Esslinger Bündnis für Demokratie: wir treten bei!

Von Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen Häußler

17.12.2024: Die AfD-Fraktion im Esslinger Gemeinderat stellt den Antrag, dem Esslinger Bündnis für Demokratie beizutreten.

Sehr geehrter Herr Manuel Uez,
sehr geehrte Mitstreiter im Esslinger Bündnis für Demokratie,

auf Ihrer Webseite https://esslingen-demokratie.de/ schreiben Sie:

„Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, gemeinsam mit vielen Mitstreiter:innen ein breites und aktives Bündnis zu gestalten. Sie können einen Beitrag dazu leisten, das gesellschaftliche Miteinander zu stärken.“

Danke für die Einladung!

Wenn es um unsere Demokratie geht, sind wir ganz vorne dabei.
Die Alternative für Deutschland ist die erfolgreichste Parteigründung seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Millionen von ehemaligen Nichtwählern sowie früheren Wählern von CDU, SPD, FDP und Grünen wählen heute die Alternative für Deutschland!
Die meisten Bürgerinnen und Bürger wählen uns wegen unserer vernünftigen Migrations- und Wirtschaftspolitik, aber auch weil wir uns für mehr direkte demokratische Elemente einsetzen, wie sie zum Beispiel in der Schweiz praktiziert werden:

1. Wir stehen für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene bei wichtigen politischen Fragen. Zudem begrüßen wir Bürgerentscheide bei größeren Infrastrukturprojekten und wichtigen Gesetzesvorhaben. Wir wollen die Bürger stärker in politische Entscheidungsprozesse einbinden um die Kluft zwischen Wählern und Politik zu verringern.
   Wir wollen nicht nur Bürgerentscheide einholen – wir wollen sie auch umsetzen (siehe Stadtbücherei)!
   
2. Wir befürworten eine Stärkung der Gewaltenteilung und möchten die Kompetenzen der Länder im Sinne des föderalen Prinzips erhalten oder erweitern. Wir wollen die Demokratie auf lokaler Ebene stärken und zentralistische Tendenzen verhindert.
   
3. Wir setzen uns für die Meinungs- und Redefreiheit ein. Wir kritisieren, wenn Meinungen durch gesellschaftlichen Druck oder politische Maßnahmen unterdrückt werden (unabhängig davon, ob sie uns gefallen oder nicht).

Auf Ihrem Logo steht auch: Esslinger Bündnis für Demokratie und Menschenrechte!

Demokratie und Menschenrechte gehören untrennbar zusammen.
Von Mahatma Gandhi stammt der Satz: „Unsere wahren Werte zeigen sich in der Art, wie wir die Schwächsten in unserer Gesellschaft behandeln.“
In unserem Grundsatzprogramm steht:
In Deutschland kommen auf rund 700.000 Lebendgeburten pro Jahr ca. 100.000 Schwangerschaftsabbrüche. Werdende Eltern und alleinstehenden Frauen in Not müssen finanzielle und andere Hilfen vor und nach der Entbindung angeboten werden, damit sie sich für ihr Kind entscheiden können. Die Alternative für Deutschland wendet sich gegen alle Versuche, Abtreibungen zu bagatellisieren, staatlicherseits zu fördern oder sie zu einem Menschenrecht zu erklären.
Menschenrechte gelten auch für unsere Kleinsten!
Wir setzen uns für eine Willkommenskultur für Kinder ein!

In unserem Grundsatzprogramm finden Sie viele weitere freiheitliche Positionierungen, mit denen wir unsere Demokratie stärken wollen und uns für Menschenrechte einsetzen.

Die Stadtratsfraktion der Alternative für Deutschland im Esslinger Gemeinderat bittet um die Aufnahme in das Esslinger Bündnis für Demokratie.

Wir freuen uns auf Ihre Antwort!

Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen Häußler
Ihre Stadträte der AfD im Esslinger Gemeinderat

P.S.: die Email mit der Antragstellung ging in Kopie (Cc: = sichtbar für das Esslinger Bündnis für Demokratie) zur Kenntnisnahme an die Esslinger Zeitung.