Ein 5. Bürgermeister für Esslingen?!…wie sich Oberbürgermeister Klopfer mit einem Postenangebot einen geschmeidigen Gemeinderat organisiert!

Von Stephan Köthe Seit Wochen tagt er hinter verschlossenen Türen, nicht der Gemeinderat, nicht der Ältestenrat, sondern ein bislang unbekanntes Gremium, welches sich nicht in unserer Geschäftsordnung findet: der Rat der 4 Bürgermeister: Matthias Klopfer (SPD), Ingo Rust (SPD), Yalcin Bayraktar (Grüne) und Hans-Georg Sigel (Freie Wähler) und der 4 Fraktionssprecher: Tim Hauser (CDU), Carmen…

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Lärmaktionsplan und Verkehrsberuhigung

Von Jürgen Häußler Im Gemeinderat wurde am 07.04.25 der Lärmaktionsplan 4 beschlossen. In der Hirschlandstraße vom Krankenhaus bis zum Hirschlandkopf, in der Plochinger Straße, von der Ulmer Str. bis Ortsende und in Zell vom Kreisverkehr bis zum Ortsende von Zell wird Tempo 30 eingeführt. Grundlage ist eine Verordnung zur Lärmreduzierung der EU, die in Bundes…

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Zur 7. Sitzung des Gemeinderats am 07.04.2024: Noch mehr Tempo-30 Straßenabschnitte in Esslingen…

Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Beschlussantrag Unser Hauptkritikpunkt: Die Lärmbelastung wurde errechnet und nicht gemessen. Tatsächlich…

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Zur Sitzung des Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung am 02.04.2025: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen und Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen TOP 1.2: Antrag des Jugendgemeinderats vom 09.10.2024 zu „Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen“ TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen Der Beschlussantrag lautet: Die Neue Schule Esslingen erhält den endgültigen Schulnamen „Elisabeth-Selbert-Realschule Esslingen“. Aus der Begründung: Elisabeth Selbert war…

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Zur Sitzung des Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 31.03.2025: SchwimmMobil Wundine und eine digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers TOP 1.2 Volunteam: Digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers Kurzzusammenfassung (aus der Beschlussvorlage): Das SchwimmMobil…

Zur Spukattacke auf Stefan Wischniowski und der (Nicht-) Berichterstattung der Esslinger Zeitung – eine Anfrage an die EZ

Von Stephan Köthe Von: Stephan Köthe [mailto:stephan.koethe@afd-bw-es.de] Gesendet: Thursday, 20 February 2025 14:37 An: lokales…; Fischer, Johannes Betreff: AW: Spukattacke auf AfD-Kandidaten Sehr geehrte Damen und Herren Lokalredakteure, Esslinger Zeitung vom 20.02.2025, Seite 17: Meine Stellungnahme zu Stefan Wischniowski und zu Ihrer Berichterstattung: Stefan Wischniowski ist genau der richtige Kandidat für unsere Partei. Demokratien werden…

Zur Grundsteuer: Was du jetzt noch tun kannst… Wichtig: Termin ist der 30.06.2025!

Von Stephan Köthe – ohne Gewähr! Wichtiger Termin: Beantrage bis spätestens 30.06.2025 ein vereinfachtes Gutachten beim Gutachterausschuss! Am 20.01.2025 wurden die Grundsteuerbescheide verschickt. Am 15.02.2025 läuft der Buchungslauf, kurz darauf wird Dein Konto belastet.Am 30.06.2025 endet die Frist für die Beantragung eines vereinfachtes Gutachten beim Gutachteraussschuss, welches rückwirkend auf 01.01.2025 angewendet werden wird. Circa 50%…

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Von der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Mobilität und Klimaschutz am 26.03.2025: Noch mehr Tempo-30 Straßenabschnitte!

Von Stephan Köthe TOP 1.1 Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Der ABMK erteilt gemäß § 45 Abs. 1b StVO das Einvernehmen zur Anordnung einer zulässigenHöchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm auf folgenden Straßen bzw. Straßenabschnitten (jeweils ganztags): Kostenpunkt: 61.186…

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Anfrage bezüglich Parkhäuser im Eigentum der Stadt Esslingen

An Herrn OberbürgermeisterMatthias KlopferRathausplatz 273728 Esslingen am Neckar 28.02.2025 Anfrage bezüglich Parkhäuser im Eigentum der Stadt Esslingen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, um Alternativen in der Diskussion um ein mögliches neues Parkhaus im Eigentum der Stadt Esslingen zu prüfen, bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen: Stephan Köthe, Alexander Anderka und Jürgen Häußler Ihre…

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Zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 24.03.2025: Veranstaltungsschutz, Förderung des Einzelhandels…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 4: Veranstaltungsschutz: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Finanzierung und Umsetzung eines noch zu erarbeitenden Interims-Zufahrtsschutzkonzeptes. TOP 5.2: Antrag der Fraktion CDU vom 19.09.2024 zu „Belebung von Leerständen in der westlichen Altstadt nach dem Vorbild der „VHS am Eck“ TOP 5.3: Antrag der Fraktion AfD vom 07.01.2025 zur „Förderung…