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Warum geht es abwärts? Was plant die Stadtverwaltung?

Von Stephan Köthe

Warum geht es abwärts?
Die weltweit höchsten Energiepreise, radikale Öko-Gesetze (Stichwort: Verbrenner-Aus), eine trotz aller Beteuerungen weiter anwachsende Bürokratie, höchste Lohnnebenkosten (von denen nicht nur die Beitragszahler profitieren), das ist für die Wirtschaft toxisch.
Unternehmer stehen vor der Frage: Geschäftsaufgabe oder Auswandern.
Die Politik nennt das „Transformation“. Die Folgen: junge Leute finden keinen Job, Angestellte
verlieren ihren Arbeitsplatz und werden bestenfalls abgefunden, die Gewerbesteuer bricht ein. Esslingen hat in 2025 mit über 90 Millionen Einnahmen gerechnet, jetzt sind es weniger als 50 Millionen, 2026 wird ähnlich, eine Besserung ist nicht in Sicht – im Gegenteil.

Was plant die Stadtverwaltung?
Trotzdem plant die Stadt Esslingen mit circa 80 Millionen Euro Einnahmen – eine weiterhin unrealistisch hohe Zahl. Die Folgen: ein Nachtragshaushalt folgt auf den anderen, die Rücklagen werden in wenigen Jahren verbraucht sein. Wir kritisieren: Die Stadt kauft sich mit einer weiterhin unrealistischen Haushaltsplanung Zeit auf Kosten der Rücklagen. Was sind nun die Maßnahmen der Stadt?
Einnahmen erhöhen, Ausgaben kürzen.

Konkret:

  • Gewerbesteuer erhöhen – wir sagen: das ist kontraproduktiv, das führt zur weiteren Abwanderung.
  • Grundsteuer erhöhen – das führt zu einer Mehrbelastung aller Bürgerinnen
    und Bürger (auch der Mieter), das ist unzumutbar, viele sind bereits am Limit.
  • Beherbergungssteuer erhöhen – sie wurde gerade erst eingeführt und wird schon erhöht? Gäste weichen auf andere Städte aus.

Die AfD-Fraktion sagt: solange die Verwaltung nicht maximal spart, werden wir keiner Steuererhöhung zustimmen!

  • Die Verwaltung will 2 weitere mobile Blitzeranhänger kaufen: wir sagen: es reicht, es gibt genug Blitzer in der Stadt.
  • Auf der Ausgabenseite baut die Verwaltung jede 9. Stelle ab.
  • Das Stadtticket wird abgeschafft (hätte man auf uns gehört, hätte man 1 Mio. Euro gespart),

Die Liste der Sparmaßnahmen ist über 90 Punkte lang, eine Kraftanstrengung, die wir honorieren, aber die nicht ausreicht.

Wir vermuten: das ist ein erster Schritt, weitere Kürzungen folgen, die Stadt und ihre Verwaltung wird schrittweise an die neue Realität herangeführt.

Gut ist, dass die Stadt im Kulturbereich nicht kürzt (außer beim Festival Stadt im Fluss), das Aussetzen der Indexierung sorgt trotzdem durch die hohe Inflation zu einem realen Einkommensverlust auch im Kulturbereich.

Sehr beunruhigend sind die Planungen der Stadtverwaltung, eine – in unseren Augen verstörende Skulptur👿dauerhaft auf dem Rathausplatz zu installieren. Die Enthüllung ist für den 01.07.2026 13:00 Uhr vorgesehen. Der Gemeinderat wurde nicht beteiligt. Unsere Anfrage vom 15.04.2026 wurde bislang von der Stadtverwaltung nicht beantwortet.

Am Mittwoch, 13.05.2026 19:00 Uhr, laden Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion zum Bürgerdialog in die Osterfeldhalle ein. Herzlich willkommen!

Weitere Infos zu den Sparmaßnahmen, Steuererhöhungen und die vollständige Konsolidierungsliste: www.alternativefuer-esslingen.de

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