Von Stephan Köthe Am 21.07.2025 erschien in der Esslinger Zeitung der Artikel Vertrauen in Behörden erschüttert: Wie sicher ist Esslingen? Darin sagt Carmen Tittel (Bündnis 90/Die Grünen): Unterstellungen gegenüber den Behörden würden die Gesellschaft spalten und das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben. „Die Brandstifter der AfD greifen auf verschiedenen politischen Ebenen regelmäßig die Institutionen unseres…
Von Jürgen Häußler Haushaltsentwicklung, Bibliothek und Ausgabendisziplin Mit der Vorstellung der Finanzprognose des städtischen Haushaltes für 2025 wird klar, dass mit ca. 32 Mio. Euro weniger zu rechnen ist. Vor diesem Hintergrund, der ansatzweise auch schon zur Abstimmung des neuen Bibliotheksstandortes am 30.06.2025 bekannt war, ist die Zustimmung zum neuen Bibliotheksstandort im ehem. Modehaus Kögel…
Von Stephan Köthe Am 14.07.2025 berichtete die Esslinger Zeitung online (aber bislang nicht in der Printausgabe!) über die Festnahme zweier Jugendlicher, die am 04.07.2025 einen Mann mit einer Waffe bedroht, misshandelt und ausgeraubt haben sollen.https://www.esslinger-zeitung.de/inhalt.nach-raub-in-esslingen-zwei-jugendliche-bedrohen-mann-mit-waffe-mutmassliche-taeter-in-u-haft.75a41d0c-ec52-463f-a4d3-58465f9c6a4c.html Was nicht im Artikel steht und gesichert ist: Was nicht im Artikel steht und Spekulation ist: Es gibt Anhaltspunkte, die…
05.07.2025: 14:00-16:00 Uhr auf dem Rathausplatz Esslingen: Kommunal konkret – am Cocktail-Stand! Blue Lagoon 📘 Zutaten: Programm: https://www.esslingen.de/freizeit-und-engagement/esslingen-feiert/schwoerfest/schwoerfest-programm Wir hatten eine gute Zeit bei perfektem Wetter! Danke an jeden, der vorbei geschaut hat!
Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt und am 22.07.2025 beantwortet. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Nutzung der ehemaligen Kögel-Flächen in der Zehentgasse 1 und am Rathausplatz 14: Vor dem Hintergrund der gescheiterten Verhandlungen zur Anmietung des ehemaligen…
Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zu Leerständen und untergenutzte Gebäuden im Eigentum der Stadt und ihrer Gesellschaften: Wir bitten um eine Übersicht aller Gebäude und Liegenschaften, die sich im Eigentum der Stadt…
Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt und am 30.07.2025 (untenstehend) beantwortet.Update vom 31.07.2025: Wir haben Widerspruch gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 30.06.2025 – Drucksache SGE/343/2024 1. Ergänzung eingelegt. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Vereinbarkeit von Pairing mit der…
Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 30.06.2025 beim Beschluss über die Verlagerung der Stadtbücherei abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Verlagerung der Stadtbücherei in den Kögels? CDU 6 (Enrico Bertazzoni, ganztägig abwesend, Alexander Mauz zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal) Nein Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt, den Beschlussantrag zu TOP 4.1, wie folgt, zu ändern: Begründung für den Änderungsantrag zum Beschlussantrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, die Aufnahme eines Bürgerentscheids als zwingende Voraussetzung für die Umsetzung der geplanten Verlagerung der Stadtbücherei ist rechtlich fundiert und…
Von Stephan Köthe – ohne Gewähr! Update vom 13.07.2025: Mit einer Erstellung der vereinfachten Gutachten ist nicht vor 2026 zu rechnen (ab März 2026?). Wichtiger Termin: Beantrage bis spätestens 30.06.2025 ein vereinfachtes Gutachten beim Gutachterausschuss! (Musteranschreiben untenstehend) Am 20.01.2025 wurden die Grundsteuerbescheide verschickt. Am 15.02.2025 läuft der Buchungslauf, kurz darauf wird Dein Konto belastet. Am…