Von Stephan Köthe Das Wichtigste aus der 12. Sitzung: Was noch zu bemerken ist: 1) SPD&Grüne haben erwartungsgemäß für alle 3 neuen Steuern gestimmt. Deren Stärke ist das Eintreiben von Steuern, weniger das erwirtschaften – das darfst Du übernehmen – siehe: Staatsquote! 2) Für die Haushaltsdebatte wurden folgende Redezeiten beschlossen:CDU / Grüne: 16 MinutenSPD /…

Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 10.11.2025 über die Einführung der Beherbergungssteuer abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Einführung Bettensteuer in Esslingen? CDU 8 Ja Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 6 Nein FDP/Volt 4 Nein Die Linke/FÜR Esslingen 3 Martin Auerbach: EnthaltungTobias Hardt: NeinMichael Zöllner: Nein AfD…

Von Stephan Köthe Zur Tagesordnung Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 2: Einführung Verpackungssteuer: „auf Eis“, wie OB Klopfer auf der Sitzung des Gemeinderats am 06.10.2025 verlautbaren hat lassen, ist die Verpackungssteuer nicht – jedenfalls stand sie heute auf der Tagesordnung. OB Klopfer sieht das als Teil eines Deals: Verpackungssteuer und Grundsteuer C werden gestrichen, dafür kommt…

Von Stephan Köthe OB Klopfer verkündet in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts: Zum Haushaltsplan 2026/2027 (Entwurf) Teil 1.Zum Haushaltsplan 2026/2027 (Entwurf) Teil 2

Von Jürgen Häußler Beschlussantrag: Der Variante 1 zur Bewirtschaftung der „Tiefgarage Kleiner Markt“ wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen hierzu umzusetzen. Beschlussprotokoll: Der Variante 3 zur Bewirtschaftung der „Tiefgarage Kleiner Markt“ wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen hierzu umzusetzen.Beratungsergebnis: Einstimmig, bei einer Enthaltung. Variante 1 (vom Bürgerausschuss gewünscht): Variante…

Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkte: TOP 1: Einwohnerfragestunde TOP 3: Masterplan Grundschule 2.0 TOP 4: Finanzprognose 2025 TOP 13: Neugestaltung Marktplatz TOP 1: Einwohnerfragestunde Artikel der Esslinger Zeitung vom 30.07.2025: Der Streit um das Bürgerbegehren erreicht den Ratssaal: „Die Debatte über strenge Vorgaben der Stadt für das Bürgerbegehren zur Bücherei hat den Ratssaal erreicht. In der…

Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 30.06.2025 beim Beschluss über die Verlagerung der Stadtbücherei abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Verlagerung der Stadtbücherei in den Kögels? CDU 6 (Enrico Bertazzoni, ganztägig abwesend, Alexander Mauz zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal) Nein Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Einführung eines WohnflächenbonusTOP 1.2 Armutsprävention – Ergänzung der Schuldnerberatung um eine Familienschuldnerberatung TOP 1.1 Einführung eines Wohnflächenbonus Beschlussantrag: Die Stadt bezahlt bei förderberechtigten Umzügen einen Wohnflächenbonus gemäß den in der Begründung dargelegten Kriterien. Warum die AfD-Fraktion den Wohnflächenbonus ablehnt (Rede von Stephan Köthe): Sehr geehrter Herr Bürgermeister…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1: Zukunft der Stadtbücherei TOP 2: Änderung der Dezernatsstruktur TOP 3: Aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025 TOP 7: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.12.2024 zu „Sicherheitssituation und -maßnahmen am Marktplatz“ und Antrag der Fraktion AfD vom 23.12.2024 zu „Sicherheit für Freiluftveranstaltungen in der Altstadt erhöhen“. TOP 1:…

Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 3: Zukunft der Stadtbücherei TOP 3: Zukunft der Stadtbücherei Beschlussantrag1. Vom Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Stadtbücherei im ehemaligen Modehaus Kögel wirdKenntnis genommen. 2. Der Verlagerung der Stadtbücherei in die Objekte Zehentgasse 1 und Rathausplatz 14 wirdzugestimmt. 3. Dem Erwerb der Grundstücke Zehentgasse 1 (Flurstück 849) und Rathausplatz 14…