SPD Esslingen: Wie können wir die Demokratie stärken?

Von Stephan Köthe

In der jüngsten Ausgabe der Zwiebel vom 24.04.2026 frägt die SPD Esslingen: Wie können wir unsere Demokratie stärken?

Die SPD Esslingen schreibt:
Diese ebenso interessante wie brisante Frage stand im Mittelpunkt eines Gesprächs, das Nicolas Fink, Christa Müller und Ulrike Gräter, das Führungstrio der SPD-Gemeinderatsfraktion, mit Vertreter:innen von „Aufstehen! Esslinger Initiative für Demokratie“ und der „OMAS GEGEN
RECHTS Esslingen“ führten. Beide Seiten eint die Sorge um unsere Demokratie und der Wille zum Widerstand gegen anti-demokratisches Gedankengut und gegen das Erstarken rechtsradikaler Strömungen. „Der Gewöhnungseffekt ist das größte Problem. Das darf nicht sein! Dieser Entwicklung müssen wir konsequent entgegentreten,“ brachte Fraktionsvorsitzender Nicolas Fink die klare Haltung der SPD gegenüber der AfD in Kommune, Land und Bund auf den Punkt. Seine Stellvertreterin Ulrike Gräter meint: „Der Schutz unserer kostbaren Demokratie muss Teil unseres Alltags sein. Es gilt, Haltung zu zeigen und diskriminierenden Aussagen oder Desinformationen zu widersprechen – persönlich wie medial.“ Und ihre Kollegin Christa Müller, selbst Mitglied bei den Esslinger OMAS GEGEN RECHTS, bekräfigt ihr Engagement mit „Wenn nicht wir, wer dann?“.
Beeindruckend ist der vielfältige und konstante Einsatz der beiden Gruppierungen mit dem Ziel, das Auseinanderdriften der Gesellschaft respektvoll, faktenbasiert und argumentativ zu stoppen. Mit Interesse nahmen die Sozialdemokraten die von den beiden Initiativen gesammelten Gedanken zahlreicher Esslingerinnen und Esslinger zur Stärkung unserer Demokratie zur Kenntnis. Diese 327 Statements reichen von „Auf keinen Fall AfD – nie!“ über „Mehr Vielfalt“ bis „Wählen gehen!“. Ein siebenjähriges Mädchen meinte: „Alle Menschen sollen zueinander lächeln.“ Dem ist wenig hinzuzufügen.

Stephan Köthe: Liebe Kollegen von der SPD. Ihr fragt: „Wie können wir unsere Demokratie stärken?“ – Meine Antwort:
Diese Fragen haben sich bereits vor 13 Jahren viele Menschen in unserem Land gestellt – und deshalb die AfD gegründet!
In der Präambel des Grundsatzprogramms der AfD heißt es:
Zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein, dass es an der Zeit war, ungeachtet aller Unterschiede, gemeinsam zu handeln und verantwortungsbewusst zu tun, wozu wir uns verpflichtet fühlen. Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung, dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können.

Heute, 13 Jahre später, ist die AfD die beliebteste Partei Deutschland! Die AfD ist mit Abstand das größte und erfolgreichste Demokratieprojekt der jüngeren Geschichte. Keine Partei hat so viele Nichtwähler gewinnen können, wie wir. Keine Partei hat so viele Abgeordnete aus der Mitte der Gesellschaft in die Parlamente entsendet – keine Berufspolitiker, sondern Männer und Frauen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, die wissen, mit welchen Belastungen die Bürgerinnen und Bürger kämpfen müssen, die wissen, wie viele Menschen am Limit sind! Glaubt nicht, dass wir nur aus Protest gewählt werden. Wir werden gewählt, weil die Politik von CDU/SPD/Grüne so grottenschlecht ist und die Menschen von unserem Programm überzeugt sind. Zudem: immer mehr Bürgerinnen und Bürger lernen uns kennen und wissen, dass wir komplette Normalos sind!
Deshalb: Die Brandmauer wird fallen, wie die Berliner Mauer gefallen ist. Beide Mauern basieren auf der gleichen Lüge: dass die Mauer ein antifaschistischer Schutzwall sei. In Wirklichkeit hatten beide Mauern nur den einen Zweck: den Machterhalt.
Aber egal, was ihr über uns denkt: Unsere Anliegen sind legitim! Unser Programm ist das Beliebteste von allen Parteien! Wir sprechen euch nicht euren Sozialismus ab – aber sprecht ihr uns nicht unsere Freiheitsliebe ab!
Liebe SPD: Achtet unsere Demokratie, in dem ihr den Bürgerwillen respektiert!

Aber selbstverständlich habt ihr auch das Recht den Kampf gegen die AfD zu führen, wo immer ihr wollt – solange ihr euch an Recht und Gesetz haltet.
Mit eurer Politik und dem Kampf gegen die AfD seid ihr unseren besten Wahlkämpfer. Niemand macht so effektiv Werbung für uns, wie ihr. Herzlichen Dank!
Unser besonderer Dank gilt Ex-Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD), der monatlich 19.000 Euro (Gehalt/Zulagen) verdiente (in seiner Amtszeit: ca. 1.000.000 Euro) und den Bürgerinnen und Bürgern dafür ein Hakenkreuz auf den Stimmzettel gemalt hat – er ist damit der bestbezahlteste Hakenkreuzmaler der Neuzeit.

Die AfD steht für Freiheit statt Sozialismus! Nie wieder Nationalsozialismus – nie wieder Internationalsozialismus! Dafür stehen wir – darum werden wir gewählt – daran wollen wir uns messen lassen, wenn wir in Regierungsverantwortung sind!