Wofür wir stehen!
Wofür wir uns einsetzen!

Zugesagtes Programm bis 09.06.2024:

• Bürgerbegehren anregen, Bürgerentscheide umsetzen. Warum? Bürgerbegehren ermöglichen es den Bürgern, aktiv an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen und ihre Stimme zu Gehör zu bringen. Dies stärkt das Gefühl der politischen Teilhabe und stärkt das Vertrauen der Bürger in das demokratische System – wenn der Bürgerentscheid dann auch so umgesetzt wird – und nicht 3 Jahre lang verzögert ins Gegenteil verkehrt und dadurch der Bürgerwille mit Füßen getreten und der Politikverdrossenheit Tür und Tor geöffnet wird.
• Sicherheit in Esslingen erhöhen. Ziel ist, dass wir 24/7 in unserer Stadt unterwegs sein können, ohne in Gefahr zu sein.
• Ordnung und Sauberkeit der Innenstadt erhöhen. Eine saubere und gepflegte Innenstadt stärkt das Gemeinschaftsgefühl und die Identität der Bewohner. Saubere öffentliche Räume fördern das Miteinander und die Zusammengehörigkeit und tragen dazu bei, das städtische Erbe und die lokale Kultur zu bewahren. Eine gepflegte und gut beleuchtete Innenstadt trägt zur Sicherheit der Bewohner und Besucher bei und kann dazu beitragen, Kriminalität und Vandalismus zu reduzieren.
• Innenstadt wieder beleben. Ziel ist, eine pulsierende, attraktive Stadt mit vielen Geschäften, Restaurants, Cafés… zu werden – ein Publikumsmagnet für die Region und darüber hinaus – nicht nur zur Weihnachtszeit. Anstatt den Einzelhandel in Esslingen zu gängeln, sollte dieser viel stärker unterstützt werden, beispielsweise auch von Seiten der Kommunalpolitik durch die Bereitstellung von finanziellen Anreizen, Steuererleichterungen oder die Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Standorten. Sehenswürdigkeiten, Stäffeles (zum Beispiel von der Frauenkirche zur Holgenburg) und Steige zur Burg beleuchten. Lassen wir die Schönheit Esslingens erstrahlen!
• Alleinstellungsmerkmal Künstlerstadt Esslingen: Die Stadt, in der Künstler gerne leben, sich entfalten, ihr Publikum erreichen und finanziell unabhängig sind. Die Kunstszene braucht verlässliche Rahmenbedingungen, um sich zu entwickeln, deshalb 10 Jahre Steuer-Oase historischer Stadtkern Esslingen:
  • Steuerermäßigung für Gastronomie mit Live-Musik.
  • Steuerermäßigung für Einzelhandelsgeschäfte mit einem relevanten Anteil an Kunst.
  • Steuerermäßigung für Kunstwerkstätten und -ateliers.
  • Großzügige Freigabe für die Nutzung des städtischen Raumes vor den Geschäften, insbesondere für künstlerische Projekte.
  • Steuerermäßigung für Grundbesitzer, welche mindestens die Erdgeschoß-Etage für Geschäfte mit Kunstbezug vermieten/nutzen.
• Keine weiteren Asylantenheime im Esslinger Stadtgebiet, wo möglich Asylantenheime auflösen. Ziel ist es, Raum für tatsächlich politisch Verfolgte anbieten zu können und unkontrollierte Wirtschaftsmigration unattraktiv werden zu lassen, zum Beispiel durch Einführung einer Bezahlkarte und/oder durch Sach- statt Geldleistungen.
• Mobilität – miteinander statt gegeneinander! Unterschiedliche Mobilitätsformen haben jeweils ihre eigenen Stärken und Schwächen. Durch die Kombination verschiedener Verkehrsmittel, inkl. des Verkehrs mit PKW und Motorrädern, können die Stärken jeder Form genutzt werden, um eine effiziente und flexible Mobilität zu gewährleisten. Zum Beispiel kann eine Kombination aus Parkplätzen in der Innenstadt, öffentlichen Verkehrsmitteln für längere Strecken und Fahrrädern oder Scootern für die letzte Meile eine effiziente Lösung für das Shopping-Erlebnis in der Innenstadt und den täglichen Pendelverkehr sein.
  • Straßen erneuern beispielsweise Neue Str. ab Hausnummer 68 aufwärts; Ulmer Str. zwischen Hausnummer 41-79. Der Zustand mancher Straßen in Esslingen ist eine Unfallrisiko!
  • Beide Diagonalsperren (Hindenburgstraße/Olgastraße und Hindenburgstraße/Friedrich-Ebert-Str.) zurückbauen.
