Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 30.06.2025 abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Kauf des Kögels? CDU 6 (ein Mitglied ganztägig abwesend, ein Mitglied hat nicht abgestimmt) Nein Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler 4 (zwei Mitglieder abwesend) Ja FDP/Volt 4 Nein Die Linke/FÜR Esslingen 3 Nein AfD…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Einführung eines WohnflächenbonusTOP 1.2 Armutsprävention – Ergänzung der Schuldnerberatung um eine Familienschuldnerberatung TOP 1.1 Einführung eines Wohnflächenbonus Beschlussantrag: Die Stadt bezahlt bei förderberechtigten Umzügen einen Wohnflächenbonus gemäß den in der Begründung dargelegten Kriterien. Warum die AfD-Fraktion den Wohnflächenbonus ablehnt (Rede von Stephan Köthe): Sehr geehrter Herr Bürgermeister…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1: Zukunft der Stadtbücherei TOP 2: Änderung der Dezernatsstruktur TOP 3: Aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025 TOP 7: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.12.2024 zu „Sicherheitssituation und -maßnahmen am Marktplatz“ und Antrag der Fraktion AfD vom 23.12.2024 zu „Sicherheit für Freiluftveranstaltungen in der Altstadt erhöhen“. TOP 1:…

Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 3: Zukunft der Stadtbücherei TOP 3: Zukunft der Stadtbücherei Beschlussantrag1. Vom Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Stadtbücherei im ehemaligen Modehaus Kögel wirdKenntnis genommen. 2. Der Verlagerung der Stadtbücherei in die Objekte Zehentgasse 1 und Rathausplatz 14 wirdzugestimmt. 3. Dem Erwerb der Grundstücke Zehentgasse 1 (Flurstück 849) und Rathausplatz 14…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Aufbau Quartierszentrum MettingenTOP 1.2 Antrag der Fraktion AfD vom 17.02.2025 zur „Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtbücherei zur besseren Erreichbarkeit für Berufstätige mit Wochenendarbeit. TOP 1.1 Aufbau Quartierszentrum Mettingen Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bayraktar, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen den Aufbau eines Quartierzentrums in Mettingen. Das Quartierzentrum…

Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Beschlussantrag Unser Hauptkritikpunkt: Die Lärmbelastung wurde errechnet und nicht gemessen. Tatsächlich…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen TOP 1.2: Antrag des Jugendgemeinderats vom 09.10.2024 zu „Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen“ TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen Der Beschlussantrag lautet: Die Neue Schule Esslingen erhält den endgültigen Schulnamen „Elisabeth-Selbert-Realschule Esslingen“. Aus der Begründung: Elisabeth Selbert war…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers TOP 1.2 Volunteam: Digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers Kurzzusammenfassung (aus der Beschlussvorlage): Das SchwimmMobil…

Von Stephan Köthe TOP 1.1 Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Der ABMK erteilt gemäß § 45 Abs. 1b StVO das Einvernehmen zur Anordnung einer zulässigenHöchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm auf folgenden Straßen bzw. Straßenabschnitten (jeweils ganztags): Kostenpunkt: 61.186…

Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 4: Veranstaltungsschutz: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Finanzierung und Umsetzung eines noch zu erarbeitenden Interims-Zufahrtsschutzkonzeptes. TOP 5.2: Antrag der Fraktion CDU vom 19.09.2024 zu „Belebung von Leerständen in der westlichen Altstadt nach dem Vorbild der „VHS am Eck“ TOP 5.3: Antrag der Fraktion AfD vom 07.01.2025 zur „Förderung…