Aktuelles – Seite 12 – AfD Esslingen

Aktuelles | Sitzungsberichte

Aus dem Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz am 16.07.2025: Bewirtschaftung der „Tiefgarage Kleiner Markt“
28. September 202517. April 2026

Von Jürgen Häußler Aus dem Beschlussprotokoll: Tagesordnungspunkt 4.1: Neustrukturierung der Bewohnerparkgebiete in der Innenstadt Beratungsergebnis:Beschlussziffer 1: EinstimmigBeschlussziffer 2: EinstimmigBeschlussziffer 3: Einstimmig, bei einer Enthaltung So haben die Fraktionen/Gruppen abgestimmt (Variante 3 statt Variante 1 umsetzen?): Fraktion/Gruppe Mitglieder Variante 3 statt Variante 1 umsetzen? CDU 3 Ja Bündnis 90/Die Grünen 1 (Andreas Fritz und Carmen Tittel…

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Aktuelles

Ein Beispiel dafür, wie die politische Kultur in Esslingen unter OB Matthias Klopfer leidet
25. September 202527. September 2025

Von Stephan Köthe In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.09.2025 sagte Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) sinngemäß, dass es fraglich ist, welche demokratischen Freiheiten es noch gibt, wenn die AfD regiert. Dazu sage ich folgendes: 1) OB Klopfer hat diese Aussage anlasslos getätigt. Es gab keinerlei Grund, diese Aussage in die Diskussion einzubringen. Im Gegenteil: in…

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Aktuelles | Amtsblatt

Nicht noch mehr Steuern!
19. September 2025

Von Stephan Köthe Die wirtschaftliche Lage spitzt sich dramatisch zu: Immer mehr Firmen müssen aufgeben, die Zahl der Insolvenzen steigt rasant. Allein im August meldeten die Amtsgerichte 11,6% mehr Pleiten als im Vorjahresmonat, im ersten Halbjahr 2025 über 12.000 Fälle – ein Plus von 12,2%. Besonders betroffen sind kleine und mittelständische Betriebe, das Rückgrat unserer…

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Aktuelles | Anträge

Anfrage zum Amtsblatt
19. September 202519. September 2025

Die Anfrage wurde 14.08.2025 gestellt. Stadt Esslingen hat am 19.09.2025 geantwortet (Antwort untenstehend). An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, im Zusammenhang mit der Herausgabe des Esslinger Amtsblatts, das derzeit gemeinsam mit dem Anzeigenblatt Zwiebel im Verbund veröffentlicht wird, bitten wir Sie um Auskunft zu folgenden…

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Aktuelles | Landtagswahl 2026

Charlie Kirk: seine Botschaft, seine Ermordung und welche Schlüsse wir daraus ziehen
13. September 202518. November 2025

Von Stephan Köthe Seine Botschaft Instagram: https://www.instagram.com/charliekirk1776Youtube: https://www.youtube.com/@RealCharlieKirk Facebook: https://www.facebook.com/realCharlieKirk TikTok: https://www.tiktok.com/@thecharliekirkshowX: https://x.com/charliekirk11 Seine Ermordung Charlie Kirk, ein leidenschaftlicher Verfechter konservativer Werte und der freien Rede, der seinen Glauben und seine Überzeugungen mutig in die Öffentlichkeit trug, wurde am 10. September 2025 während einer Veranstaltung an der Utah Valley University in Orem, Utah, erschossen. Der…

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Aktuelles | Landtagswahl 2026

Boris Palmer vs Markus Frohnmaier: alle Redebeiträge des Streitgespräch am 05.09.2025 in Tübingen
9. September 20258. November 2025

Von Stephan Köthe Markus Frohnmaier, Landesvorsitzender der Alternative für Deutschland in Baden-Württemberg und Boris Palmer, Oberbürgermeister von TübingenModerator (nicht im Bild): Professor Joachim Knape. Knape war bis zu seiner Emeritierung im Sommer 2018 Professor für Allgemeine Rhetorik am „Seminar für Allgemeine Rhetorik“ der Eberhard Karls Universität Tübingen. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Joachim_Knape Inhaltsverzeichnis Professor Knape über Tübingens Sozialbürgermeisterin Gundula Schäfer-Vogel…

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Aktuelles

Widerspruch gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 30.06.2025 – Drucksache SGE/343/2024 1. Ergänzung
4. September 202531. Januar 2026

Aktualisierung vom 03.09.2025: So hat die Stadtverwaltung geantwortet.Aktualisierung vom 06.09.2025: So berichtet die Esslinger Zeitung: War der Ratsbeschluss korrekt? Rechtsaufsicht nimmt Stellung Schreiben der AfD-Fraktion vom 31.07.2025: An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens und im Auftrag der AfD-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Esslingen am…

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Aktuelles

Anonymes Schreiben „An den Fraktionsvorsitzenden der AfD Herrn Stephan Köthe“ – und meine Antwort darauf…
29. August 202529. August 2025

Von Stephan Köthe Update vom 29.08.2025: Mohammed statt Michael – Das sind die häufigsten Vornamen bei Bürgergeld-Empfängern Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am Montag, dem 28. Juli 2025, habe ich an meinem Sitzplatz im Sitzungssaal des Alten Rathauses ein anonymes Schreiben vorgefunden: …auf welches ich gerne, wie folgt, antworten möchte: Sehr geehrter unbekannter Bürger, zuerst bedanke…

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Aktuelles

Stadt Esslingen erlässt Haushaltssperre
26. August 202531. Januar 2026

Von Stephan Köthe 26.08.2025: Mit sofortiger Wirkung hat Oberbürgermeister Matthias Klopfer für die Stadt Esslingen eine Haushaltssperre verhängt. Diese gilt bis Ende des laufenden Jahres. Anlass dieser Maßnahme ist eine Information des Finanzamts zu den Vorauszahlungen der Gewerbesteuer, die am 22. August 2025 bei der Stadt Esslingen eingegangen ist. Demnach sinken die Vorauszahlungen der Gewerbesteuer…

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Aktuelles | Anträge

Anfrage an die Stadtverwaltung bezüglich des Schreibens der Stadt Esslingen an die Initiatoren des Bürgerbegehrens vom 24.07.2025
22. August 202513. September 2025

Die Anfrage wurde 30.07.2025 gestellt und am 22.08.2025 beantwortet (untenstehend). An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, am 30. Juni 2025 hat der Gemeinderat beschlossen, die Stadtbücherei in die Gebäude Zehentgasse 1 und Rathausplatz 14 zu verlagern. Da daraufhin ein Bürgerbegehren angekündigt wurde, ist die Umsetzung des Beschlusses…

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