Bürgerentscheid zum Umzug der Stadtbücherei in den Kögel – Unterschreibe jetzt das Bürgerbegehren!
Auf dieser Webseite findest Du alle wichtigen Infos zum Bürgerentscheid über den geplanten Umzug der Stadtbücherei in den Kögel. Auch wenn wir nicht zu den Initiatoren des Bürgerbegehrens gehören, unterstützen wir das Anliegen voll und ganz.
Die AfD steht für mehr direkte Demokratie statt Hinterzimmer-Politik. Bürgerbeteiligung ist für uns keine Floskel – sie ist der Schlüssel gegen Politikverdrossenheit. Wir wollen, dass Du mitentscheidest.
Am 30.06.2025 hat der Gemeinderat mit einer knappen Mehrheit (19:18) beschlossen: Die Bücherei soll in den Kögel ziehen – ohne dass die Bürgerinnen und Bürger darüber abstimmen dürfen.
Wir sagen: Das geht so nicht!
– Die Bausubstanz des Kögels hat gravierende Mängel.
– Ein Verkehrsgutachten wurde nicht eingeholt.
– Eine klare Gesamtplanung fehlt – was wird aus dem Kulturquartier im Pfleghof?
– Dieser Beschluss widerspricht dem Ergebnis des ersten Bürgerentscheids.
Deshalb finden wir: Die Bürgerinnen und Bürger müssen das letzte Wort haben.
Wir haben nun bis 06.10.2025 Zeit, 5.000 Unterschriften zu sammeln! Bist Du dabei?
Lade dieses PDF herunter (URL: https://alternative-fuer-esslingen.de/wp-content/uploads/2025/07/Buergerbegehren_Liste_20250703.pdf), drucke es aus, trage Dich ein und frage Deine Familie, Bekannten, Nachbarn, ob sie sich eintragen wollen.
Rückgabe bis spätestens 25.09.2025 bei einer dieser Adressen:
- Hermann Beck, Magdeburger Straße 69, 73730 Esslingen
- Rena Farquhar, Mutzenreisstraße 147, 73734 Esslingen
- Martin Auerbach, Ritterstraße 4, 73728 Esslingen.
- „Initiative Bürgerbegehren Stadtbücherei“, Beck/Farquhar/Auerbach, Entengrabenstraße 2, 73728 Esslingen.
Wie geht es danach weiter?
Bis 06.12.2025 muss dann der Gemeinderat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und damit über einen offiziellen Bürgerentscheid entscheiden.
Im Anschluss daran, muss innerhalb von 4 Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden.
Wir schlagen vor, dass der Bürgerentscheid am Tag der Landtagswahl, am 08.03.2026, durchgeführt wird. Auch wenn die Voraussetzungen für die Teilnahme an der Landtagswahl (deutsche Staatsangehörigkeit) andere sind, als für die Teilnahme am Bürgerentscheid (Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaats), ist der Termin wichtig, damit das Quorum von 20% aller Stimmberechtigten beim Bürgerentscheid sicher erreicht wird.
Wir informieren Dich, so bald es Neuigkeiten gibt!