  • Unnötige 30er Zonen, zum Beispiel in der Grabenbrunnenstr./Kiesstr. (-> 50) , im unteren Verlauf der Schorndorfer Str. (-> 50) und in der Krummenackerstr. (-> 40) zurückbauen (in 40er oder 50er Zonen).
  • Unnötige 20er Zonen, zum Beispiel in Hegensberg-Zentrum zurückbauen (in 30er Zone).
  • Morgendlichen Rückstau aus RSKN in der Geiselbachstr. stadteinwärts beenden: Ampellose Rechtsabbiegerspur Richtung Bahnhof/Mettinger Str. + zeitweise abgeschaltete Ampel bei Linksabbiegerspur Richtung Neckarforum + neuer Kreisverkehr Frauenkirche Berliner Str./Mettinger Str. (damit die hinderlichen Linksabbieger Richtung Neckarforum abfahren können und der Rückstau aus der Mettingerstraße reduziert wird. Historischer Exkurs zum besseren Verständnis: 1962 lief der Verkehr aus RSKN noch ungehindert stadteinwärts in der Geiselbachstraße. Die Engstelle am Marktplatz war so beschildert, dass der Verkehr aus der Geiselbachstraße stets vorfahrtberechtigt war. Wer in Richtung Augustinerstraße abbiegen wollte, musste eine Rundfahrt um den Marktplatz machen!
  • Prüfen, ob Kreisverkehr Mühlbergerstr./Ebershaldenstr./Grabenbrunnenstr. möglich ist.
  • Engstelle Sulzgrieser Str. Höhe Ev. Kirche durch Rückbau einiger Parkplätze entschärfen. Die Omnibuslinien 109 + 132 können in Fahrtrichtung Rüdern in der Hauptverkehrszeit nur im Lücken-Hopping vorankommen. Alle Reden von der Förderung des ÖPNV – in der Realität wird er jedoch durch Straßen- und Dauerparker mit Pkw, Wohnmobil und Anhängern behindert.
    Einmündung Betzgerstraße Rückstau in die Sulzgrieser Str. verhindern. Die bestehende Zickzack-Linie ist zwar gut gemeint, Jedoch ein bisschen zu kurz geraten, damit 2 einbiegende Fahrzeuge warten können, bis der einspurige Verkehr aus der Betzgerstraße die Dauerparker passiert hat.  Deshalb ein Dreieck (2m) hinzufügen.
    Fahrbahn-Verengung Fahrtrichtung Ortseingang Rüdern zurückbauen. Die Neueinrichtung dieser Schikane soll wohl eine „Erziehungsmaßnahme“ darstellen. In Wirklichkeit wird damit der Omnibusverkehr behindert und ausgebremst. Omnibus und PKW können gleichzeitig die Engstelle nicht passieren; das Resultat ist: um das Hindernis zu umfahren, muss der Bus über die Fahrbahnmitte ausweichen. Beim Start an der Haltestelle Bürgerhaus RSKN hält der Bus bei Gegenverkehr bereits nach 50m erneut – welch grandiose Erziehung!
  • Höchstparkdauer für Kurzzeitparkplätze von 1 Stunde auf 2 Stunden erhöhen.
  • Kein Ausbau von kostenpflichtigen Bewohnerparkplätzen.
• Grundsteuer senken. Warum? Für das Jahr 2025 hat das Land Baden-Württemberg die Berechnung der Grundsteuer durch das neue Grundsteuergesetz geregelt. Ab 2025 wird nur noch der Wert des Grundstückes und der Hebesatz der Gemeinde über die Grundsteuer entscheiden. Das Einfamilienhaus mit Grundstück wird, politisch gewollt, eine deutlich höhere Grundsteuer entrichten müssen. Diese Ungerechtigkeit bei der Berechnung des Steuermessbetrages kann auf Gemeindeebene nicht berichtigt werden. Wir werden uns für einen deutlich geringeren Grundsteuerhebesatz der Stadt Esslingen einsetzen. Eine niedrige Grundsteuer entlastet Immobilieneigentümer und senkt die Mietbelastung der Mieter. Weitere Infos zur Grundsteuer…
• Anwohnerparkgebühren senken. Warum? Weil wir die hohen Kosten (derzeit €150/Jahr) für das Anwohnerparken für nicht angemessen halten. Wir plädieren für die Rückkehr der Gebühren für den Anwohnerparkausweis zu €30,70/Jahr (analog Stuttgart). Entwicklungen wie in Freiburg und Tübingen lehnen wir ab. Bei der derzeitigen „Zuverlässigkeit“ des ÖPNV ist für Berufstätige ein PKW in den meisten Fällen unverzichtbar.
• Bücherei bleibt im Pflegehof. Warum? Weil es einen entsprechenden Bürgerentscheid gibt. 78% der Wähler stimmten für die Modernisierung und Erweiterung am aktuellen Standort in der Heugasse. Es ist Ehrensache, den Bürgerentscheid umzusetzen, auch wenn es dafür rechtlich keine Notwendigkeit mehr gibt (da 3 Jahre abgelaufen sind). Prüfung, ob Umzug in das Gebäude der Stadtwerke Esslingen, Fleischmann Str. 50, für die Zeit des Umbaus möglich ist. Weitere Infos zur Stadtbücher…
