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Aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 24.11.2025: Festival Stadt im Fluss, Quartiersarbeit in Weil 

Von Stephan Köthe

Die wichtigsten Tagesordnungspunkte:

  • TOP 1.4 HH-Antrag Freie Wähler „Festival Stadt im Fluss“
  • TOP 3.5 Kooperationsvereinbarung mit dem Kreisdiakonieverband Landkreis Esslingen (KDV) zur Quartiersarbeit in Weil (Lukaskirche)

Unter TOP 1.4 HH-Antrag „Festival Stadt im Fluss“ hatten die Freien Wähler beantragt, die im Haushaltsplan 2025–2027 veranschlagten Mittel von 265.000 Euro um 90.000 Euro auf insgesamt 175.000 Euro zu kürzen (-34%). Mit dem eingesparten Geld wollten die Freien Wähler gemeinsam mit der CDU den Antrag „Zweijähriger Modellversuch zur Vereinsförderung: Zuschuss in Höhe von 50 % der Mietkosten für eine Vereinsveranstaltung in den von Esslingen Live vermieteten Hallen und Veranstaltungsräumen“ finanzieren.

Die Stadtverwaltung hat in ihrer Beschlussvorlage einen geänderten Antrag eingebracht:
Die Mittel für Stadt im Fluss werden für das Jahr 2027 um 40.000 Euro auf 225.000
Euro reduziert (-18%).

So haben die Fraktionen/Gruppen abgestimmt (40.000 Euro kürzen?):

Fraktion/GruppeMitgliederFestival Stadt im Fluss um 40.000 Euro kürzen?
CDU3Nein
Bündnis 90/Die Grünen3Ja
SPD2Ja
Freie Wähler2Nein
FDP/Volt1Nein
Die Linke/FÜR Esslingen1Enthaltung
AfD1Nein
WIR/Sportplätze erhalten1Ja
Summe:Ja: 6, Nein: 7, Enthaltung: 1

So haben die Fraktionen/Gruppen abgestimmt (90.000 Euro kürzen?):

Fraktion/GruppeMitgliederFestival Stadt im Fluss um 90.000 Euro kürzen?
CDU3Ja
Bündnis 90/Die Grünen3Nein
SPD2Nein
Freie Wähler2Ja
FDP/Volt1Ja
Die Linke/FÜR Esslingen1Nein
AfD1Nein
WIR/Sportplätze erhalten1Nein
Summe:Ja: 6, Nein: 8

Stephan Köthe: „Die Streichung des Budgets für das Festival Stadt im Fluss wird seiner herausragenden Bedeutung für unsere Stadt nicht gerecht. Gerade im Jahr des Stadtjubiläums sollten wir trotz notwendiger Sparmaßnahmen nicht an diesem wichtigen kulturellen Projekt kürzen – zumal das überarbeitete Konzept erst am 29.09.2025 im Ausschuss präsentiert und ohne Beanstandung zur Kenntnis genommen wurde.“
Wie geht es jetzt weiter? Über den Änderungsantrag der Stadt und den Antrag der Freien Wähler wird jetzt der Gemeinderat am 15.12.2025 entscheiden. Unabhängig davon hat die Stadt hat angekündigt, dass sie im Rahmen der Sparmaßnahmen circa 40.000 Euro an diesem Projekt streichen wird.

Unter TOP 3.5 Kooperationsvereinbarung mit dem Kreisdiakonieverband Landkreis Esslingen (KDV) zur Quartiersarbeit in Weil (Lukaskirche) wurde die Förderung der Quartierarbeit in Weil beantragt:
Für das Jahr 2026 wird anteilig für den Zeitraum Februar bis Dezember ein
Personalkostenzuschuss in Höhe von 55.567 Euro (75% einer Vollzeitstelle), eine Bezuschussung
der Gebäudekosten in Höhe von16.401 Euro und ein Sachmittelzuschuss in Höhe von 9.167 Euro
berücksichtigt. In den Folgejahren wird im Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt
2026/2027 bei der Zuschussberechnung Tarifsteigerungen und Anpassungen des
Verbraucherpreisindexes berücksichtigt. Näheres ergibt sich aus §3 des Kooperationsvertrags.

Fraktion/GruppeMitgliederQuartierarbeit in Weil (75% Personalkostenzuschuss + Sachkosten)?
CDU3Ja
Bündnis 90/Die Grünen3Ja
SPD2Ja
Freie Wähler2Ja
FDP/Volt1Ja
Die Linke/FÜR Esslingen1Ja
AfD1Enthaltung
WIR/Sportplätze erhalten1Ja
Summe:Ja: 13, Enthaltung: 1

Stephan Köthe: „Damit die Quartiersarbeit dauerhaft gesichert werden kann, ist der städtische Anteil an den Personalkosten auf 50% zu begrenzen. Weitere Partner sind für die Unterstützung zu gewinnen (Kreis, Land, Bund, Stiftungen etc.). Gebäudekosten können durch die Kooperation mit Wohnungsbaugesellschaften eingespart werden. Dieses Vorgehen macht die Quartiersarbeit unabhängiger von der wirtschaftlichen Lage der städtischen Haushalte und schafft Handlungsraum, um bei Bedarf Quartiersarbeit in weiteren Stadtteilen einzurichten.“

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