bei der Durchführung von…

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  • Aktuelles | Anträge

    Anfrage zur Nutzung der ehemaligen Kögel-Flächen in der Zehentgasse 1 und am Rathausplatz 14

    4. Juli 202531. Juli 2025

    Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt und am 22.07.2025 beantwortet. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Nutzung der ehemaligen Kögel-Flächen in der Zehentgasse 1 und am Rathausplatz 14: Vor dem Hintergrund der gescheiterten Verhandlungen zur Anmietung des ehemaligen…

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  • Aktuelles | Anträge

    Anfrage bezüglich Leerständen und untergenutzten Gebäuden im Eigentum der Stadt und ihrer Gesellschaften

    4. Juli 202531. Juli 2025

    Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zu Leerständen und untergenutzte Gebäuden im Eigentum der Stadt und ihrer Gesellschaften: Wir bitten um eine Übersicht aller Gebäude und Liegenschaften, die sich im Eigentum der Stadt…

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  • Aktuelles | Anträge

    Anfrage bezüglich der Vereinbarkeit von Pairing mit der Gemeindeordnung

    4. Juli 202531. Juli 2025

    Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt und am 30.07.2025 (untenstehend) beantwortet.Update vom 31.07.2025: Wir haben Widerspruch gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 30.06.2025 – Drucksache SGE/343/2024 1. Ergänzung eingelegt. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Vereinbarkeit von Pairing mit der…

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  • Aktuelles | Anträge | Startseite

    Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Zukunft der Stadtbücherei 

    30. Juni 20254. Juli 2025

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt, den Beschlussantrag zu TOP 4.1, wie folgt, zu ändern: Begründung für den Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, die Aufnahme eines Bürgerentscheids als zwingende Voraussetzung für die Umsetzung der geplanten Verlagerung der Stadtbücherei ist rechtlich fundiert und…

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  • Aktuelles | Anträge

    Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025

    23. Juni 202531. Juli 2025

    Die Anfrage wurde 21.06.2025 gestellt und am 16.07.2025 beantwortet. An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, im Nachgang zur Bundestagswahl 2025 wurde mit Datum vom 27.05.2025 dem AfD-Kreisverband ein Gebührenbescheid über die Entfernung von Wahlplakaten durch das Ordnungsamt zugestellt….

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  • Aktuelles | Anträge

    Anfrage bezüglich Parkhäuser im Eigentum der Stadt Esslingen

    24. März 202531. Juli 2025

    Die Anfrage wurde 28.02.2025 gestellt und am 24.03.2025 beantwortet. An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, um Alternativen in der Diskussion um ein mögliches neues Parkhaus im Eigentum der Stadt Esslingen zu prüfen, bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen: Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen Häußler Ihre…

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  • Aktuelles | Anträge

    Antrag der AfD-Fraktion: Sicherheit für Freiluftveranstaltungen in der Altstadt erhöhen

    15. März 202516. März 2025

    Antrag der AfD-Fraktion vom 23.12.2024: An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Begründung:Angesichts der zunehmenden Gefährdungslage durch Angriffe auf öffentliche Freiluftveranstaltungen ist es notwendig, präventive Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher zu gewährleisten und…

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  • Aktuelles | Anträge

    Anfrage bezüglich dreier Leitbaken am Stöckenbergweg Höhe Abzweigung Mönchelenweg

    4. März 202531. Juli 2025

    Die Anfrage wurde am 04.03.2025 gestellt und am 24.03.2025 beantwortet. An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar             04.03.2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, auf dem Fußweg in der Verlängerung des Stöckenbergwegs von Liebersbronn Richtung Jägerhaus befinden sich an der Abzweigung Mönchelenweg drei festbetonierte Leitbaken: Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen HäußlerIhre Stadträte der…

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