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AfD Esslingen
  • Aktuelles | Sitzungsberichte

    Zur 10. Sitzung des Gemeinderats am 28.07.2025: Grundschulen, Finanzprognose, Marktplatz…

    1. August 20251. August 2025

    Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkte: TOP 1: Einwohnerfragestunde TOP 3: Masterplan Grundschule 2.0 TOP 4: Finanzprognose 2025 TOP 13: Neugestaltung Marktplatz TOP 1: Einwohnerfragestunde Artikel der Esslinger Zeitung vom 30.07.2025: Der Streit um das Bürgerbegehren erreicht den Ratssaal: „Die Debatte über strenge Vorgaben der Stadt für das Bürgerbegehren zur Bücherei hat den Ratssaal erreicht. In der…

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  • Aktuelles | Sitzungsberichte

    So lief der Showdown zur Stadtbücherei!

    30. Juni 20259. Juli 2025

    Von Stephan Köthe So haben die einzelnen Fraktionen/Gruppierungen und der OB am 30.06.2025 beim Beschluss über die Verlagerung der Stadtbücherei abgestimmt: Fraktion/Gruppe/Oberbürgermeister Mitglieder Verlagerung der Stadtbücherei in den Kögels? CDU 6 (Enrico Bertazzoni, ganztägig abwesend, Alexander Mauz zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal) Nein Bündnis 90/Die Grünen 8 Ja SPD 6 Ja Freie Wähler…

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  • Aktuelles | Sitzungsberichte

    Zur Sitzung des Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 23.06.2025: Wohnflächenbonus und Schuldnerberatung

    23. Juni 202523. Juni 2025

    Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Einführung eines WohnflächenbonusTOP 1.2 Armutsprävention – Ergänzung der Schuldnerberatung um eine Familienschuldnerberatung TOP 1.1 Einführung eines Wohnflächenbonus Beschlussantrag: Die Stadt bezahlt bei förderberechtigten Umzügen einen Wohnflächenbonus gemäß den in der Begründung dargelegten Kriterien. Warum die AfD-Fraktion den Wohnflächenbonus ablehnt (Rede von Stephan Köthe): Sehr geehrter Herr Bürgermeister…

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  • Aktuelles | Sitzungsberichte

    Zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 02.06.2025: Zukunft der Stadtbücherei, Änderung der Dezernatsstruktur, aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025…

    9. Juni 202511. Juni 2025

    Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1: Zukunft der Stadtbücherei TOP 2: Änderung der Dezernatsstruktur TOP 3: Aktueller Stand der Grundsteuerreform 2025 TOP 7: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.12.2024 zu „Sicherheitssituation und -maßnahmen am Marktplatz“ und Antrag der Fraktion AfD vom 23.12.2024 zu „Sicherheit für Freiluftveranstaltungen in der Altstadt erhöhen“. TOP 1:…

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  • Aktuelles | Sitzungsberichte

    Zur 8. Sitzung des Gemeinderats am 26.05.2025: Zukunft der Stadtbücherei

    27. Mai 202530. Juni 2025

    Von Stephan Köthe Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 3: Zukunft der Stadtbücherei TOP 3: Zukunft der Stadtbücherei Beschlussantrag1. Vom Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Stadtbücherei im ehemaligen Modehaus Kögel wirdKenntnis genommen. 2. Der Verlagerung der Stadtbücherei in die Objekte Zehentgasse 1 und Rathausplatz 14 wirdzugestimmt. 3. Dem Erwerb der Grundstücke Zehentgasse 1 (Flurstück 849) und Rathausplatz 14…

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    Zur Sitzung des Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 19.05.2025: Quartierzentrum Mettingen und Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtbücherei Esslingen

    19. Mai 202519. Mai 2025

    Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 Aufbau Quartierszentrum MettingenTOP 1.2 Antrag der Fraktion AfD vom 17.02.2025 zur „Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtbücherei zur besseren Erreichbarkeit für Berufstätige mit Wochenendarbeit. TOP 1.1 Aufbau Quartierszentrum Mettingen Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bayraktar, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir begrüßen den Aufbau eines Quartierzentrums in Mettingen. Das Quartierzentrum…

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    Zur 7. Sitzung des Gemeinderats am 07.04.2025: Noch mehr Tempo-30 Straßenabschnitte in Esslingen…

    5. April 202513. August 2025

    Von Stephan Köthe Update vom 12.08.2025: Artikel der Esslinger Zeitung: „Zahlen einen unglaublich hohen Blutzoll“: Tempo 30 und 40 in ganz Esslingen? Der wichtigste Tagesordnungspunkt: TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung TOP 5: Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die…

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    Zur Sitzung des Ausschuss für Bildung, Erziehung und Betreuung am 02.04.2025: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen und Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen

    2. April 20255. April 2025

    Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen TOP 1.2: Antrag des Jugendgemeinderats vom 09.10.2024 zu „Hygieneartikel an öffentlichen Toiletten und Schulen“ TOP 1.1: Namensgebung für die Neue Schule Esslingen Der Beschlussantrag lautet: Die Neue Schule Esslingen erhält den endgültigen Schulnamen „Elisabeth-Selbert-Realschule Esslingen“. Aus der Begründung: Elisabeth Selbert war…

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    Zur Sitzung des Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 31.03.2025: SchwimmMobil Wundine und eine digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung

    29. März 20254. April 2025

    Von Stephan Köthe Die wichtigsten Tagesordnungspunkte: TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers TOP 1.2 Volunteam: Digitale Lösung zur Ehrenamtsgewinnung TOP 1.1 SchwimmMobil Wundine on Wheels – Kooperation mit der Josef Wund Stiftung zur Bereitstellung eines mobilen Schwimmcontainers Kurzzusammenfassung (aus der Beschlussvorlage): Das SchwimmMobil…

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    Von der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Mobilität und Klimaschutz am 26.03.2025: Noch mehr Tempo-30 Straßenabschnitte!

    27. März 202529. März 2025

    Von Stephan Köthe TOP 1.1 Beschluss des Lärmaktionsplan Stufe 4 (LAP 4) für die Stadt Esslingen am Neckar und Maßnahmen der Geschwindigkeitsreduzierung Der ABMK erteilt gemäß § 45 Abs. 1b StVO das Einvernehmen zur Anordnung einer zulässigenHöchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm auf folgenden Straßen bzw. Straßenabschnitten (jeweils ganztags): Kostenpunkt: 61.186…

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