Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 10.11.2025 über die Einführung der Beherbergungssteuer abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Einführung Bettensteuer in Esslingen? CDU 8 Ja Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 6 Nein FDP/Volt 4 Nein Die Linke/FÜR Esslingen 3 Martin Auerbach: EnthaltungTobias Hardt: NeinMichael Zöllner: Nein AfD…
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, die aktuellen Planungsannahmen im Ausblick auf den Doppelhaushalt 2026/2027 sowie in dermittelfristigen Finanzplanung berücksichtigen nicht ausreichend die Verschärfung derwirtschaftlichen Lage. Die Prognose der Gewerbesteuereinnahmen basiert weiterhin auf dem zu optimistischen 10-Jahres-Durchschnitt, obwohl wir uns am Beginn einer stärkeren undlanganhaltenden Wirtschaftskrise befinden, die zu einem massiven…
Von Stephan Köthe Am 20.10.2025 hat Oberbürgermeister Klopfer versucht, den Verwaltungsausschuss davon zu überzeugen, 45.000 Euro für eine dialogische Bürgerbeteiligung zur Standortfrage der Stadtbücherei Esslingen auszugeben. So haben die Fraktionen/Gruppen abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Dialogische Bürgerbeteiligung zur Standortfrage der Stadtbücherei Esslingen? CDU 3 Nein Bündnis 90/Die Grünen 3 -> 2 (Carmen Tittel abwesend) Ja SPD 2…
Von Stephan Köthe Einnahmen aus Tempoverstößen: Städte in Baden-Württemberg: Platz 1: Pforzheim: 5,4 Millionen Euro Platz 2: Mannheim: 5 Millionen Euro Platz 3: Esslingen: 4,9 Millionen Euro Anmerkung: nur 7 Städte in Baden-Württemberg haben an der Umfrage teilgenommen. Quelle: https://www.esslinger-zeitung.de/inhalt.blitzermillionaer-esslingen-bundesweit-auf-platz-acht-bei-blitzer-einnahmen.a53c5f26-9182-4714-848e-30cff87747c9.html In Esslingen gibt es 9 stationäre Blitzer (4 entlang der B10), plus 3 Blitzeranhänger (2…
Von Stephan Köthe Am 18.11.2024 hat der Gemeinderat den Hebesatz für die Grundsteuer B von 458 v.H. auf 245 v.H. gesenkt. Mit der Festlegung des Hebesatzes auf 245 v.H. wollte der Gemeinderat dafür sorgen, dass die Grundsteuer ab 2025 in ihrer Gesamtsumme der Höhe der Grundsteuer im Jahr 2024 entspricht, also aufkommensneutral ist. Tatsächlich hat…
Von Stephan Köthe In der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschuss wurde unter TOP 2 die Wiedereinführung des Stadttickets beschlossen. So haben die Fraktionen/Gruppen abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Stadtticket einführen? CDU 3 Ja Bündnis 90/Die Grünen 3 Ja SPD 2 Ja Freie Wähler 2 Ja FDP/Volt 1 Nein Die Linke/FÜR Esslingen 1 Ja AfD 1 Nein WIR/Sportplätze erhalten…