Von Stephan Köthe Was bringt der kreisweite Handwerkerparkausweis? Er ermöglicht Handwerkern in allen 44 Städten und Gemeinden des Kreises kostenlos zu parken. Ein Parkausweis für den ganzen Kreis Esslingen, ein Jahr gebührenfrei parken: in Parkzonen, in Bereichen mit Parkscheibenpflicht, in eingeschränkten Halteverbotszonen, auf Bewohnerparkplätzen mit Zusatzzeichen. Ab Wann? Ab 01.01.2026 Wo beantragen? Bei der Straßenverkehrsbehörde…
Von Stephan Köthe Update vom 10.10.2025: Julian Reichelt: „Das ist der wahre Grund für die Brandmauer…“ Update vom 27.08.2025: Beatrix von Storch: „Der wesentliche Grund…“ Update vom 13.08.2025: Stephan Brandtner: Auch heute dominieren noch Gedanken zu (Brand)-Mauern die Gedanken vieler Menschen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am 24.06.2023: „Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe…
Von Jürgen Häußler Der Haushaltsplan 2026/2027 wurde dem Gemeinderat am 06.10.2025 vorgestellt. Die Stadtverwaltung geht von einer Konjunkturschwäche aus, die nicht in den nächsten Jahren überwunden sein wird. Wir gehen von einem lang anhaltenden und dramatischen Einbruch aus. Vorerst sind die geplante Grundsteuer C und die Verpackungssteuer bis auf Weiteres vom Tisch. Bei der Bettensteuer…
Von Stephan Köthe OB Klopfer verkündet in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts: Zum Haushaltsplan 2026/2027 (Entwurf) Teil 1.Zum Haushaltsplan 2026/2027 (Entwurf) Teil 2
Gut, dass Du Dir ein eigenes Bild von uns machst! Mut zu Deutschland. Freie Bürger, keine Untertanen. Wir sind Liberale und Konservative. Wir sind freie Bürger unserer Stadt. Wir sind überzeugte Demokraten. Zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein,…
Von Stephan Köthe Heute, am 29.09.2025 um 16:30 Uhr, wurden vor dem Alten Rathaus 9470 Unterschriften für einen Bürgerentscheid zur Stadtbücherei an Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) überreicht – doppelt so viel, wie nötig! Der parallel tagende Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales wurde kurzzeitig unterbrochen, damit die Stadträte der Übergabe der Unterschriften beiwohnen konnten. Schade,…
Von Jürgen Häußler Beschlussantrag: Der Variante 1 zur Bewirtschaftung der „Tiefgarage Kleiner Markt“ wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen hierzu umzusetzen. Beschlussprotokoll: Der Variante 3 zur Bewirtschaftung der „Tiefgarage Kleiner Markt“ wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen hierzu umzusetzen.Beratungsergebnis: Einstimmig, bei einer Enthaltung. Variante 1 (vom Bürgerausschuss gewünscht): Variante…
Unser Antrag wurde am 22.09.2025 im Verwaltungsausschuss mit 14:1 Stimmen abgelehnt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Amtsblatt ohne politische Beilage veröffentlichen? CDU 3 Nein Bündnis 90/Die Grünen 3 Nein SPD 2 Nein Freie Wähler 2 Nein FDP/Volt 0 (Rena Farquhar abwesend) – Die Linke/FÜR Esslingen 1 Nein AfD 1 Ja WIR/Sportplätze erhalten 1 Nein Oberbürgermeister Klopfer (SPD)Ingo Rust…
Von Stephan Köthe In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.09.2025 sagte Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) sinngemäß, dass es fraglich ist, welche demokratischen Freiheiten es noch gibt, wenn die AfD regiert. Dazu sage ich folgendes: 1) OB Klopfer hat diese Aussage anlasslos getätigt. Es gab keinerlei Grund, diese Aussage in die Diskussion einzubringen. Im Gegenteil: in…
Von Stephan Köthe Die wirtschaftliche Lage spitzt sich dramatisch zu: Immer mehr Firmen müssen aufgeben, die Zahl der Insolvenzen steigt rasant. Allein im August meldeten die Amtsgerichte 11,6% mehr Pleiten als im Vorjahresmonat, im ersten Halbjahr 2025 über 12.000 Fälle – ein Plus von 12,2%. Besonders betroffen sind kleine und mittelständische Betriebe, das Rückgrat unserer…