Von Stephan Köthe Nichts passiert ohne Ursache und Wirkung. Der Niedergang der Stadtfinanzen ist eine Auswirkung bundespolitischer Entscheidungen der letzten Jahre. Strategische Weichenstellungen in der Energie-, der Wirtschafts- und der Migrationspolitik verändern unser Land dramatisch. Eine Umkehr ist nicht in Sicht, und selbst wenn sie einträte, würde es Jahre dauern, bis sich eine spürbare Erholung…

Von Stephan Köthe Er hatte weder Gestalt noch Schönheit, dass wir nach ihm geschaut, kein Ansehen, dass er uns gefallen hätte. Verachtet war er und verlassen von Menschen, ein Mann der Schmerzen und vertraut mit Krankheit, wie einer, vor dem man das Antlitz verhüllt; so verachtet, dass er uns nichts galt. Doch wahrlich, unsre Krankheiten…

Von Stephan Köthe Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) besagt, dass 86% der Mittel aus den Sonderschulden im Jahr 2025 zweckentfremdet worden seien. Das Münchner ifo-Institut kommt sogar auf 95%, die nicht für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur eingesetzt wurden. Esslingen erhält knapp 50 Mio.€. Was passiert damit? Tatsächlich ist diese Zahlung…

Von Stephan Köthe Videoüberwachung wird oft als schnelle Antwort auf Sicherheitsprobleme präsentiert. Doch sie greift in vielen Fällen zu kurz. Kameras behandeln vor allem Symptome, nicht die Ursachen von Gewalt und Kriminalität. Wer entschlossen ist, Straftaten zu begehen, verlagert sein Handeln im Zweifel einfach an andere Orte. Gleichzeitig birgt Videoüberwachung erhebliche Risiken: Missbrauch durch staatliche…

Von Jürgen Häußler In der vergangenen Sitzung des Verwaltungsausschusses wurde mitgeteilt, dass die Stadt für 2025 geleistete Gewerbesteuervorauszahlungen in Höhe von 24,4 Mio. € an Unternehmen zurückzahlen muss. Die Konsolidierung des städtischen Haushalts wird für die Verwaltung und den Gemeinderat eine der Hauptaufgaben im Jahr 2026 und voraussichtlich auch in den Folgejahren sein. Ein teilweises…

Von Stephan Köthe Auf Instagram werden derzeit Videos der Stadtverwaltung verbreitet, die für den Kauf des Kögels werben und Argumente der Kritiker des Kaufs nicht gleichgewichtig berücksichtigen. Wir haben dazu eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Auch wenn der Vorgang im rechtlich erlaubten Rahmen sein sollte, zeigen dieses Vorgehen und die Antwort der Stadtverwaltung auf…