• Turnhallen, Schwimmbäder, Sportanlagen erhalten, erneuern, ausbauen. Warum? Weil niemand mehr für die Integration tut, als unsere Sportvereine.
• Krankenhaus und andere Einrichtungen der städtischen Gesundheitsvorsorge erhalten und modernisieren. Warum? Die Gesundheitsvorsorge muss gut erreichbar und nahe an der Bevölkerung sein, die Versorgung mit modernster Medizintechnik muss sichergestellt sein.
• Begrenzung der Zuzahlung von Eltern für Betreuungsstunde durch Kindertagespflegepersonen (derzeit maximal 1 Euro) aufheben. Warum? Weil es durch die Begrenzung der Zuzahlung zukünftig nicht mehr, sondern weniger Kindertagespflegepersonen gibt. Es ist derselbe Mechanismus, der beim Mietdeckel dafür sorgt, dass es weniger Mietangebote gibt. Marktwirtschaft funktioniert! Ob man sie versteht oder nicht!
• Amtssprache deutsch statt Gender-Sprache. Warum? Die Sprache deutsch ist ein Kulturgut, welches nicht für ideologische Zwecke missbraucht werden sollte. Diskriminierung und Ungleichheit fangen im Kopf an und werden durch die Abschaffung des generischen Maskulin nicht überwunden. Wirken wir gemeinsam darauf hin, dass die Würde des Menschen unantastbar bleibt und gehen wir respektvoll mit jedem Menschen um.
• Amtsblatt von der Zwiebel trennen: Papier sparen! Einseitige Berichterstattung der Zwiebel darf sein, aber bitte getrennt vom Amtsblatt.
• PV-Anlagen auf Dächern im Stadtgebiet ermöglichen. Warum? Esslinger sind mündige Bürger, welche in der Lage sind, selbst zu entscheiden, ob sie auf ihrem Dach eine PV-Anlage installieren möchten oder nicht. Die Belange des Denkmalschutzes sind in diesem Fall dem technologischem Fortschritt unterzuordnen.
• Keine Windkraftanlage auf Esslinger Gemarkung. Warum? Weil in unserer dicht besiedelten Region Räume für die Naherholung Priorität haben müssen, weil die Planungsgrundlage grobe Fehler beinhaltet, weil Windkraftanlagen ohne entsprechende Speicher keinen Beitrag zu einer sicheren Energieversorgung leisten können – und weil es schlicht und einfach zu wenig Wind bei uns gibt.
• Keine Flächen-PV Anlagen auf Esslinger Gemarkung. Warum? Ackerböden sind zu kostbar und Räume für die Naherholung müssen Priorität haben. Die Öffnung des Grünzugs der Regionalplanung für ES-PV-13 wollen wir verhindern. Ohne Speicher können PV-Anlagen keinen Beitrag zu einer sicheren Energieversorgung leisten.
• Esslinger Weinberge erhalten: Förderung von Trockenmauern fortsetzen und anpassen, damit unsere Esslinger Weinberge erhalten bleiben. Weinbau ist Landschaftspflege!
• Corona-Verordnungen aufarbeiten. Warum? Durch die Corona-Verordnungen wurden Grundrechte wie die Freiheit der Person, die Versammlungsfreiheit, die Religionsfreiheit und die Berufsfreiheit massiv eingeschränkt. Waren diese Einschränkungen verhältnismäßig? Waren sie erforderlich? Wie viele Esslinger wurden wegen welcher Verstöße verurteilt und in welcher Höhe wurden Ordnungsgelder verhängt? Welchen Spielraum hatte dabei die Stadt Esslingen um Einschränkungen der Grundrechte zu begrenzen und wie wurde dieser genutzt?
• Brauchbare Jagdhunde von der Hundesteuer befreien. Warum? Die übergeordneten Ziele des Erhalts eines gesunden und artenreichen Wildbestandes bei gleichzeitigem Landschaftserhalt, insbesondere der nachhaltigen Nutzung eines gesunden Waldes, ist ohne die Jagd nicht möglich. Verantwortungsvolle Jagd ist ohne brauchbare Jagdhunde nicht möglich. Brauchbare Jagdhunde sind Diensthunde!
• Mobilitätsabgabe verhindern. Warum? Bereits heute werden 50% der Kosten für den Öffentlichen Nahverkehr aus Steuermitteln bezahlt. Eine weitere Belastung der Bürger lehnen wir ab, zudem würde eine Mobilitätsabgabe die soziale Ungerechtigkeit weiter erhöhen und die Bürokratie durch den Verwaltungsaufwand weiter anwachsen.

Programmerweiterungen nach dem 09.06.2024:

• Live-Übertragung der Sitzungen des Gemeinderats auf der Seite der Stadt Esslingen. Warum? Nicht allen interessierten Esslingern ist es möglich, ins Alte Rathaus zu kommen. Wir wollen, dass sie trotzdem nichts verpassen. Update vom 02.12.2024: Der Antrag von Die Linke/FÜR Esslingen „Streaming von Gremiensitzungen“ wurde vom Verwaltungsausschuss abgelehnt – dafür gestimmt haben Linke/FÜR Esslingen und AfD, alle anderen waren dagegen. Link zum Bericht der Esslinger Zeitung: Esslinger Gemeinderat geht nicht live.
• Neukonzeption Mutzenreisstr./Eichendorfstr.: Im Bereich Mutzenreisstrasse/Breslauerstr.: in beide Fahrtrichtungen „Durchfahrt Verboten“ von 05-09 Uhr und 17-19 Uhr an Werktagen. Ausnahme: Anwohner Zollberg + Bus + Taxi + landwirtschaftlicher Verkehr + Fahrräder
• „Diversity“ als Chance: Charta der Vielfalt unterzeichnen? Wir lehnen eine Unterzeichnung ab (hier die Begründung).
• Modernisierung des Esslinger Parkleitsystems (analog Metzingen).
• Schaffung von Parkraum für Wohnmobile und höhere Fahrzeuge, die nicht ins Parkhaus passen.
• Bewerbung der attraktiven Esslinger Innenstadt am Fahrradschnellweg.
• Beschallung kritischer öffentlicher Räume mit klassischer Musik
• Abschaffung des Projekts „Miethöheninformation“ – ein Projekt, für welches jedes Jahr 13.000 Euro ausgegeben wird. Mit diesem Geld werden Wohnungsangebote in Zeitungen und im Internet überwacht und auf Abweichungen von der ortsüblichen Vergleichsmiete überprüft. Eine solche Tätigkeit ist übergriffig und gehört nicht zu den Pflichtaufgaben einer Stadt.
• Stadtticket abschaffen und dafür die Grundsteuer um 10% senken.

Fehlt etwas? Emaile an info@alternative-fuer-esslingen.de

Prüfe Politiker nicht daran, was sie sagen, sondern wie sie abstimmen! Falls Du uns Deine Stimme gibst, prüfe uns an unserem Abstimmungsverhalten!
Da wir keine Berufspolitiker, sondern ganz normale Bürger sind, welche aus reiner Not in die Politik gegangen sind (weil wir der Meinung sind, dass es so nicht mehr weitergehen kann) hoffen wir sehr, dass wir uns und Euch treu bleiben und so abstimmen, wie wir es hier versprechen.
Es gibt eine gute Zukunft, arbeiten wir gemeinsam daran!

Version 2.3 vom 24.09.2024.

Zum Europawahl-Programm 2024

Bonus: AfD: unser Selbstverständnis und die Fremddarstellung

Die größten Missverständnisse… …und warum wir trotzdem ständig wachsen!

Selbstverständnis (wie wir uns selbst sehen)	Fremddarstellung (wie wir oft dargestellt werden)
freiheitlich	rechtsextrem
rechtstaatlich	rechtsextrem
antitotalitär	totalitär
realistisch	pessimistisch
Muster-Demokraten	Demokratiefeinde
letzte Bastion der Verteidigung der FDGO	Bedrohung der FDGO
Frieden in Europa suchend	Frieden in Europa gefährdend
wirtschaftsfreundlich	wirtschaftsgefährdend
technologiefreundlich	rückständig, rückwärtsgewandt
für soziale Markwirtschaft	unsozial
Vernunft statt Ideologie	dumm und ideologisch verblendet
Freiheit statt Sozialismus (nie wieder National-Sozialismus und nie wieder International-Sozialismus)	nationalsozialistisch
aus der Vergangenheit lernen und die richtigen Konsequenzen ziehen	Neuauflage des nationalsozialistischen Deutschland
das Beste für Deutschland suchend	Untergang Deutschlands
Dialog suchend	spaltend
Föderalismus und Subsidiarität erhalten und schärfen	faschistisch
Gewaltenteilung erhalten und schärfen	faschistisch
projüdisch/Pro-Israel	antisemitisch
lebensschützend/-bewahrend	menschenverachtend
Menschenwürde ist unantastbar	rassistisch, diskriminierend
herzlich, warm, zuversichtlich	herzlos, kalt, miesepetrig
Programmatik eint uns	Björn Höcke führt Partei
Missstände ansprechend – mit vielen guten Lösungen (siehe Programm)	Protestpartei ohne Lösungen
weltoffen und migrationsfreundlich (kontrolliert)	ausländerfeindlich
Politiker aus Not – für uns, unsere Kinder und Enkel	Rattenfänger (Bundespräsident Steinmeier, SPD)
In Generationen denkend	populistisch (im negativen Sinne) und planlos

Teste uns!

Finde einen (1!) Punkt in unserem Grundsatzprogramm, der schlimmer ist, als die Politik der etablierten Parteien, schreibe an info@alternative-fuer-esslingen.de und gewinne ein Abendessen.

Keinen Punkt gefunden? Ändere nicht Deine Meinung, ändere die Politik: Jetzt AfD-Mitglied werden!