Aktuelles – Seite 3 – AfD Esslingen

Aktuelles | Anträge

Änderungsantrag zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler vom 24.03.25 zur „Vereinsförderung in Höhe von 50% der Mietkosten für eine Veranstaltung in allen von Esslingen Live zur Vermietung stehenden Hallen bzw. Veranstaltungsräumlichkeiten
21. Juli 202524. Juli 2025

Von Stephan Köthe Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bayraktar, ich beantrage den interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler, wie folgt abzuändern: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Richtlinien zur Vereinsförderung durch das Kulturamt der Stadt Esslingen am Neckar um eine regelbasierte Hallenförderung zu ergänzen. Ziel ist es, kulturell tätige Esslinger Vereine bei der Durchführung von…

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Aktuelles

Zum Artikel in der EZ vom 21.07.2025: Grüne: Die Brandstifter der AfD greifen an
21. Juli 202521. Juli 2025

Von Stephan Köthe Am 21.07.2025 erschien in der Esslinger Zeitung der Artikel Vertrauen in Behörden erschüttert: Wie sicher ist Esslingen? Darin sagt Carmen Tittel (Bündnis 90/Die Grünen): Unterstellungen gegenüber den Behörden würden die Gesellschaft spalten und das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben. „Die Brandstifter der AfD greifen auf verschiedenen politischen Ebenen regelmäßig die Institutionen unseres…

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Aktuelles | Amtsblatt

Haushaltsentwicklung, Bibliothek und Ausgabendisziplin
20. Juli 2025

Von Jürgen Häußler Haushaltsentwicklung, Bibliothek und Ausgabendisziplin Mit der Vorstellung der Finanzprognose des städtischen Haushaltes für 2025 wird klar, dass mit ca. 32 Mio. Euro weniger zu rechnen ist. Vor diesem Hintergrund, der ansatzweise auch schon zur Abstimmung des neuen Bibliotheksstandortes am 30.06.2025 bekannt war, ist die Zustimmung zum neuen Bibliotheksstandort im ehem. Modehaus Kögel…

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Aktuelles

Zwei Jugendliche bedrohen Mann mit Waffe – Mutmaßliche Täter in U-Haft – Was die Esslinger Zeitung nicht schreibt…
16. Juli 202517. Juli 2025

Von Stephan Köthe Am 14.07.2025 berichtete die Esslinger Zeitung online (aber bislang nicht in der Printausgabe!) über die Festnahme zweier Jugendlicher, die am 04.07.2025 einen Mann mit einer Waffe bedroht, misshandelt und ausgeraubt haben sollen.https://www.esslinger-zeitung.de/inhalt.nach-raub-in-esslingen-zwei-jugendliche-bedrohen-mann-mit-waffe-mutmassliche-taeter-in-u-haft.75a41d0c-ec52-463f-a4d3-58465f9c6a4c.html Was nicht im Artikel steht und gesichert ist: Was nicht im Artikel steht und Spekulation ist: Es gibt Anhaltspunkte, die…

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Aktuelles | Termine

Schwörfest 2025: Wir sind am Samstag auf dem Rathausplatz. Du findest uns am Cocktail-Stand!
5. Juli 20255. Juli 2025

05.07.2025: 14:00-16:00 Uhr auf dem Rathausplatz Esslingen: Kommunal konkret – am Cocktail-Stand! Blue Lagoon 📘 Zutaten: Programm: https://www.esslingen.de/freizeit-und-engagement/esslingen-feiert/schwoerfest/schwoerfest-programm Wir hatten eine gute Zeit bei perfektem Wetter! Danke an jeden, der vorbei geschaut hat!

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Aktuelles | Anträge

Anfrage zur Nutzung der ehemaligen Kögel-Flächen in der Zehentgasse 1 und am Rathausplatz 14
4. Juli 202531. Juli 2025

Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt und am 22.07.2025 beantwortet. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Nutzung der ehemaligen Kögel-Flächen in der Zehentgasse 1 und am Rathausplatz 14: Vor dem Hintergrund der gescheiterten Verhandlungen zur Anmietung des ehemaligen…

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Aktuelles | Anträge

Anfrage bezüglich Leerständen und untergenutzten Gebäuden im Eigentum der Stadt und ihrer Gesellschaften
4. Juli 202531. Juli 2025

Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zu Leerständen und untergenutzte Gebäuden im Eigentum der Stadt und ihrer Gesellschaften: Wir bitten um eine Übersicht aller Gebäude und Liegenschaften, die sich im Eigentum der Stadt…

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Anfrage bezüglich der Vereinbarkeit von Pairing mit der Gemeindeordnung
4. Juli 202531. Juli 2025

Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt und am 30.07.2025 (untenstehend) beantwortet.Update vom 31.07.2025: Wir haben Widerspruch gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 30.06.2025 – Drucksache SGE/343/2024 1. Ergänzung eingelegt. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Vereinbarkeit von Pairing mit der…

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Aktuelles | Sitzungsberichte

So lief der Showdown zur Stadtbücherei!
30. Juni 20259. Juli 2025

Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 30.06.2025 beim Beschluss über die Verlagerung der Stadtbücherei abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Verlagerung der Stadtbücherei in den Kögels? CDU 6 (Enrico Bertazzoni, ganztägig abwesend, Alexander Mauz zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal) Nein Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler…

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Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Zukunft der Stadtbücherei
30. Juni 20254. Juli 2025

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt, den Beschlussantrag zu TOP 4.1, wie folgt, zu ändern: Begründung für den Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, die Aufnahme eines Bürgerentscheids als zwingende Voraussetzung für die Umsetzung der geplanten Verlagerung der Stadtbücherei ist rechtlich fundiert und…

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