Aktuelles – Seite 13 – AfD Esslingen

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Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Zukunft der Stadtbücherei
30. Juni 20254. Juli 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt, den Beschlussantrag zu TOP 4.1, wie folgt, zu ändern: Begründung für den Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, die Aufnahme eines Bürgerentscheids als zwingende Voraussetzung für die Umsetzung der geplanten Verlagerung der Stadtbücherei ist rechtlich fundiert und…

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Heute, 30.06.2025, ist die letzte Gelegenheit, Deine Grundsteuer dauerhaft zu senken!
30. Juni 202513. Juli 2025

Von Stephan Köthe – ohne Gewähr! Update vom 13.07.2025: Mit einer Erstellung der vereinfachten Gutachten ist nicht vor 2026 zu rechnen (ab März 2026?). Wichtiger Termin: Beantrage bis spätestens 30.06.2025 ein vereinfachtes Gutachten beim Gutachterausschuss! (Musteranschreiben untenstehend) Am 20.01.2025 wurden die Grundsteuerbescheide verschickt. Am 15.02.2025 läuft der Buchungslauf, kurz darauf wird Dein Konto belastet. Am…

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Wenn Du Mieter in Esslingen bist und jetzt innerhalb der Stadt umziehst, schenkt Dir die Stadt Esslingen 3000-7500 Euro – einfach so!
23. Juni 202529. Juni 2025

Von Stephan Köthe Man hält es nicht für möglich, aber es ist tatsächlich so! Heute, am 23.06.2025, im Ausschuss für Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales beschlossen: Wenn Du Mieter in Esslingen bist und Du innerhalb von Esslingen eine neue Bleibe suchst, die mindestens 15 qm kleiner ist, als Deine derzeitige Unterkunft, dann bekommst Du…

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Aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 23.06.2025: Wohnflächenbonus und Schuldnerberatung
23. Juni 202528. September 2025

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Einführung eines WohnflächenbonusTOP 1.2 Armutsprävention – Ergänzung der Schuldnerberatung um eine Familienschuldnerberatung TOP 1.1 Einführung eines Wohnflächenbonus Beschlussantrag: Die Stadt bezahlt bei förderberechtigten Umzügen einen Wohnflächenbonus gemäß den in der Begründung dargelegten Kriterien. Warum die AfD-Fraktion den Wohnflächenbonus ablehnt (Rede von Stephan Köthe): Sehr geehrter Herr Bürgermeister…

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Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025
23. Juni 202531. Juli 2025

Die Anfrage wurde 21.06.2025 gestellt und am 16.07.2025 beantwortet. An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar Anfrage bezüglich der Abrechnung von Plakatentfernungen nach der Bundestagswahl 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, im Nachgang zur Bundestagswahl 2025 wurde mit Datum vom 27.05.2025 dem AfD-Kreisverband ein Gebührenbescheid über die Entfernung von Wahlplakaten durch das Ordnungsamt zugestellt….

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Gute Nachrichten!
13. Juni 2025

Von Stephan Köthe Gute Nachrichten! Es gibt gute Nachrichten: – Der 5. Bürgermeister ist von der Tagesordnung genommen. Das ist gut, weil wir nicht mehr Personal, schon gar nicht an der Verwaltungsspitze, sondern eine schlankere, effizientere Verwaltung brauchen. – Die Entscheidung über die Bebauung des früheren VfL-Post-Geländes ist vertagt und wird nun auf der Klausurtagung…

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Entscheidung über die Bebauung des früheren VfL-Post-Geländes vertagt!
9. Juni 202511. Juni 2025

Von Stephan Köthe Die Stadt Esslingen plant, auf dem ehemaligen VfL-Post-Gelände rund 150 Wohnungen zu errichten. Die Entscheidung darüber sollte ursprünglich noch vor der Sommerpause vom Gemeinderat getroffen werden. Überraschend nahm Baubürgermeister Hans-Georg Siegel jedoch am 4. Juni 2025 zu Beginn der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Mobilität und Klimaschutz drei Anträge von der Tagesordnung,…

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Aus dem Verwaltungsausschuss am 02.06.2025: Zukunft der Stadtbücherei, Änderung der Dezernatsstruktur, aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025…
9. Juni 202528. September 2025

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1: Zukunft der Stadtbücherei TOP 2: Änderung der Dezernatsstruktur TOP 3: Aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025 TOP 7: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.12.2024 zu „Sicherheitssituation und -maßnahmen am Marktplatz“ und Antrag der Fraktion AfD vom 23.12.2024 zu „Sicherheit für Freiluftveranstaltungen in der Altstadt erhöhen“. TOP 1:…

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Gute Nachrichten: die Änderung des Hebesatz auf 245 v.H. ist eine Grundsteuersenkung um 7%!
3. Juni 202521. Dezember 2025

Von Stephan Köthe Am 18.11.2024 hat der Gemeinderat den Hebesatz für die Grundsteuer B von 458 v.H. auf 245 v.H. gesenkt. Mit der Festlegung des Hebesatzes auf 245 v.H. wollte der Gemeinderat dafür sorgen, dass die Grundsteuer ab 2025 in ihrer Gesamtsumme der Höhe der Grundsteuer im Jahr 2024 entspricht, also aufkommensneutral ist. Tatsächlich hat…

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Gute Nachrichten: das vereinfachtes Gutachten des Gutachterausschusses führt zu einer erheblichen und dauerhaften Reduzierung der Grundsteuer
3. Juni 20254. Juni 2025

Von Stephan Köthe Alle, die eine Immobilie in einem relativ kleinen Baufenster auf einem großen Grundstück besitzen und unseren Tipp zur Grundsteuer befolgt haben, können mit einer erheblichen und dauerhaften Reduzierung der Grundsteuer rechnen. So sieht eine Beispielrechnung aus: Dieses Beispiel zeigt: Das vereinfachte Gutachten des Gutachterausschusses führt mittels eines geänderten Bewertungsverfahren zu einem neunen…

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