Sitzungsberichte – AfD Esslingen

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Aus dem Verwaltungsausschuss am 23.02.2026: Gewerbesteuereinnahme in 2025 sinkt um weitere 24,4 Mio. EUR: Einstellungsstopp und Steuererhöhungen!
23. Februar 2026

Von Stephan Köthe Oberbürgermeister Matthias Klopfer informiert den Gemeinderat und die Öffentlichkeit: Am 20.02.2026 hat uns eine weitere Mitteilung des Finanzamts bezüglich der Gewerbesteuer erreicht. Demnach sinkt für das Jahr 2025 die Gewerbesteuer um weitere 24,4 Mio. EUR. Dies resultiert aus einer erneuten Anpassung der Gewerbesteuerzahlungen aus 2025. Ursprünglich hatte die Stadt Esslingen im Jahr…

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Klimamobilitätsplan Esslingen – alle Infos vom 1. Mobilitätsforum in 5 Minuten
3. Februar 20264. Februar 2026

Von Stephan Köthe Wie können wir in Esslingen künftig nachhaltiger, flexibler und entspannter unterwegs sein? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Klimamobilitätsplan der Stadt Esslingen – ein zukunftsweisendes Konzept, das konkrete Schritte für eine klimafreundliche, lebenswerte und gut erreichbare Stadt aufzeigt.Hier der aktuelle Stand der Planungen sowie die Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsformate.Termin & Ort: Altes…

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Zur 14. Sitzung des Gemeinderats am 28.01.2026: Sondersitzung zur aktuelle Haushaltssituation und Auswirkungen auf den Doppelhaushalt 2026/2027
28. Januar 202631. Januar 2026

Von Stephan Köthe Die Rede von Oberbürgermeister Matthias Klopfer vom 28.01.2026 in Stichworten: Frage: Bis wann gilt die Haushaltssperre? Bis zur Genehmigung des Nachtragshaushaltes durch das Regierungspräsidium? Also bis September 2026? Was ich auf der Sitzung spontan dazu gesagt habe: Eine solide Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt sollte 2 Jahre halten. Unser Plan hat nicht einmal…

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Zur 13. Sitzung des Gemeinderats am 15.12.2025: Verabschiedung Doppelhaushalt 2026/2027, Grundsteuer, Zweckentfremdungsverbot, Stadt am Fluss…
20. Dezember 20255. März 2026

Von Stephan Köthe Das Protokoll der Sitzung: https://ris.esslingen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXiJAL8CqdPZSnqGioyIV65QVCfS8tIyK83ECt8FBgCj/Beschlussprotokoll_oeffentlich_Gemeinderat_15.12.2025.pdf Das Wichtigste aus der 13. Sitzung: TOP 6: Die Grundsteuer B wird ab 01.01.2026 um 14% angehoben (Hebesatz von 245 v.H. auf 280 v.H.): Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Grundsteuer B um 14% anheben? CDU 6 (2 abwesend) Ja Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 6…

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Haushaltsrede: Wie wir zum Doppelhaushalt 2026/2027 und zu den strittigen Anträgen stehen! In 2030 haben wir mehr als 500 Millionen Euro Schulden!
16. Dezember 20257. Januar 2026

Von Stephan Köthe Gehalten am 15.12.2025 auf der 13. Sitzung des Esslinger Gemeinderats im Bürgersaal im Alten Rathaus von Esslingen. Quelle: Link zum Excel-Sheet mit den Rohdaten. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, schön, dass sie da sind. Der Doppelhaushalt ist das Wichtigste, worüber der Gemeinderat entscheidet,besonders freue…

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Elternentgelte für die Kindertagesstätten in der Stadt Esslingen steigen um 7,3 Prozent ab 01.03.2026 – Grüne stimmen gegen den 1. Punkt ihres eigenen Antrags 🤣
11. Dezember 20255. März 2026

Von Stephan Köthe Die Elternentgelte für die Kindertagesstätten mit Ganztagsangebot steigen in der Stadt Esslingen ab 01.03.2026 um 7,3 Prozent!Das ist die bis 28.02.2026 gültige Tabelle (in Euro pro Monat), die Werte steigen um 7,3 Prozent ab 01.03.2026 (die neue Tabelle liegt noch nicht vor): Quelle: https://www.esslingen.de/leben-und-lernen/familie-und-bildung/kinderbetreuung/entgelte-und-regelungen Grundlage für die Gebührenerhöhung ist landesweit empfohlenen Steigerung…

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Aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 24.11.2025: Festival Stadt im Fluss, Quartiersarbeit in Weil
24. November 202524. November 2025

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: Unter TOP 1.4 HH-Antrag „Festival Stadt im Fluss“ hatten die Freien Wähler beantragt, die im Haushaltsplan 2025–2027 veranschlagten Mittel von 265.000 Euro um 90.000 Euro auf insgesamt 175.000 Euro zu kürzen (-34%). Mit dem eingesparten Geld wollten die Freien Wähler gemeinsam mit der CDU den Antrag „Zweijähriger Modellversuch zur…

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Zur 12. Sitzung des Gemeinderats am 10.11.2025: Entwurf Doppelhaushalt 2026/2027 inkl. Mittelfristige Planung bis 2030 und Einführung Beherbergungssteuer…
13. November 20254. Dezember 2025

Von Stephan Köthe Das Wichtigste aus der 12. Sitzung: Was noch zu bemerken ist: 1) SPD&Grüne haben erwartungsgemäß für alle 3 neuen Steuern gestimmt. Deren Stärke ist das Eintreiben von Steuern, weniger das erwirtschaften – das darfst Du übernehmen – siehe: Staatsquote! 2) Für die Haushaltsdebatte wurden folgende Redezeiten beschlossen:CDU / Grüne: 16 MinutenSPD /…

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Die CDU bringt die Bettensteuer nach Esslingen – und das ist die Begründung!
11. November 202521. Dezember 2025

Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 10.11.2025 über die Einführung der Beherbergungssteuer abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Einführung Bettensteuer in Esslingen? CDU 8 Ja Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 6 Nein FDP/Volt 4 Nein Die Linke/FÜR Esslingen 3 Martin Auerbach: EnthaltungTobias Hardt: NeinMichael Zöllner: Nein AfD…

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Aus dem Verwaltungsausschuss am 20.10.2025: Neue Steuern, Dialogische Bürgerbeteiligung, Fortführung Amtsblatt, Nachrücker Dr. Gebhard Mehrle…
21. Oktober 202510. November 2025

Von Stephan Köthe Zur Tagesordnung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 2: Einführung Verpackungssteuer: „auf Eis“, wie OB Klopfer auf der Sitzung des Gemeinderats am 06.10.2025 verlautbaren hat lassen, ist die Verpackungssteuer nicht – jedenfalls stand sie heute auf der Tagesordnung. OB Klopfer sieht das als Teil eines Deals: Verpackungssteuer und Grundsteuer C werden gestrichen, dafür kommt…

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