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Einnahmen aus Tempoverstößen in 2024: Esslingen ist auf Platz 3 in BW!
Von Stephan Köthe Einnahmen aus Tempoverstößen: Städte in Baden-Württemberg: Platz 1: Pforzheim: 5,4 Millionen Euro Platz 2: Mannheim: 5 Millionen Euro Platz 3: Esslingen: 4,9 Millionen Euro Anmerkung: nur 7 Städte in Baden-Württemberg haben an der Umfrage teilgenommen. Quelle: https://www.esslinger-zeitung.de/inhalt.blitzermillionaer-esslingen-bundesweit-auf-platz-acht-bei-blitzer-einnahmen.a53c5f26-9182-4714-848e-30cff87747c9.html In Esslingen gibt es 9 stationäre Blitzer (4 entlang der B10), plus 3 Blitzeranhänger (2…
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Alice kommt am 25.10.2025 nach Donaueschingen!
Von Stephan Köthe Die zentrale Botschaft von Dr. Alice Weidel: Stoppen wir die extremistische Politik!https://www.youtube.com/watch?v=afI14BRz-o0&t=2687s Dr. Alice Weidel Moderation: Martin Rothweiler Markus Frohnmaier, Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten Martin Hess, Mitglied des Deutschen Bundestages. Martin Hess, Dr. Alice Weidel, Markus Frohnmaier und Marc Bernhard. Ein Blick in einen Teil der Halle: 1200 Bürgerinnen und…
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Der kreisweite Handwerkerparkausweis ist da!
Von Stephan Köthe Was bringt der kreisweite Handwerkerparkausweis? Er ermöglicht Handwerkern in allen 44 Städten und Gemeinden des Kreises kostenlos zu parken. Ein Parkausweis für den ganzen Kreis Esslingen, ein Jahr gebührenfrei parken: in Parkzonen, in Bereichen mit Parkscheibenpflicht, in eingeschränkten Halteverbotszonen, auf Bewohnerparkplätzen mit Zusatzzeichen. Ab Wann? Ab 01.01.2026 Wo beantragen? Bei der Straßenverkehrsbehörde…
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU): …auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der #CDU mit der AfD!
Von Stephan Köthe Update vom 10.10.2025: Julian Reichelt: „Das ist der wahre Grund für die Brandmauer…“ Update vom 27.08.2025: Beatrix von Storch: „Der wesentliche Grund…“ Update vom 13.08.2025: Stephan Brandtner: Auch heute dominieren noch Gedanken zu (Brand)-Mauern die Gedanken vieler Menschen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am 24.06.2023: „Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe…
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Zum Doppelhaushalt
Von Jürgen Häußler Der Haushaltsplan 2026/2027 wurde dem Gemeinderat am 06.10.2025 vorgestellt. Die Stadtverwaltung geht von einer Konjunkturschwäche aus, die nicht in den nächsten Jahren überwunden sein wird. Wir gehen von einem lang anhaltenden und dramatischen Einbruch aus. Vorerst sind die geplante Grundsteuer C und die Verpackungssteuer bis auf Weiteres vom Tisch. Bei der Bettensteuer…
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Zur 11. Sitzung des Gemeinderats am 06.10.2025: Haushaltseinbringung und Steuern…
Von Stephan Köthe OB Klopfer verkündet in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts: Zum Haushaltsplan 2026/2027 (Entwurf) Teil 1.Zum Haushaltsplan 2026/2027 (Entwurf) Teil 2
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Bürgerbegehren zur Stadtbücherei: 9470 Unterschriften überreicht!
Von Stephan Köthe Heute, am 29.09.2025 um 16:30 Uhr, wurden vor dem Alten Rathaus 9470 Unterschriften für einen Bürgerentscheid zur Stadtbücherei an Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) überreicht – doppelt so viel, wie nötig! Der parallel tagende Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales wurde kurzzeitig unterbrochen, damit die Stadträte der Übergabe der Unterschriften beiwohnen konnten. Schade,…
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Aus dem Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz am 16.07.2025: Bewirtschaftung der „Tiefgarage Kleiner Markt“
Von Jürgen Häußler Beschlussantrag: Der Variante 1 zur Bewirtschaftung der „Tiefgarage Kleiner Markt“ wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen hierzu umzusetzen. Beschlussprotokoll: Der Variante 3 zur Bewirtschaftung der „Tiefgarage Kleiner Markt“ wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen hierzu umzusetzen.Beratungsergebnis: Einstimmig, bei einer Enthaltung. Variante 1 (vom Bürgerausschuss gewünscht): Variante…
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Ein Beispiel dafür, wie die politische Kultur in Esslingen unter OB Matthias Klopfer leidet
Von Stephan Köthe In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.09.2025 sagte Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) sinngemäß, dass es fraglich ist, welche demokratischen Freiheiten es noch gibt, wenn die AfD regiert. Dazu sage ich folgendes: 1) OB Klopfer hat diese Aussage anlasslos getätigt. Es gab keinerlei Grund, diese Aussage in die Diskussion einzubringen. Im Gegenteil: in…
