Unsere Ziele – Unser erster Beitrag im Amtsblatt der Stadt Esslingen
Von Jürgen Häußler
Unsere Ziele
Wir verstehen uns als bürgerliche Partei und sind zur Zusammenarbeit mit allen Fraktionen bereit. Unser Ziel ist, die kommenden Probleme mit Unvoreingenommenheit und Ideologiefreiheit anzugehen. Wir bedanken uns an dieser Stelle für die fraktionsübergreifende kollegiale Aufnahme im Gemeinderat. Eine Aufgabe wird die Festlegung des Standortes für die Stadtbibliothek sein. Ein Umzug der Bibliothek aus dem Pfleghof müsste schon sehr gut begründet sein. Ansonsten gilt für uns der Bürgerentscheid. Der verantwortungsvolle Umgang mit den Steuermitteln muss hier mit den bevorstehenden Aufgaben in Einklang gebracht werden. Als wichtigen Punkt sehen wir die Verbesserung der Mobilität mit dem ÖPNV ohne erzieherisch auf die anderen Mobilitätsformen einzuwirken. Wir setzen in der Mobilität auf Überzeugung und gegenseitige Rücksichtnahme anstatt auf Verbote. Der Beschluss des Hebesatzes für die Grundsteuer ist eine weitere Aufgabe. Die Berechnung nur über Bodenwert und Grundstücksgröße ohne Bewertung der Bausubstanz halten wir nicht für vereinbar mit dem Gleichheitsgrundsatz. Hier werden wir im Herbst versuchen, die vom Gesetzgeber vorgegebene Benachteiligung der Hauseigentümer mit Garten so weit als möglich abzumildern.
Auf unserer Homepage alternative-fuer-esslingen.de publizieren wir zu aktuellen Themen in Esslingen.
Jürgen Häußler
Das Amtsblatt wird gemeinsam mit der Zwiebel veröffentlich. Gerne würden wir auch in der Zwiebel unsere Positionen darstellen – wie alle anderen Parteien/Gruppierungen auch. Leider werden wir nach wie vor von der Zwiebel blockiert. Bereits im Wahlkampf 2024 war das eine schmerzhafte Ungleichbehandlung. Im Wahlkampf wurden Gruppierungen Raum zur Darstellung eingeräumt, die noch in keinem Parlament zu finden sind (WIR/Sportplätze erhalten) – die Alternative für Deutschland wird bis heute blockiert.
Im Grundgesetz heißt es in Artikel 3, Absatz 3: Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
Anspruch und Wirklichkeit gehen weit auseinander.
Die Zwiebel ist ein Produkt der Esslinger Zeitung.