Von Stephan Köthe Am 09. Mai 2025 erschien in der Zwiebel, dem Vereinsforum der Esslinger Zeitung mit den Amtsblatt-Seiten, ein Artikel mit dem Titel: Grüne: AfD schadet unserem Wohlstand Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Verdacht, dass die Partei Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung…
Von Stephan Köthe Nanu, warum freut sich Serge Menga so?! Das ist Serge Mengas Reaktion auf die Einstufung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“……und über seine AfD-Mitgliedschaft 😃 Demokratie leben macht Spaß! Werde Teil der größten Demokratiebewegung! Jetzt Mitglied werden! Video-Download: https://alternative-fuer-esslingen.de/wp-content/uploads/2025/05/Serge_Menga_2025-05-06.mp4
Von: xxxxxx@gmx.de Gesendet: Monday, 5 May 2025 16:38 An: info@stephan-koethe.de Betreff: Einweihungsfeier Verein Heimstatt am 9. Mai Sehr geehrter Herr Koethe seit letzter Woche ist die AfD, als deren Vertreter Sie im Gemeinderat in Esslingen ein Mandat haben, vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wir ziehen aus diesem Grund unsere Einladung zu der Einweihungsfeier am…
Von Stephan Köthe Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die „Alternative für Deutschland“ (AfD) seit dem heutigen Tag aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein. https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html Dazu nehme ich wie folgt Stellung: Kaum ist die AfD in bundesweiten Umfragen stärkste Kraft, erfolgt die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“. Statt…
Von Stephan Köthe Unser Beitrag im Amtsblatt am 25.04.2025: Offener Dialog, kontroverse Debatten und ein Wettbewerb der besten Ideen –all das sollte in einer parlamentarischen Demokratie selbstverständlich sein. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind Transparenz und Beteiligung unverzichtbar, um gesellschaftlichen Konsens zu schaffen und Krisen gemeinsam zu bewältigen. Das Gegenteil davon ist eine Politik der…
Von Stephan Köthe Seit Wochen tagt er hinter verschlossenen Türen, nicht der Gemeinderat, nicht der Ältestenrat, sondern ein bislang unbekanntes Gremium, welches sich nicht in unserer Geschäftsordnung findet: der Rat der 4 Bürgermeister: Matthias Klopfer (SPD), Ingo Rust (SPD), Yalcin Bayraktar (Grüne) und Hans-Georg Sigel (Freie Wähler) und der 4 Fraktionssprecher: Tim Hauser (CDU), Carmen…
Von Jürgen Häußler Im Gemeinderat wurde am 07.04.25 der Lärmaktionsplan 4 beschlossen. In der Hirschlandstraße vom Krankenhaus bis zum Hirschlandkopf, in der Plochinger Straße, von der Ulmer Str. bis Ortsende und in Zell vom Kreisverkehr bis zum Ortsende von Zell wird Tempo 30 eingeführt. Grundlage ist eine Verordnung zur Lärmreduzierung der EU, die in Bundes…
Von Stephan Köthe Update vom 12.08.2025: Artikel der Esslinger Zeitung: „Zahlen einen unglaublich hohen Blutzoll“: Tempo 30 und 40 in ganz Esslingen? Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die…
Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen TOP 1.2: Antrag des Jugendgemeinderats vom 09.10.2024 zu „Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen“ TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen Der Beschlussantrag lautet: Die Neue Schule Esslingen erhält den endgültigen Schulnamen „Elisabeth-Selbert-Realschule Esslingen“. Aus der Begründung: Elisabeth Selbert war…
Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers TOP 1.2 Volunteam: Digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers Kurzzusammenfassung (aus der Beschlussvorlage): Das SchwimmMobil…