Von Stephan Köthe Beispiele des unglaublichen und erschreckenden Verfall der Meinungsfreiheit in Deutschland – und der willkürlichen Ausübung von staatlicher Gewalt. Hinweis: Diese Webseite dient ausschließlich der rechtlichen Aufklärung und journalistisch-wissenschaftlichen Information darüber, welche Äußerungen im Zusammenhang mit strafrechtlichen Ermittlungen oder Hausdurchsuchungen relevant sein können.Sie verfolgt keine politische, aktivistische oder strafbare Zielsetzung. Alle Beispiele, die…

Von Stephan Köthe Am 21.10.2025 hat die Esslinger-Zeitung in Ihrer Online-Ausgabe folgenden Artikel veröffentlicht: „Nach Streit mit AfD: Unruhe um Wahl von Gebhard Mehrle“ Dazu ist Folgendes zu sagen… a) …zum Sachverhalt… b) …zu dem, was meine Gemeinderatskollegen sagten…: c) …und zur Berichterstattung der Esslinger Zeitung: Zusammenfassend: Wir haben es in vielerlei Hinsicht mit einem…

Von Stephan Köthe Einnahmen aus Tempoverstößen: Städte in Baden-Württemberg: Platz 1: Pforzheim: 5,4 Millionen Euro Platz 2: Mannheim: 5 Millionen Euro Platz 3: Esslingen: 4,9 Millionen Euro Anmerkung: nur 7 Städte in Baden-Württemberg haben an der Umfrage teilgenommen. Quelle: https://www.esslinger-zeitung.de/inhalt.blitzermillionaer-esslingen-bundesweit-auf-platz-acht-bei-blitzer-einnahmen.a53c5f26-9182-4714-848e-30cff87747c9.html In Esslingen gibt es 9 stationäre Blitzer (4 entlang der B10), plus 3 Blitzeranhänger (2…

Von Stephan Köthe Update vom 10.10.2025: Julian Reichelt: „Das ist der wahre Grund für die Brandmauer…“ Update vom 27.08.2025: Beatrix von Storch: „Der wesentliche Grund…“ Update vom 13.08.2025: Stephan Brandtner: Auch heute dominieren noch Gedanken zu (Brand)-Mauern die Gedanken vieler Menschen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am 24.06.2023: „Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe…