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Zur 17. Sitzung des Gemeinderats am 18.05.2026: Demo gegen Kita-Schließungen, Einbringung des Nachtragshaushalts 2026/2027 und weiteres Vorgehen Stadtbücherei

Von Stephan Köthe

Die Stadtverwaltung will 5 Kitas schließen (Sulzgrieser Str. 124, Schulstr. 2, Konsumstr. 5, Finkenweg, Seracherstr. 216) und ab 2029 634.000 Euro pro Jahr sparen (Konsolidierungsliste Position 74). Mehrere mutige Eltern stellten in der Einwohnerfragestunde kritische Fragen an den Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD).

TOP 3: Nachtragshaushalt 2026/2027 inkl. MIP bis 2030: Der Entwurf umfasst 163 Seiten. Frau Strohbach hat diesen Tagesordnungspunkt anhand dieser Folien präsentiert.

TOP 5: Stadtbücherei Esslingen im Bebenhäuser Pfleghof – weiteres Vorgehen nach dem Bürgerentscheid: Die Stadtverwaltung will die Heugasse 11 ausschließen (und am liebsten verkaufen) und forciert einen 2,3 Millionen Euro teuren Umzug in ein noch zu findendes Interimsgebäude. Das ist der Beschlussantrag der Stadt.

Wir stellten 2 Änderungsanträge:

Die Kögel-Befürworter (OB Klopfer, Grüne, SPD und Freie Wähler) haben selbst die Prüfung der Einbindung der Heugasse 11 kategorisch abgelehnt. Dr. Silberhorn-Hemminger argumentierte, dass dafür kein Geld vorhanden wäre. Allerdings war bis vor Kurzem noch Geld für den Kauf des Kögels vorhanden – und 2,3 Millionen für einen Interimsumzug sind auch da?
Obwohl sich CDU, Linke/FÜR, FDP und WIR/Sportplätze erhalten in ihren Wortbeiträgen wohlwollend zur Intension unserer Anträge geäußert haben, wurden beide Anträge von allen Gemeinderäten (außer der AfD-Fraktion) abgelehnt.
Die Brandmauer ist wichtiger als das Wohl der Stadt. Ein trauriger Tag für die Stadtgesellschaft und ein weiteres unwürdiges Kapitel nach 2 Bürgerentscheiden.

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