Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung, die aktuellen Planungsannahmen im Ausblick auf den Doppelhaushalt 2026/2027 sowie in dermittelfristigen Finanzplanung berücksichtigen nicht ausreichend die Verschärfung derwirtschaftlichen Lage. Die Prognose der Gewerbesteuereinnahmen basiert weiterhin auf dem zuoptimistischen 10-Jahres-Durchschnitt, obwohl wir uns am Beginn einer stärkeren undlanganhaltenden Wirtschaftskrise befinden, die zu einem massiven und…

Die Anfrage wurde 14.08.2025 gestellt. Stadt Esslingen hat am 19.09.2025 geantwortet (Antwort untenstehend). An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, im Zusammenhang mit der Herausgabe des Esslinger Amtsblatts, das derzeit gemeinsam mit dem Anzeigenblatt Zwiebel im Verbund veröffentlicht wird, bitten wir Sie um Auskunft zu folgenden…

Die Anfrage wurde 30.07.2025 gestellt und am 22.08.2025 beantwortet (untenstehend). An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, am 30. Juni 2025 hat der Gemeinderat beschlossen, die Stadtbücherei in die Gebäude Zehentgasse 1 und Rathausplatz 14 zu verlagern. Da daraufhin ein Bürgerbegehren angekündigt wurde, ist die Umsetzung des Beschlusses…

Antrag der AfD-Fraktion vom 30.07.2025: An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, die Gemeinderatsfraktion der Alternative für Deutschland beantragt: Der Gemeinderat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, eine umfassende Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung Esslingen am Neckar durch ein externes, auf den Öffentlichen Dienst spezialisiertes Institut durchführen…

Von Stephan Köthe Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bayraktar, ich beantrage den interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler, wie folgt abzuändern: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Richtlinien zur Vereinsförderung durch das Kulturamt der Stadt Esslingen am Neckar um eine regelbasierte Hallenförderung zu ergänzen. Ziel ist es, kulturell tätige Esslinger Vereine bei der Durchführung von…

Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt und am 22.07.2025 beantwortet. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Nutzung der ehemaligen Kögel-Flächen in der Zehentgasse 1 und am Rathausplatz 14: Vor dem Hintergrund der gescheiterten Verhandlungen zur Anmietung des ehemaligen…

Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zu Leerständen und untergenutzte Gebäuden im Eigentum der Stadt und ihrer Gesellschaften: Wir bitten um eine Übersicht aller Gebäude und Liegenschaften, die sich im Eigentum der Stadt…

Die Anfrage wurde 04.07.2025 gestellt und am 30.07.2025 (untenstehend) beantwortet.Update vom 31.07.2025: Wir haben Widerspruch gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 30.06.2025 – Drucksache SGE/343/2024 1. Ergänzung eingelegt. An Herrn Oberbürgermeister Matthias Klopfer Rathausplatz 2 73728 Esslingen am Neckar Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer, namens der AfD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur Vereinbarkeit von Pairing mit der…