Anfrage zum Beteiligungsprozess des Gemeinderats bei einer gesponserten Skulptur auf dem Rathausplatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Stadt Esslingen plant die dauerhafte(?) Aufstellung einer Skulptur auf dem Rathausplatz(?), die von einem privaten Unternehmen (Kessler Sekt GmbH & Co. KG?) gesponsert wird.
Wir würden gerne wissen, inwieweit der Gemeinderat an dieser Entscheidung beteiligt ist bzw. ein Mitspracherecht hat. Konkret interessiert uns:
• Wird der Gemeinderat über die Aufstellung der Skulptur, ihre Art und ihr konkretes Aussehen informiert und beteiligt?
• Erfolgt eine Beschlussfassung im Gemeinderat oder in einem Ausschuss?
• Welche Schritte sind im Beteiligungsprozess vorgesehen?
Vielen Dank im Voraus für Ihre Auskunft.
15.04.2026
Für die AfD-Fraktion: Stephan Köthe
Die Antwort der Stadt Esslingen im Ratsinformationssysteme (RIS) trägt das Datum 23.04.2026, wir wurden aber nicht darüber informiert, dass eine Antwort eingestellt wurde -> wir haben die Antwort der Stadt erst im Laufe des Monats Juni gefunden:
Zusammenfassend: die einzige von der Stadtverwaltung vorgesehen Beteiligung des Gemeinderats, ist die Annahme der Spende am 16.06.2026.
Zur Info: Der Ältestenrat ist ein beratendes bzw. informelles, kein beschließendes Gremium.