Finanzen – AfD Esslingen

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Antrag der AfD-Fraktion: Neujustierung der Gewerbesteuer-Planungsgrundlage für den Nachtragshaushalt der Stadt Esslingen am Neckar
30. Januar 202630. Januar 2026

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, auf Anregung des Ersten Bürgermeisters Ingo Rust auf der Sitzung des Gemeinderats am 28.01.2026 beantragt die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland: Der Gemeinderat möge die nachfolgenden Varianten zur Neujustierung der Gewerbesteuer-Planungsgrundlage prüfen und die passendere Variante, gegebenenfalls modifiziert, beschließen. Grundlage der Neujustierung ist die Annahme einer anhaltenden Wirtschaftskrise in Verbindung…

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Zur 14. Sitzung des Gemeinderats am 28.01.2026: Sondersitzung zur aktuelle Haushaltssituation und Auswirkungen auf den Doppelhaushalt 2026/2027
28. Januar 202631. Januar 2026

Von Stephan Köthe Die Rede von Oberbürgermeister Matthias Klopfer vom 28.01.2026 in Stichworten: Frage: Bis wann gilt die Haushaltssperre? Bis zur Genehmigung des Nachtragshaushaltes durch das Regierungspräsidium? Also bis September 2026? Was ich auf der Sitzung spontan dazu gesagt habe: Eine solide Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt sollte 2 Jahre halten. Unser Plan hat nicht einmal…

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Antrag zur Neuplanung des Doppelhaushalts 2026/2027 und der mittelfristigen Finanzplanung
24. Januar 202629. Januar 2026

An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar 23.01.2026 Antrag zur Neuplanung des Doppelhaushalts 2026/2027 und der mittelfristigen Finanzplanung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Der Gemeinderat möge beschließen: Maßnahmen auf der Ausgabenseite 1. Verzicht auf Kauf und Renovierung des Kögels Begründung:Der Erwerb und die Sanierung…

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Finanzkrise in Esslingen: Was die Fraktionen/Gruppe jetzt vorschlagen
17. Januar 202624. Januar 2026

Von Stephan Köthe Grundlage dieses Beitrags ist der Artikel der Esslinger Zeitung vom 16.01.2026 mit dem Titel: Fraktionen suchen Weg aus der Finanzkrise (der Artikel ist nicht online), eine Zusammenfassung: Tim Hauser (CDU): Kulturquartier im Pfleghof und Bücherei im Kögel streichen, Verzicht aufverzichtbare Wunschprojekte.Mein Kommentar: Das ist richtig. Carmen Tittel (Grüne): Standards senken, zeitliche Streckung,…

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Die Katze ist aus dem Sack: 6 Mio. weniger in 2025, 36 Mio. weniger in 2026! Doppelhaushalt zerpulvert unsere Rücklagen!
12. Januar 202627. Januar 2026

Von Stephan Köthe Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) am 12.01.2026 auf dem Neujahrsempfang im Neckarforum: Gewerbesteuereinnahmen in 2025: 69 Millionen Euro (statt angenommener 75 Millionen Euro).Gewerbesteuereinnahmen in 2026: 58 Millionen Euro (statt angenommener 94 Millionen Euro). Voraussichtlich weitere 36 Millionen Euro Fehlplanung stecken in 2027 (wir haben ja einen Doppelhaushalt beschlossen).Insgesamt 78 Millionen Euro Fehlplanung in…

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Zur 13. Sitzung des Gemeinderats am 15.12.2025: Verabschiedung Doppelhaushalt 2026/2027, Grundsteuer, Zweckentfremdungsverbot, Stadt am Fluss…
20. Dezember 20254. Februar 2026

Von Stephan Köthe Das Protokoll der Sitzung: https://ris.esslingen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXiJAL8CqdPZSnqGioyIV65QVCfS8tIyK83ECt8FBgCj/Beschlussprotokoll_oeffentlich_Gemeinderat_15.12.2025.pdf Das Wichtigste aus der 13. Sitzung: TOP 6: Die Grundsteuer B wird ab 01.01.2026 um 14% angehoben (Hebesatz von 245 v.H. auf 280 v.H.): Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Grundsteuer B um 14% anheben? CDU 6 (2 abwesend) Ja Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 6…

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Haushaltsrede: Wie wir zum Doppelhaushalt 2026/2027 und zu den strittigen Anträgen stehen! In 2030 haben wir mehr als 500 Millionen Euro Schulden!
16. Dezember 20257. Januar 2026

Von Stephan Köthe Gehalten am 15.12.2025 auf der 13. Sitzung des Esslinger Gemeinderats im Bürgersaal im Alten Rathaus von Esslingen. Quelle: Link zum Excel-Sheet mit den Rohdaten. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, schön, dass sie da sind. Der Doppelhaushalt ist das Wichtigste, worüber der Gemeinderat entscheidet,besonders freue…

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Elternentgelte für die Kindertagesstätten in der Stadt Esslingen steigen um 7,3 Prozent ab 01.03.2026 – Grüne stimmen gegen den 1. Punkt ihres eigenen Antrags 🤣
11. Dezember 202521. Dezember 2025

Von Stephan Köthe Die Elternentgelte für die Kindertagesstätten mit Ganztagsangebot steigen in der Stadt Esslingen ab 01.03.2026 um 7,3 Prozent!Das ist die bis 28.02.2026 gültige Tabelle (in Euro pro Monat), die Werte steigen um 7,3 Prozent ab 01.03.2026 (die neue Tabelle liegt noch nicht vor): Quelle: https://www.esslingen.de/leben-und-lernen/familie-und-bildung/kinderbetreuung/entgelte-und-regelungen Grundlage für die Gebührenerhöhung ist landesweit empfohlenen Steigerung…

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Deutschland im freien Fall
4. Dezember 202521. Dezember 2025

Von Stephan Köthe Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) spricht von der „tiefsten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik„. Statt wirksamer Reformen, spendiert sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die brachialste Neuverschuldung, die es jemals gab („Sondervermögen“) – mit den Stimmen von SPD und Grünen. Von den 850 Milliarden Euro Schulden, die in den nächsten zwei Jahren…

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Die CDU bringt die Bettensteuer nach Esslingen – und das ist die Begründung!
11. November 202521. Dezember 2025

Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 10.11.2025 über die Einführung der Beherbergungssteuer abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Einführung Bettensteuer in Esslingen? CDU 8 Ja Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 6 Nein FDP/Volt 4 Nein Die Linke/FÜR Esslingen 3 Martin Auerbach: EnthaltungTobias Hardt: NeinMichael Zöllner: Nein AfD…

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