Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 3: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnhofstraße/Martinstraße – 1. Änderung im Stadtteil 11 „Innenstadt (Mitte)“ TOP 4: Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) TOP 7: Diversity als Chance: Unterzeichnung der Charta der Vielfalt TOP 17: Bestellung von beratenden Mitgliedern für die Ausschüsse des Gemeinderates TOP 3: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen…

Von Stephan Köthe Wie steht die AfD zur Grundsteuer? Die AfD ist für die Abschaffung von Substanzsteuern. Dazu zählen die Grundsteuer, die an Haus- und Grundbesitz anknüpft, die Vermögenssteuer sowie die Erbschafts- und Schenkungssteuer. Bei derzeit rund 900 Mrd. jährlichem Steueraufkommen des Gesamtstaates (Stand 2023) liegt deren Anteil insgesamt bei einem niedrigen einstelligen Prozentbetrag. Die Grundsteuer wird in der Gesetzgebungshoheit des Bundes…

Von Jürgen Häußler Der öffentliche Personennahverkehr in Esslingen muss gem. „Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz“ vom 9. Juni 2021 in den nächsten Jahren gem. EU Vorgaben auf eine bestimmte Anzahl klimaneutraler Fahrzeuge umgestellt werden. Busse mit Dieselmotor, die preiswertesten und verfügbarsten Fahrzeuge, können wegen den EU-Vorgaben für Kommunen nur noch in geringem Anteil (35% ab 2025) beschafft werden. Hier…

Von Stephan Köthe 1) Zur Vorgeschichte: DieTanzKompanie wurde 2019 von Grégory Darcy in Esslingen gegründet und ist als inklusives Tanz-Ensemble mit seiner Arbeit in den Räumen der Dieselstrasse angesiedelt. DieTanzKompanie erhält seit 2020 eine städtische Konzeptionsförderung (insgesamt 88.000 Euro). Nach den bestehenden Richtlinien ist eine weitere Verlängerung nicht möglich. 2) 09.10.2024: Aus der Sitzung des…

Von Stephan Köthe Sehr geehrter Herr Beck, ich schätze Ihre fachliche Kompetenz und den kollegialen Umgang, den Sie auch gegenüber uns AfD-Stadträten bislang gezeigt haben. Ich verstehe nicht, was Sie dazu bewogen hat, folgendes zu schreiben: Merk-würdiges spielte sich ab, als die FW einen Antrag für den SVE-Haushalt auf Sperrung von Mitteln für den weiteren…

Von Stephan Köthe Vorbote schwerer Zeiten Positiv: Wir begrüßen den Erwerb der Flandernhöhe und des SWE-Geländes und freuen uns auf die Gestaltungsmöglichkeiten. Negativ: Nur 10 Monaten nach Verabschiedung des Haushalts gibt es trotz bester Planung ein Millionen Defizit. Die Gründe: Inflation, hohe Energiepreise, gesetzliche Auflagen, fehlende Reformen. Alles Folgen der Politik auf EU-/Bund- und Landesebene….

Protokoll der Sitzung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 4: Nachtragshaushalt 2024/2025TOP 5: Nachtragshaushalt 2024 für den Eigenbetrieb Klinikum EsslingenTOP 6: SVE – Nachtragswirtschaftsplan 2024/2025 12.190.591 Euro mehr Verlust als geplant macht der Eigenbetrieb Klinikum Esslingen, insgesamt summiert sich der Verlust in 2024 auf 17.261.831 Euro. 7.696.646 Euro mehr Verlust als geplant macht der Eigenbetrieb Städtischer Verkehrsbetrieb…

Von Jürgen Häußler Unsere Ziele Wir verstehen uns als bürgerliche Partei und sind zur Zusammenarbeit mit allen Fraktionen bereit. Unser Ziel ist, die kommenden Probleme mit Unvoreingenommenheit und Ideologiefreiheit anzugehen. Wir bedanken uns an dieser Stelle für die fraktionsübergreifende kollegiale Aufnahme im Gemeinderat. Eine Aufgabe wird die Festlegung des Standortes für die Stadtbibliothek sein. Ein…

…und worüber die Esslinger Zeitung nicht, bzw. unpräzise berichtet hat (um es freundlich zu formulieren). Von Stephan Köthe Zu Erinnerung: am 15.08.2024 gab es eine „Lesung & Diskussion“ zu den Wahlen in Ostdeutschland. In der Diskussionsrunde (nach der Lesung) meldete sich aus dem Publikum ein SPD-Gemeinderatskandidat, welcher bei der Kommunalwahl unterlegen war, mit folgenden Worten:Ich…

Von Stephan Köthe TOP 1: Kulturzentrum Dieselstrasse – Erhöhung der institutionellen Förderung zur nachhaltigen Einbindung von DieTanzKompanie by Grégory Darcy ab 2025 Beantragt durch das Kulturamt war die dauerhafte Erhöhung der institutionellen Förderung für das Kulturzentrum Dieselstrasse e.V. um 40.000 Euro ab 01.01.2025, um die inklusive und integrative Arbeit von DieTanzKompanie by Grégory Darcy nachhaltig…