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Zur 13. Sitzung des Gemeinderats am 15.12.2025: Verabschiedung Doppelhaushalt 2026/2027, Grundsteuer, Zweckentfremdungsverbot, Stadt am Fluss…
Von Stephan Köthe Das Protokoll der Sitzung: https://ris.esslingen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXiJAL8CqdPZSnqGioyIV65QVCfS8tIyK83ECt8FBgCj/Beschlussprotokoll_oeffentlich_Gemeinderat_15.12.2025.pdf Das Wichtigste aus der 13. Sitzung: TOP 6: Die Grundsteuer B wird ab 01.01.2026 um 14% angehoben (Hebesatz von 245 v.H. auf 280 v.H.): Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Grundsteuer B um 14% anheben? CDU 6 (2 abwesend) Ja Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 6…
Bundestagswahl 2025: Podiumsdiskussion mit Stefan Wischniowski am 17.02.2025 im neuen Blarer in Esslingen
Von Stephan Köthe Wann: Montag, 17. Februar 2025, 19.00 – 21.00 Uhr Wo: Im neuen Blarer, Franziskanergasse 4, 73728 Esslingen am Neckar Aus dem Informationsschreiben an angemeldete Teilnehmer der Veranstaltung: Bitte beachten Sie, dass wir mit relativ vielen Teilnehmenden rechnen, die ohne oder erst nach kurzfristiger Anmeldung dazu kommen. Aus Sicherheitsgründen, aber auch um Ihnen,…
Aus dem Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz am 26.03.2025: Noch mehr Tempo-30 Straßenabschnitte!
Von Stephan Köthe TOP 1.1 Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Der ABMK erteilt gemäß § 45 Abs. 1b StVO das Einvernehmen zur Anordnung einer zulässigenHöchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm auf folgenden Straßen bzw. Straßenabschnitten (jeweils ganztags): Kostenpunkt: 61.186…
Die lange Nacht der Demokratie in Esslingen: Der Film: „Fragmente aus der Provinz“ und eine überraschend verlaufende Podiumsdiskussion
Von Stephan Köthe Um ein Haar hätte ich ihn am 02.10.2024 verpasst, den Film „Fragmente aus der Provinz“ von Martin Weinhart. Die Vorstellung war ausgebucht und ich hatte Glück, dass eine Karte zurückgegeben wurde. Vor der Vorstellung las ich noch schnell im Veranstaltungsflyer, um was es eigentlich ging: Da heißt es doch tatsächlich: „FRAGMENTE AUS…
Weihnachtsgrüße – eine Wahlempfehlung von der SPD?
Für ein solidarisches Miteinander in der Stadtgesellschaft Das politische Jahr 2024 war vor allem von den Kommunal sowie Europawahlen am 9. Juni geprägt. Die sechs Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion blicken für die aktuelle Wahlperiode voller Zuversicht in die Zukunft. Zum Einzug der AfD in den Esslinger Gemeinderat haben wir eine klare und unverrückbare Position: Wir lehnen…
Anfrage der AfD-Fraktion: Wahrung der Neutralitätspflicht der Stadtverwaltung im laufenden Wahlkampf – Teil 2 (betrifft Bündnis für Demokratie)
Hier geht es zu Teil 1 An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Esslingen am Neckar, 27.01.2025 Anfrage: Wahrung der Neutralitätspflicht der Stadtverwaltung im laufenden Wahlkampf – Teil 2 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,herzlichen Dank für Ihre Antwort vom 23.01.2025 auf unsere Fragen vom 17.01.2025. Aus Ihren Antworten ergeben sich…